Expertengespräch zum Thema Bürgerforen
Auf Einladung des Landtagspräsidenten des Saarlandes, Stephan Toscani, nimmt Landtagspräsidentin Muhterem Aras am Freitag, 18. Juni 2021, an einem virtuellen Expertengespräch zum Thema „Bürgerforen auf Landesebene und ihre Auswirkungen auf die parlamentarische Praxis“ teil. Die Erfahrungen aus Baden-Württemberg zum Thema Bürgerforen aus Sicht der Landespolitik wären für die Projektgruppe des saarländischen Landtags, die sich aus den Fraktionsspitzen zusammensetzt, eine wertvolle Hilfe, so Toscani. Interessant sei, wie sich Bürgerforen konkret auf die Arbeit des Parlaments auswirken, ob und in welchem Umfang Erwartungshaltungen an die politische Umsetzung geweckt werden und gegebenenfalls welche Zwänge hierdurch in der politischen Praxis entstehen.
Auf Anregung von Landtagspräsidentin Aras hatte sich 2017 in Baden-Württemberg ein Bürgerforum mit dem Thema Altersversorgung der Abgeordneten befasst. „Das Bürgerforum war geeignet, wieder Vertrauen ins Parlament herzustellen und ein Thema zu befrieden, das extrem aufgeheizt diskutiert wurde“, so Aras. „Das Thema Altersversorgung konnte im Parlament noch einmal neu aufgesetzt werden, so dass am Ende auch die Fraktionen profitierten.“ Bürgerforen seien geeignet zur Behandlung schwieriger und stark kontroverser gesellschaftspolitischer Fragen. Sie dürften aber nicht Reparaturbetriebe oder Alibiveranstaltungen sein. Sie seien nur sinnvoll, wenn „Entscheider“ ergebnisoffen an ein Thema herangehen. Die Entscheidung selbst müsste nämlich letzten Endes immer das Parlament treffen.