111. Sitzung v. 12. November 2014
Kapitelauswahl
TOP 2 Regierungsbefragung
a) Thema: Musikhochschulen
Beantragt von der Fraktion der CDU
b) Thema: ÖPNV-Pakt für die Region Stuttgart
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
TOP 3 Aktuelle Debatte
Grün-Rot baut die Kleinkindbetreuung weiter aus
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
- zurückgezogen -
TOP 4 Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Entwicklung der Landeskrankenhausbauförderung seit dem Jahr 2010
Drucksache 15/5099
- abgesetzt -
TOP 5 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten
(Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz – PsychKHG)
Drucksache 15/5521
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung,
Familie, Frauen und Senioren
Drucksache 15/5969
TOP 6 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Verankerung der Schuldenbremse des Grundgesetzes in der Landesverfassung (Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und zur Änderung der Landeshaushaltsordnung)
Drucksache 15/5637
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 15/6084
TOP 7 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
Drucksache 15/5718
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Drucksache 15/5939
TOP 8 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg (Baden-Württembergisches Patientenmobilitätsgesetz – BWPatMobG)
Drucksache 15/5757
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Drucksache 15/5970
TOP 9 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Einführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes
Drucksache 15/5789
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Drucksache 15/6048
TOP 10 Erste Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer dienstrechtlicher Vorschriften
Drucksache 15/5933