• Farbcode Fraktions- und Ausschusssitzungen = Fraktions- und Ausschusssitzungen
  • Farbcode Plenarsitzung = Plenarsitzung
  • Farbcode Präsidium = Präsidium
  • Farbcode Reserviert für andere Sitzungen = Reserviert für andere Sitzungen
  • Farbcode Landtagswahl am 13. März 2016 = Landtagswahl am 13. März 2016
Presse

Hauptinhalt

Pressemitteilungen

2016 Februar
aktualisiere Informationen
  1. 03.02.2016

    Europäische Flüchtlingspolitik und Auswirkungen auf Baden-Württemberg

    Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat sich in seiner letzten Sitzung in der nun endenden Legislaturperiode mit der europäischen Flüchtlingspolitik befasst. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Thomas Funk, am Mittwoch, 3. Februar 2016, mit. „Die Flüchtlingskrise kann in der Europäischen Union nur gemeinsam gelöst werden. Nationale Sonderwege sind dagegen kontraproduktiv und schaden Europa“, teilte Funk mit.

Ältere Pressemitteilungen

  1. 29.01.2016

    Umweltausschuss hat in der 15. Wahlperiode insgesamt rund 260 Anträge behandelt

    Stuttgart. Mit der 40. Sitzung hat der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landtags von Baden-Württemberg am Donnerstag, 28. Januar 2016,  seine Arbeit in der laufenden Legislaturperiode beendet. In der Sitzung zog der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Ulrich Müller, eine Bilanz der Ausschussarbeit. Insgesamt habe das Gremium in den vergangenen fünf Jahren rund 260 Anträge, 39 Mitteilungen der Landesregierung und 12 Gesetzesentwürfe behandelt. Die Gesamtdauer der Sitzungen habe rund 120 Stunden betragen, wie Müller am Freitag, 29. Januar 2016, mitteilte.

  2. 28.01.2016

    Regionale Parlamente müssen von der Europäischen Kommission besser berücksichtigt werden

    Stuttgart/Brüssel. Um eine engere Einbindung der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsbefugnis in die europäischen Entscheidungsprozesse ging es am Donnerstag, 28. Januar 2016, bei einer einschlägigen Unterredung in Brüssel. Gesprächsteilnehmer waren der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, sowie der baden-württembergische Landtagspräsident Wilfried Klenk (CDU) zusammen mit vier weiteren Landtagspräsidentinnen und -präsidenten aus Deutschland und Österreich. „Das Gespräch in Brüssel war ein wichtiger Schritt zur Etablierung eines regelmäßigen politischen Dialogs zwischen den regionalen Parlamenten und der Europäischen Kommission“, betonte Klenk nach der Besprechung.

  3. 27.01.2016

    Landtagspräsident Klenk: Wir werden nicht zulassen, dass Menschenhass und Menschenverachtung Raum greifen

    Ludwigsburg/Stuttgart. 71 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz hat der Landtag von Baden-Württemberg am Mittwoch, 27. Januar 2016, mit einer zentralen Gedenkfeier im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Ein besonderes Augenmerk galt in diesem Jahr den Überlebenden des Nazi-Regimes und deren Familien. Wahres Gedenken entstehe erst dadurch, dass man sich in die Lage der Opfer hineinversetze, betonte Landtagspräsident Wilfried Klenk (CDU) in seiner Rede. Nur wer sich vergegenwärtige, was gewesen und vor allem wie es dazu gekommen sei, wisse auch, was nie wieder sein dürfe und folglich von uns allen verlangt werde. „Die definitive Botschaft lautet: Wir dürfen und werden nicht zulassen, dass Menschenhass und Menschenverachtung in unserer Gesellschaft Raum greifen“, so Klenk. Im Einzelnen führte der Landtagspräsident aus:

  4. 26.01.2016

    Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auf Ebene der Kommunen

    Stuttgart. Der Integrationsausschuss hat sich am Dienstag, 26. Januar 2016, in seiner letzten Sitzung der 15. Wahlperiode auf Antrag der CDU mit der Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auf Ebene der Kommunen befasst. Dies teilte die Vorsitzende des Gremiums, die Abgeordnete Katrin Schütz (CDU), mit. „Für die Jahre 2015 und 2016 soll die Festsetzung der Pauschalen nach Betrachtung der jeweiligen Rechnungsergebnisse erfolgen“, erläuterte Schütz.

  5. 22.01.2016

    Vorsitzender Rüeck: Mehr als 600 Handlungsempfehlungen sollen dazu beitragen, Pflege zukunftsfähig zu machen

    Stuttgart. Mehr als 1.000 Seiten dick ist der Abschlussbericht der Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“. Daraus geht hervor, was die 19 Enquete-Mitglieder während ihrer rund 21-monatigen Tätigkeit in 16 Sitzungen mit insgesamt 60 Vorträgen von 57 Sachverständigen sowie der Anhörung von 26 Verbänden erarbeitet haben. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Helmut Walter Rüeck, bei einer Pressekonferenz vor der letzten Sitzung am Freitag, 22. Januar 2016, mit. „Die Enquete übergibt mehr als 600 Handlungsempfehlungen, die dazu beitragen sollen, die Pflege in Baden-Württemberg zukunftsfähig zu machen“, hob Rüeck hervor und dankte zugleich seinen Kolleginnen und Kollegen für die konstruktive, sehr gute Zusammenarbeit.

  6. 22.01.2016

    Gespräche zwischen Blasmusikverbänden und Land zu Neubauten in Plochingen und Staufen

    tuttgart. Das Land Baden-Württemberg soll nach Vorlage der vom Landesmusikverband (LMV) angestrengten Expertise sowie nach Vorlage konkreter, begründeter und zwischen den Verbänden abgestimmter Planungen zu den beiden Investitionsvorhaben im Bereich der Amateurmusik in Plochingen und Staufen Gespräche mit dem LMV, dem Blasmusikverband Baden-Württemberg und dem Bund Deutscher Blasmusikverbände über eine mögliche finanzielle Unterstützung der angedachten Investitionsvorhaben führen. Einen entsprechenden Änderungsantrag der Fraktionen Grüne und SPD beschloss der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst am Donnerstag, 21. Januar 2016, einstimmig. Dies teilte die Vorsitzende des Gremiums, die SPD-Abgeordnete Helen Heberer, am Freitag, 22. Januar 2016, mit.   

Postanschrift

Landtag von Baden-Württemberg

Haus des Landtags
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart

Telefon

Zentrale

+49 711 2063 0

Presse­stelle

+49 711 2063 268

Besucher­dienst

+49 711 2063 228

Infothek

+49 711 2063 500

Kontakt


Junger Landtag von Baden-Württemberg