Aktuelles

Wann der Landtag und die einzelnen Ausschüsse tagen, darüber und über die jeweiligen Tagesordnungen informieren diese Seiten ebenso wie über die in den Plenarsitzungen gefassten Beschlüsse. Hier kann man außerdem erfahren, welche Vorträge, Ausstellungen oder sonstige Begegnungen im Landtag stattfinden. Eine interessante Informationsquelle sind auch die Pressemitteilungen.

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Das Referat Öffentlichkeitsarbeit ist Ansprechpartner für Presse, Rundfunk und Fernsehen.

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Pressemitteilungen
dpa Nachrichten

Vorsitzende Krebs: „Ausschuss ermöglicht Kompromisssuche im Fall der Panoramahütte in Bernau“

Stuttgart – Gleich zwei Petitionen mit gegensätzlichen Zielsetzungen erledigte der Petitionsausschuss des Landtags in seiner Sitzung vom 7. November 2019. Sie richten sich für und gegen den Bau einer in Bernau im Schwarzwald geplanten „Panoramahütte Kaiserberg“. Neben einer...

08 November 2019

Zunahme von Schotterflächen bereitet Landwirtschaftsausschuss Sorge

Stuttgart. Mit den Auswirkungen von Steinwüsten auf Artenvielfalt, Temperatur und Wasserhaushalt hat sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in seiner Sitzung am Mittwoch, 6. November 2019, auf Antrag der Grünen befasst. „In den Gemeinden des Landes...

07 November 2019

Petra Krebs ist die neue Vorsitzende des Petitionsausschusses

Stuttgart. Der Petitionsausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 7. November 2019, die Grünen-Abgeordnete Petra Krebs mehrheitlich zur neuen Vorsitzenden gewählt. Dies teilte der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Norbert Beck (CDU), mit. „Ich freue mich sehr...

07 November 2019

Europaausschuss im Gespräch mit Staatsrätin Erler zum Thema „Zukunft der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit“

Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 6. November 2019, mit Staatsrätin Gisela Erler zum Thema „Zukunft der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (INTERREG) in der Förderperiode 2021 bis 2027“ ausgetauscht. „Die...

06 November 2019

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Entscheidung im Mordprozess nach Stuttgarter Raser-Unfall

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach dem fatalen Raser-Unfall eines jungen Mannes in Stuttgart muss das Landgericht heute entscheiden, ob der Crash mit zwei Toten als Mord zu werten ist. Die Staatsanwaltschaft und die drei Nebenkläger werfen dies dem 21-Jährigen vor, bis auf einen...

15 November 2019

DHfK-Handballer: Knappe Niederlage gegen Rhein-Necker Löwen

Leipzig (dpa) – Der SC DHfK Leipzig hat seine zweite Heimniederlage hintereinander kassiert. Die Mannschaft von Trainer André Haber verlor das Verfolgerduell der Handball-Bundesliga mit den Rhein-Neckar Löwen am Donnerstag mit 28:29 (16:15). Beste Werfer der Partie waren...

14 November 2019

Eisenmann kritisiert Versäumnisse der Grünen in Klimapolitik

Stuttgart (dpa) - Die CDU-Spitzenkandidatin für die baden-württembergische Landtagswahl, Susanne Eisenmann, hat dem grünen Koalitionspartner in der Klimapolitik ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Baden-Württemberg habe seit acht Jahren einen grünen Ministerpräsidenten,...

14 November 2019

Eisenmann zu Kramp-Karrenbauer: «Da ist noch Luft nach oben»

Stuttgart (dpa) - Die CDU-Spitzenkandidatin für die baden-württembergische Landtagswahl, Susanne Eisenmann, hält die Leistung von Annegret Kramp-Karrenbauer als Bundesparteichefin für ausbaufähig. Sie sei zwar vor einem Jahr gut gestartet, sagte Eisenmann bei einer Podiumsdiskuss...

14 November 2019

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Begegnungen

Die Palette der Gäste aus dem In- und Ausland, die jedes Jahr im Landtag begrüßt werden können, ist ausgesprochen breit: Staatsgäste und offizielle Delegationen, Schüler- und Studentengruppen, Mitglieder von Parteien, Vereinen, Verbänden und sonstigen Organisationen. Darüber hinaus ist der Landtag Schauplatz von Veranstaltungen wie Vorträgen und Ausstellungen.

12. November 2019

Empfang der Personalräte des Beamtenbundes

„Personalrätinnen und Personalräte müssen Idealisten und wahre Multitalente sein.“ Mit diesen Worten empfängt Landtagspräsidentin Muhterem Aras am Dienstag, 12. November 2019, die Personalrätinnen und Personalräte des Beamtenbundes Baden-Württemberg (BBW) im Haus...

12. November 2019

Delegation aus Kanagawa zu Gast

Eine Parlamentarierdelegation der japanischen Präfektur Kanagawa unter Leitung von Hiroyuki Umezawa, Präsident des Präfekturparlaments (4. v. l.), besucht am Dienstag, 12. November 2019, den Landtag von Baden-Württemberg.

11. November 2019

Besuch im DDR-Museum Pforzheim

Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz (4. v. li.) nimmt den 30. Jahrestag des Mauerfalls zum Anlass, das DDR-Museum in Pforzheim zu besuchen. Als einziges Museum dieser Art im Westen Deutschlands ist es ein Ort, der die Erinnerung an die zweite Diktatur auf deutschem...

06. November 2019

Landtagspräsidentin würdigt Engagement der Personal- und Betriebsräte

„Demokratie ist nicht nur eine Staatsform, sondern auch eine Haltung. Mitdenken, mitmachen, mitbestimmen: Darum geht es im Kern. Dafür stehen die Gewerkschaften, dafür steht der DGB“, zeigt sich Landtagspräsidentin Muhterem Aras beim Empfang des Deutschen Gewerkschaftsb...

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Tagesordnungen

Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen legt das in der Regel monatlich tagende Präsidium fest, und zwar jeweils für die nächsten Plenartage. Für die Ausschüsse werden die Tagesordnungen von den Ausschussvorsitzenden - gegebenenfalls in Abstimmung mit den Vorsitzenden...

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Termine

Termine der Fraktions- und Ausschusssitzungen, der Plenarsitzungen, sowie des Präsidiums und des Bundesrats.

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Beschlüsse

Hier finden Sie die Beschlüsse der letzten 10 Plenarsitzungen der 16. Wahlperiode

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