Aktuelles

Wann der Landtag und die einzelnen Ausschüsse tagen, darüber und über die jeweiligen Tagesordnungen informieren diese Seiten ebenso wie über die in den Plenarsitzungen gefassten Beschlüsse. Hier kann man außerdem erfahren, welche Vorträge, Ausstellungen oder sonstige Begegnungen im Landtag stattfinden. Eine interessante Informationsquelle sind auch die Pressemitteilungen.

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Pressemitteilungen

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Das Referat Öffentlichkeitsarbeit ist Ansprechpartner für Presse, Rundfunk und Fernsehen.

Gabriele Renz
Leiterin/Pressesprecherin

Bettina Schreitmüller
Stellv. Pressesprecherin

Marco Piljic
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Tel.: +49 711 2063 268
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Pressemitteilungen
dpa Nachrichten

Verfassungsgerichtshof bestätigt Rechtsauffassung des Landtags

Stuttgart – Der Verfassungsgerichtshof hat mit seiner Eilentscheidung vom 21. Januar 2019 die Rechtsauffassung des Landtags geteilt, indem er die Anträge der Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon (AfD) und Stefan Räpple (AfD) ablehnte. Der Sitzungsausschuss für drei Sitzungstage...

21 Januar 2019

Wirtschaftsausschuss berät Förderung der Unternehmensnachfolge

Stuttgart. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 16. Januar 2019, auf Antrag der CDU-Fraktion intensiv mit der Frage beschäftigt, wie die Unternehmensnachfolge gefördert werden kann. „Kleine und mittlere Unternehmen...

21 Januar 2019

Lösch: Daten zur Grundschulempfehlung interessante Diskussionsgrundlage- Teils extreme Spannbreite zwischen Stadt- und Landkreisen

Stuttgart – Seit dem Schuljahr 2018/19 ist die Vorlage der Grundschulempfehlung bei der weiterführenden Schule Pflicht. Grund für den Bildungsausschuss, sich nach der Wirksamkeit der Neuregelung zu erkundigen. Die aktuellen Übergangszahlen und damit einen Vergleich mit der...

17 Januar 2019

Sozialausschuss diskutiert die Sicherstellung zukünftiger Substitutionsversorgung

Stuttgart. In seiner Sitzung am Donnerstag, 17. Januar, hat sich der Ausschuss für Soziales und Integration auf Antrag der SPD-Fraktion damit befasst, wie man die Substitutionsversorgung auch zukünftig sicherstellen kann. Dies teilte der Ausschussvorsitzende Rainer Hinderer...

17 Januar 2019

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Daimler plant weitere Batteriefabrik in Polen

Stuttgart (dpa) - Der Autobauer Daimler plant eine weitere Batteriefabrik. Im polnischen Jawor, wo der Konzern derzeit ein Motorenwerk aufbaut, soll zusätzlich eine Batteriefertigung für mehr als 200 Millionen Euro entstehen. Das teilte der Konzern am Dienstag in Stuttgart...

22 Januar 2019

Mutmaßlicher Taliban-Anhänger in Stuttgart vor Gericht

Stuttgart (dpa/lsw) - Ein mutmaßlicher Taliban-Anhänger muss sich seit Dienstag vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht verantworten. Der Afghane im Alter von mutmaßlich 22 Jahren war nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft im Jahr 2015 nach Deutschland geflohen. Laut Anklage...

22 Januar 2019

53-Jähriger nach tödlichen Schüssen in Untersuchungshaft

Karlsruhe (dpa/lsw) - Ein 53 Jahre alter Mann, den die Polizei wegen tödlicher Schüsse in einer Karlsruher Bar festgenommen hat, sitzt nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Untersuchungshaft. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei hatte den Verdächtigen am Montagnachmittag...

22 Januar 2019

Hugo Boss kommt wieder in Fahrt

Metzingen (dpa) - Der Modekonzern Hugo Boss hat im für den Einzelhandel wichtigen Schlussquartal wieder Fahrt aufgenommen und seine Jahresziele erreicht. Dabei zogen sowohl die Verkäufe in den eigenen Läden als auch das Großhandelsgeschäft an. Auch in China, auf das der...

22 Januar 2019

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Begegnungen

Die Palette der Gäste aus dem In- und Ausland, die jedes Jahr im Landtag begrüßt werden können, ist ausgesprochen breit: Staatsgäste und offizielle Delegationen, Schüler- und Studentengruppen, Mitglieder von Parteien, Vereinen, Verbänden und sonstigen Organisationen. Darüber hinaus ist der Landtag Schauplatz von Veranstaltungen wie Vorträgen und Ausstellungen.

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17. Januar 2019

Generalkonsul Österreichs besucht Landtag

Der Generalkonsul der Republik Österreich, Josef Saiger, besucht am Donnerstag, 17. Januar 2019, den Landtag von Baden-Württemberg, wo er von Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz zu einem Gespräch ...

17. Januar 2019

Landesbeauftragter für Datenschutz übergibt Tätigkeitsbericht

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink (re.), ist am Donnerstag, 17. Januar 2019, zu Besuch im Landtag von Baden-Württemberg, um den 34. Datenschutztätigkeitsbericht an Landtagspräsidentin Muhterem Aras in deren Dienstzimmer...

17. Januar 2019

Generalkonsulin Griechenlands zu Besuch im Landtag

Eleni Lianidou (re.), die Generalkonsulin der Hellenischen Republik in Stuttgart, kommt am Donnerstag, 17. Januar 2019 zu ihrem Antrittsbesuch in den Landtag von Baden-Württemberg.

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12. Januar 2019

Landtag in Frauenhand - als Fiktion

An die 1.200 zumeist weiblichen Gäste fanden sich am Samstag, 12. Januar 2019, im Landtag ein - einzig, um eine Errungenschaft zu feieren: die Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren.

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Tagesordnungen

Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen legt das in der Regel monatlich tagende Präsidium fest, und zwar jeweils für die nächsten Plenartage. Für die Ausschüsse werden die Tagesordnungen von den Ausschussvorsitzenden - gegebenenfalls in Abstimmung mit den Vorsitzenden...

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Termine

Termine der Fraktions- und Ausschusssitzungen, der Plenarsitzungen, sowie des Präsidiums und des Bundesrats.

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Beschlüsse

Hier finden Sie die Beschlüsse der letzten 10 Plenarsitzungen der 16. Wahlperiode

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