33. Sitzung vom 18. April 2012
Kapitelauswahl
TOP 4 Regierungsbefragung
a) Thema: Gesetz zur Einführung einer Landesverfassungsbeschwerde
Beantragt von der Fraktion der SPD
b) Thema: Staatstheater Stuttgart – Sanierung des Schauspielhauses
Beantragt von der Fraktion der CDU
TOP 5 Erste Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
Drucksache 15/1465
TOP 6 Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
Zukünftige Straßenverkehrsfinanzierung
Drucksache 15/799 (Geänderte Fassung)
TOP 7 Anträge der Fraktion der SPD
a) und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft
Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg – Die Perspektiven der Elektromobilität und notwendige Strategien
Drucksache 15/935 (Geänderte Fassung)
b) und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft
Gewerbliche Ausbildung und Forschung auf dem Gebiet der Elektromobilität
Drucksache 15/936 (Geänderte Fassung)