Aktuelles

Wann der Landtag und die einzelnen Ausschüsse tagen, darüber und über die jeweiligen Tagesordnungen informieren diese Seiten ebenso wie über die in den Plenarsitzungen gefassten Beschlüsse. Hier kann man außerdem erfahren, welche Vorträge, Ausstellungen oder sonstige Begegnungen im Landtag stattfinden. Eine interessante Informationsquelle sind auch die Pressemitteilungen.

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Pressemitteilungen

Pressestelle

Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist Ansprechpartner für Presse, Rundfunk und Fernsehen.

N. N.
Leiter(in)/Pressesprecher(in)

Bettina Schreitmüller
Stellv. Pressesprecherin

Marco Piljic
Referent

Tel.: +49 711 2063 268
E-Mail: landtagspressestelle@landtag-bw.de

Pressemitteilungen
dpa Nachrichten

Innenausschuss lehnt derzeit Diskussion über Ausstiegszeitpunkt ab

Stuttgart. Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration hat in einer Sondersitzung am Freitag, 3. April 2020, über die Auswirkungen der Coronakrise und den damit verbundenen Einschränkungen beraten. „Der Ausbruch des Coronavirus stellt uns alle in der Gesellschaft...

03 April 2020

Wirtschaftsausschuss debattiert Ausgestaltung der Corona-Hilfsmaßnahmen für Betriebe

Stuttgart. Im Rahmen der öffentlichen Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau am Donnerstag, 2. April 2020, haben die Ausschussmitglieder beim Wirtschaftsministerium Nachsteuerungen bei den Corona-Hilfsmaßnahmen angeregt. Dies teilte der Vorsitzende...

02 April 2020

Ausschüsse tagen öffentlich per Videokonferenz zu Corona

Stuttgart. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, der Sozialausschuss und der Innenausschuss kommen auf Antrag der Fraktionen SPD und FDP/DVP zu öffentlichen Sitzungen per Videokonferenz zusammen. Auf Antrag der Fraktionen Grüne und CDU wird der Landwirtschaftsauss...

01 April 2020

Wirtschaftsausschuss berät über die Leitlinien zum Wohnungsbau in Baden-Württemberg in Hybridsitzung

Stuttgart. Im Rahmen einer außergewöhnlichen Anhörung, bei der nahezu alle Teilnehmer per Videokonferenz zugeschaltet waren, hat sich der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau am Mittwoch, 18. März 2020, mit dem Programm „Wohnungsbau BW 2020/2021“ im Umfang von...

19 März 2020

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Polizei schnappt Verdächtigen nach Einbruch in Gaststätte

Stuttgart (dpa/lsw) - Ein 17 Jahre alter Jugendlicher soll in Stuttgart in eine Gaststätte eingebrochen sein und dort eine Kasse erbeutet haben. Nach Angaben der Polizei wurde in der Nacht zum Samstag ein Fenster des Lokals eingeschlagen. Eine Großfahndung mit Hubschrauber...

04 April 2020

Kammern: Kündigungen bei Auszubildenden drohen

Stuttgart (dpa/lsw) - Vielen Auszubildenden im Gastgewerbe könnte wegen der Coronavirus-Pandemie die Kündigung drohen. Das befürchtet der Baden-Württembergische Industrie- und Handelskammertag (BWIHK). Grund sei, dass Auszubildende erst nach sechs Wochen Kurzarbeitergeld...

04 April 2020

Lucha: Heimbewohner mit Symptomen gesondert unterbringen

Heilbronn (dpa/lsw) - Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) fordert Alten- und Pflegeheime auf, Bewohner mit Symptomen wie Husten oder Kurzatmigkeit gesondert unterzubringen. Mit dem Coronavirus infizierte Bewohner müssten sofort isoliert werden, sagte...

04 April 2020

Medizinischer Notfall: Radfahrer stirbt nach Sturz

Neckarbischofsheim (dpa/lsw) - Ein 70 Jahre alter Mann ist in Neckarbischofsheim (Rhein-Neckar-Kreis) aufgrund eines medizinischen Notfalls mit seinem Fahrrad gestürzt und ums Leben gekommen. Vieles deute darauf hin, dass der Mann einen Herzinfarkt hatte, sagte ein Sprecher...

04 April 2020

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Begegnungen

Die Palette der Gäste aus dem In- und Ausland, die jedes Jahr im Landtag begrüßt werden können, ist ausgesprochen breit: Staatsgäste und offizielle Delegationen, Schüler- und Studentengruppen, Mitglieder von Parteien, Vereinen, Verbänden und sonstigen Organisationen. Darüber hinaus ist der Landtag Schauplatz von Veranstaltungen wie Vorträgen und Ausstellungen.

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19. März 2020

Plenarsitzung unter besonderen Umständen

Sondersitzung des Landtags von Baden-Württemberg unter besonderen Umständen: „Die Corona-Pandemie fordert uns als Gesellschaft, fordert uns alle“, so Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Sitzungsbeginn. „Ich bin aber zuversichtlich, dass unser starkes Gemeinwesen,...

18. März 2020

Erste Präsenz-/Videokonferenz im Landtag

Novum im Landtag - der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau führt seine Anhörung zur Wohnraumförderung 2020/2021 als gemischte Präsenz-Videokonferenz durch.

17. März 2020

Sondersitzung mit Sonder-Maßnahmen

Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Bei der Sondersitzung des Präsidiums am heutigen Vormittag im Bürger- und Medienzentrum des Landtags wurden selbstverständlich die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts beachtet und der Abstand der...

11. März 2020

Kurtz: Bereit sein, aus der Vergangenheit zu lernen

75 Jahre liegt der Zweite Weltkrieg zurück. 75 Jahre ist es her, dass dieser Krieg Millionen Flüchtlinge und Vertriebene aus den ehemaligen Ostgebieten nach Deutschland und Baden-Württemberg trieb.

Alle Begegnungen

Tagesordnungen

Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen legt das in der Regel monatlich tagende Präsidium fest, und zwar jeweils für die nächsten Plenartage. Für die Ausschüsse werden die Tagesordnungen von den Ausschussvorsitzenden - gegebenenfalls in Abstimmung mit den Vorsitzenden...

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Termine

Termine der Fraktions- und Ausschusssitzungen, der Plenarsitzungen, sowie des Präsidiums und des Bundesrats.

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Beschlüsse

Hier finden Sie die Beschlüsse der letzten 10 Plenarsitzungen der 16. Wahlperiode

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