Aktuelles

Wann der Landtag und die einzelnen Ausschüsse tagen, darüber und über die jeweiligen Tagesordnungen informieren diese Seiten ebenso wie über die in den Plenarsitzungen gefassten Beschlüsse. Hier kann man außerdem erfahren, welche Vorträge, Ausstellungen oder sonstige Begegnungen im Landtag stattfinden. Eine interessante Informationsquelle sind auch die Pressemitteilungen.

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Pressemitteilungen

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Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist Ansprechpartner für Presse, Rundfunk und Fernsehen.

Willi Reiners
Leiter/Pressesprecher

Bettina Schreitmüller
Stellv. Pressesprecherin

Marco Piljic
Referent

Tel.: +49 711 2063 268
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Pressemitteilungen
dpa Nachrichten

Breite Zustimmung für Ausbau des ÖGD – SPD vermisst klare Entscheidungen

Stuttgart. Die Corona-Pandemie stellt den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in Baden-Württemberg vor enorme Herausforderungen. Die Landesregierung hat dies erkannt und bereits beschlossen, den Dienst auf allen Verwaltungsebenen zu stärken. Die Opposition unterstützt dieses...

23 Oktober 2020

Bildungsausschuss bespricht Umsetzung der Leitperspektive „Bildung für Toleranz und Akzeptanz von Vielfalt“

Stuttgart. Seit dem Schuljahr 2016/17 ist die Leitperspektive „Bildung für Toleranz und Vielfalt“ (BTV) im Bildungsplan verankert. Mit der Frage nach der konkreten Umsetzung hat sich der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport auf Antrag der Fraktion der Grünen im nichtöffentliche...

23 Oktober 2020

Finanzausschuss genehmigt Mehrausgaben für Kauf von Spritzen für Corona-Impfstoff

Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Oktober 2020, Mehrausgaben in Höhe von 13 Millionen Euro für den Kauf von Materialien für Corona-Impfungen mehrheitlich bewilligt. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Rainer...

22 Oktober 2020

Wirtschaftsausschuss diskutiert über Corona-Soforthilfen

Stuttgart. Das Land Baden-Württemberg springt Selbstständigen und Unternehmen in der Corona-Pandemie mit Hilfen in Milliardenhöhe bei. Doch geht bei der Förderung alles mit rechten Dingen zu? Und wie kann ein möglicher Missbrauch von Hilfen verhindert werden? Diesen Fragen...

22 Oktober 2020

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Mix aus Sonne und Wolken im Südwesten

Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württemberger können sich am Wochenende auf etwas Sonne freuen. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes bleibt es am Samstagvormittag zunächst bewölkt. Zudem rechnen die Meteorologen im Südosten des Landes mit Regen. Ab dem Mittag scheint dann...

24 Oktober 2020

Frau will nachts Ofen anheizen: Wohnung in Brand gesetzt

Schlat (dpa/lsw) - Der Versuch einer Frau in Schlat (Kreis Göppingen), ihren Ofen mitten in der Nacht anzuheizen, hat zu einem Brand mit zwei Verletzten geführt. Die 89-Jährige habe das Feuer in dem Ofen mit einer brennenden Zeitung anfachen wollen, teilte die Polizei am...

24 Oktober 2020

Kneipe in Ulm überschreitet Sperrzeit

Ulm (dpa/lsw) - In Ulm hat sich ein Gastwirt nicht an die neuen Sperrzeiten gehalten. Am frühen Samstagmorgen saßen noch mehr als 20 Gäste in der Kneipe, obwohl das Lokal bereits um 23 Uhr schließen sollte, wie die Polizei mitteilte. Die Stadt Ulm hatte zuvor angeordnet,...

24 Oktober 2020

Kontaktverfolgung: Reinhart fordert Fokus auf Risikogruppen

Stuttgart (dpa/lsw) - CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart fordert angesichts der Überlastung der Gesundheitsämter in der Corona-Pandemie einen Kurswechsel bei der Kontaktnachverfolgung. Angesichts der Lage müsse man Prioritäten setzen und sich bei der Nachverfolgung...

24 Oktober 2020

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Begegnungen

Die Palette der Gäste aus dem In- und Ausland, die jedes Jahr im Landtag begrüßt werden können, ist ausgesprochen breit: Staatsgäste und offizielle Delegationen, Schüler- und Studentengruppen, Mitglieder von Parteien, Vereinen, Verbänden und sonstigen Organisationen. Darüber hinaus ist der Landtag Schauplatz von Veranstaltungen wie Vorträgen und Ausstellungen.

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21. Oktober 2020

Jugend hakt per Videokonferenz nach

Jugendliche gehen der Frage nach, was aus den Forderungen geworden ist, die sie auf dem Jugendlandtag 2019 an die Abgeordneten des Landtags gerichtet haben.

18. Oktober 2020

Gedenken an die nach Gurs deportierten Juden

Landtagspräsidentin Muhterem Aras nimmt am Sonntag, 18. Oktober 2020, an der Veranstaltung zum Gedenken an die vor 80 Jahren ins französische Internierungslager Gurs deportierten Juden teil. „Für alle Demokratinnen und Demokraten ist die Erinnerung wichtig und...

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14. Oktober 2020

Erster digitaler Besuch am Plenartag

Coronabedingt dürfen derzeit an Plenartagen keine Besuchergruppen mehr in den Landtag – zuvor waren es Dutzend. Vor allem Schulklassen. Deshalb hat sich der Besucherdienst ein neues Format ausgedacht: den digitalen Plenartagsbesuch.

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12. Oktober 2020

Präsidentin Aras bei der 40. Landkreisversammlung in Villingen-Schwenningen

Land und Landkreise – gemeinsam stark, auch in der Krise. So lautet das Motto der 40. Landkreisversammlung, die am Montag, 12. Oktober 2020, in der Neuen Tonhalle in Villingen-Schwenningen stattfindet.

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Tagesordnungen

Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen legt das in der Regel monatlich tagende Präsidium fest, und zwar jeweils für die nächsten Plenartage. Für die Ausschüsse werden die Tagesordnungen von den Ausschussvorsitzenden - gegebenenfalls in Abstimmung mit den Vorsitzenden...

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Termine

Termine der Fraktions- und Ausschusssitzungen, der Plenarsitzungen, sowie des Präsidiums und des Bundesrats.

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Beschlüsse

Hier finden Sie die Beschlüsse der letzten 10 Plenarsitzungen der 16. Wahlperiode

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