Ausschuss für Wohnen berät über recycelte Baustoffe und klimaresiliente Kommunen
Stuttgart. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 28. September 2022, auf Antrag der Fraktionen Grüne und CDU mit den Themen Zirkularität im Kontext nachhaltigen Bauens und klimaresiliente Stadtentwicklung befasst. Wie die Vorsitzende des Gremiums, die CDU-Abgeordnete Christiane Staab, mitteilte, waren sich alle Fraktionen einig, dass die Verwendung von wiederverwertbaren Baumaterialien ein
wichtiges Instrument für das nachhaltige Bauen ist und der Lebenszyklus von Ressourcen in Zukunft eine immer größere Rolle spielt.
Unter Zirkularität versteht man, dass Baumaterialien genutzt werden, die recycelt sind bzw. nach ihrer Nutzung wiederverwendet werden können oder bei der Herstellung keine fossilen Energiequellen benötigen. Nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern auch aufgrund der Ressourcenknappheit und steigender Energiepreise sei das Recycling von Baustoffen nicht mehr wegzudenken. Auch spiele bei der Zirkularität eine Rolle, dass ein Gebäude so geplant ist, dass es möglichst lange genutzt werden kann. Die Abgeordneten begrüßten in der Sitzung, dass die Landesregierung eine ganze Reihe an Förderprogrammen habe, mit der nachhaltiges Bauen bzw. die Verwendung von nachhaltigem Baumaterial unterstützt werde. Dazu zähle zum Beispiel der Kommunale Investitionsfonds oder die Clusterinitiative Forst & Holz, berichtete die Ausschussvorsitzende.
Darüber hinaus sei im Ausschuss die Frage nach möglichen steuerlichen Anreizen für die Wiederverwendung von Baumaterialien diskutiert worden. Die Landesregierung habe mitgeteilt, dass seit 2020 energetische Sanierungsmaßnahmen an selbst genutztem Wohneigentum steuerlich gefördert werden. Steuerliche Anreize für die Wiederverwendung von Bauteilen oder Baumaterialien seien im Koalitionsvertrag allerdings nicht enthalten und bisher auch nicht geplant. Abgeordnete hätten in der Sitzung eine ähnliche steuerliche Förderung für die Nutzung von recycelten Baustoffen vorgeschlagen. Ministerin Nicole Razavi (CDU) habe in der Ausschusssitzung gesagt, steuerliche Anreize seien ein gutes Instrument, um Eigentümer zu motivieren, in diesem Bereich mehr zu tun, so Staab.
Zudem sei in der Sitzung darauf hingewiesen worden, dass auch bei Liegenschaften des Landes der Aspekt Wiederverwertbarkeit verstärkt berücksichtigt werden sollte. Dies Landesregierung habe mitgeteilt, dass Ausschreibungen und Bauprojekte des Landes nach den Grundsätzen des Leitfadens „Nachhaltiges Bauen“ geplant und realisiert werden, berichtete die Ausschussvorsitzende.
Ein weiteres Thema in der Ausschusssitzung war die Klimaresilienz von Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg. Die Ausschussvorsitzende Staab sagte, die Fraktionen seien sich einig gewesen, dass Vorkehrungen der Kommunen gegen die Folgen des Klimawandels wie Hitze, Dürre, Starkregen oder Hochwasser ein sehr wichtiges und drängendes Thema seien. Zwar arbeiteten viele Kommunen bereits daran, sich für extreme Wettereignisse zu wappnen. Doch sei es wichtig, die Kommunen zu unterstützen, um klimaresilienter zu werden. Dies betreffe alle Ebenen, also auch das Land Baden-Württemberg, insbesondere bei der Erstellung des neuen Landesentwicklungsplans.
Da mit einer Zunahme von Dürreperioden sowie Starkregen und Hochwasser zu rechnen sei, spiele neben dem Klimaschutz die klimaangepasste Stadtentwicklung eine zentrale Rolle, um Folgen und Schäden zu mindern oder sogar ganz zu vermeiden. Auch in diesem Bereich verfüge die Landesregierung über eine ganze Reihe an Förderprogrammen wie etwa der Städtebauförderung, dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ oder dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum. Auch auf Bundes- und EU-Ebene gebe es Förderprogramme, die Klimawandel und Klimaschutz im Blick hätten.
Die Transformation der Städte und Gemeinden zu mehr Klimaverträglichkeit nehme eine Schlüsselrolle für ihre Zukunftsfähigkeit und die Wohlstandssicherung des Landes ein. Ein klimaresilienter Umbau solle dazu führen, dass Kommunen besser gegen Stürme, starke Schneefälle, Starkregen, Hochwasser oder Hitze gewappnet seien. Neben der Errichtung von Grünflächen, dem Anlegen offener Wasserflächen oder der Entsiegelung von Flächen können auch bauliche Maßnahmen sinnvoll sein. Beispiele seien die Errichtung von Schutzdämmen, die Verstärkung von Gebäuden und die Verbesserung von Gebäudehüllen etwa mittels Dämmung, Begrünung oder Farbgebung. Die Abgeordneten begrüßten, dass bereits in vielen Kommunen Projekte zur Klimaanpassung umgesetzt wurden oder in Planung sind.
Im Anschluss an die Sitzung besuchte der Ausschuss auf Einladung der Architektenkammer Baden-Württemberg die Ausstellung „Bauen für eine offene Gesellschaft“ zum 100. Geburtstag von Günter Behnisch. Die Ausstellung zeigt Leben und Werk des „Baumeisters der Demokratie“, dem es wie kaum einem anderen gelang, den Wesenskern freiheitlicher, demokratischer und humaner Grundsätze in Gebautes zu übersetzen.