Landtag beteiligt sich an Initiative von regionalen Parlamenten zum Europatag am 9. Mai:
Präsidentin Aras: „Mit der Illuminierung unseres Landtags zeigen wir europaweit unsere Verbundenheit mit den Werten der Europäischen Union“
Stuttgart. „Mit der blauen Illuminierung unseres Landtags am Sonntag zeigen wir europaweit unsere Verbundenheit mit den Errungenschaften und Werten der Europäischen Union“, betonte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) im Vorfeld des Europatags am 9. Mai. „Wir setzen damit zugleich ein Zeichen, dass wir uns aktiv an den Diskussionen der ‚Konferenz zur Zukunft Europas‘ beteiligen wollen“, so Aras weiter. „Machen auch Sie mit – es geht um die Zukunft von uns allen!“, appellierte die Präsidentin an alle Bürgerinnen und Bürger, sich über die digitale Plattform der Konferenz mit eigenen Ideen zur Zukunft Europas einzubringen. Erreichbar ist die Onlineplattform der EU unter https://futureu.europa.eu.
„Ich begrüße es sehr, dass der europaweite Diskussionsprozess im Rahmen der sogenannten ‚Konferenz zur Zukunft Europas‘ jetzt endlich startet und die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt“, zeigte sich Aras im Vorfeld der Auftaktveranstaltung am diesjährigen Europatag erfreut. „Was wir jetzt brauchen, sind solidarisches Handeln und neue Ideen für die Zukunft Europas. Ich denke hier vor allem an die Krisenbewältigung und den Gesundheitsbereich, an Umwelt und Klimawandel und an unsere europäischen Werte und die Stärkung der Demokratie“, führte Aras aus. „Jede und jeder ist aufgerufen, sich zu Themen einzubringen, die ihm oder ihr wichtig sind. Es geht um die Zukunft von uns allen!“
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein Diskussionsprozess unter Federführung der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union, der bis Frühjahr 2022 laufen soll. Schlussfolgerungen sollen unter französischer EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022 vorgelegt werden. Neben den Bürgerinnen und Bürgern sind politische, wirtschaftliche, soziale und sonstige Interessensträger aufgerufen, Ideen beizusteuern, wie die Zukunft Europas aussehen könnte. „Gerade in der Corona-Pandemie zeigt sich, dass wir mehr Solidarität und mehr Kompetenzen der EU zur Bewältigung von Krisen brauchen“, so Aras.
Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschsprachigen Landesparlamente haben bereits am 1. Februar 2021 auf Initiative von Präsidentin Aras eine europapolitische Erklärung angenommen. Darin bekräftigen sie, dass sie zur Stärkung der Legitimation der Europäischen Union beitragen und deren künftigen Weg mitgestalten wollen. „Unser direkter Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort legitimiert uns dafür in besonderer Weise. Das wollen wir nutzen. Der Landtag wird sich deshalb in den kommenden Monaten intensiv mit der Zukunftskonferenz befassen“, bekräftigte Präsidentin Aras.
Hintergrund:
Auf Initiative der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der europäischen Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnissen (CALRE) – @calrenet, Hashtag #EuropeDay2021 und #CALRE2021 – werden am Europatag, ab Einbruch der Dunkelheit, Parlamentsgebäude EU-weit blau illuminiert.
Für Beiträge zur Konferenz zur Zukunft Europas steht seit dem 19. April 2021 eine mehrsprachige Konferenzplattform zur Verfügung.
Sie ist über den Link https://futureu.europa.eu erreichbar.
Den Text der europapolitischen Erklärung, den die deutschen und österreichischen Landesparlamente und der Südtiroler Landtag unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens am 1. Februar 2021 verabschiedet haben, finden Sie hier (https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/Pressemitteilungen/Anlage%20zu%20PM%2017%20%20-%20Erkl%c3%a4rung.pdf)