102. Sitzung vom 25. Juni 2014
Kapitelauswahl
TOP 4 Regierungsbefragung
a) Thema: Engagementstrategie der Landesregierung
Beantragt von der Fraktion der SPD
b) Thema: Schulpolitik
Beantragt von der Fraktion der CDU
TOP 5 Zweite Beratung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung der Gesetze zur Ausführung des Zwölften und des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und zur Ausführung der Aufgaben nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes
Drucksache 15/5166
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
Drucksache 15/5274
TOP 6 Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
3. IQB-Länderbericht 2012 – Abschlussbilanz der Bildungspolitik von CDU und FDP/DVP
Drucksache 15/4170 (Geänderte Fassung)
TOP 7 Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
Mittelrückfluss aus dem (Landes-)Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Drucksache 15/4682 (Geänderte Fassung)
TOP 8 Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP
und Antwort der Landesregierung
Verkehrsinfrastrukturfinanzierung
Drucksache 15/4283
TOP 9 Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Mai 2014
Entwurf einer Verordnung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg (Lehrkräfte-ArbeitszeitVO)
Drucksachen 15/5183, 15/5270