Vor 70 Jahren wurde Theodor Heuss zum ersten Staatsoberhaupt Deutschlands gewählt

Mit einem Festakt im Stuttgarter Rathaus an dem auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras (re.) teilnimmt, wird am Donnerstag, 12. September 2019, an das erste Staatsoberhaupt Deutschlands, Theodor Heuss, gedacht. Vor genau 70 Jahren war er zum ersten deutschen Bundespräsidenten gewählt worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (4. v. re.) würdigte Heuss' Verdienste in den Aufbaujahren der Bundesrepublik. Heuss habe seine ganze Kraft eingesetzt, um die Deutschen an die neuen demokratischen Zustände zu gewöhnen, ihnen eine zivile Liberalität vorzuleben, so Steinmeier. Heuss war von 1949 bis 1959 Staatsoberhaupt.

Landtagspräsidentin Aras gratuliert Erwin Teufel

Ein aufrechter Demokrat und geradliniger Politiker, überzeugter Europäer und erfolgreicher Ministerpräsident feiert 80. Geburtstag. Auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras nimmt am Geburtstagsempfang am Mittwochabend, 4. September 2019, im Stuttgarter Neuen Schloss teil, um Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. h. c. Erwin Teufel ihre Glückwünsche zu übermitteln. Teufel blickt auf acht Jahre als Bürgermeister und Kreisrat, 34 Jahre als Abgeordneter und 14 Jahre als Ministerpräsident zurück. Insbesondere zwei Dingen hätten den Politiker Erwin Teufel stets angetrieben, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Laudatio. Zum einen die Kraft, die aus der Beschäftigung mit der Geschichte erwächst und sein Glaube. Teufel erklärte in seiner Rede, er habe mithelfen wollen, dass sich so etwas wie der Zweite Weltkrieg nicht wiederhole. Den Rechtsstaat zu erhalten, das sei nicht nur eine Aufgabe für den Bund und die Länder, sondern die Aufgabe eines jeden aktiven Bürgers und eines jeden Menschen, der denke.

Vizepräsidentin würdigt Christoph Blumhardt

Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz (CDU) spricht am 3. August 2019 das Grußwort auf der von der Evangelischen Akademie Bad Boll veranstalteten Gedenktagung zu Ehren Christoph Blumhardts. Der Pfarrer, Prediger, SPD-Politiker, Abgeordnete und Pazifist starb vor 100 Jahren nach einem engagierten Leben, in dem er für einen gerechteren Zusammenhalt der Gesellschaft, für die Überwindung des Kolonialismus, für ein neues Weltchristentum eintrat. 1880 hatte Christoph Blumhardt die Leitung des "Kurhauses Bad Boll" übernommen, die Wirkung seiner visionären Ideen ("Hier auf Erden einen Himmel schaffen") hatten jedoch Strahlkraft weit darüber hinaus. 1900 wurde er in den württembergischen Landtag gewählt. "Seine Kirche nötigte ihn, den Titel des Pfarrers abzulegen, aus der SPD trat er enttäuscht aus. Sein bewegtes Leben sowie seine theologischen und seine politischen Überzeugugen beschäftigen Kirche und Politik jedoch noch heute", so Vizepräsidentin Kurtz in ihrem Grußwort auf Einladung der Akademie Bad Boll.   

Vizepräsidentin pflegt deutsch-französische Erinnerungskultur

Am Donnerstag, 25. Juli, besucht Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz die KZ-Gedenkstätte Natzweiler im Elsass. Während der Führung über das Gelände des ehemaligen Arbeitslagers, zu dem auch ein Steinbruch gehört, zeigt sich Sabine Kurtz von der besonderen Atmosphäre des Ortes beeindruckt. Die Trostlosigkeit in der rauen Vogesenlandschaft zeige eindrucksvoll, wie grausam und zynisch die Nationalsozialisten ihre Gegner behandelten. Gleichzeitig böte die karge Weitläufigkeit, die nur sparsam von musealen Exponaten unterbrochen werde, den Besucherinnen und Besuchern genügend Freiräume, sich eigene Gedanken zu machen, ohne permanent von allzu heftigen Emotionen überwältigt zu werden.

Begleitet wurde die Landtagsvizepräsidentin von Marie Janot, der französischen Referentin für Öffentlichkeitsarbeit der Gedenkstätte, Dorothee Roos, der Vorsitzenden des „Verbunds der Gedenkstätten im ehemaligen KZ-Komplex Natzweiler“ (VGKN),  sowie Anja König, der Koordinatorin des VGKN, und Andreas Schulz von der Landeszentrale für politische Bildung (LpB). Die LpB betreut und begleitet die Arbeit der über 70 Gedenkstätten in Baden-Württemberg und koordiniert auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in diesem Bereich.

Sabine Kurtz, die während ihres Studiums der Romanistik ein Jahr in Straßburg verbracht hatte, würdigte diese transnationale Zusammenarbeit als großes Verdienst für die deutsch-französische Erinnerungskultur: "Mir liegt die Verständigung beider Länder seit jeher sehr am Herzen. Umso mehr freue ich mich, dieses einmalige Projekt zur Aufarbeitung des dunkelsten Kapitels unsere gemeinsamen Geschichte kennenzulernen“. Besonders würdigte sie den Einsatz des VGKN und gratulierte zur Verleihung des Europäischen Kulturerbe-Siegels: „Diese hohe Auszeichnung im Jahr 2018 durch die Europäische Kommission haben Sie Ihrem jahrelangen ehrenamtlichen Engagement zu verdanken“, wandte sie sich an Dorothee Roos.

Im Anschluss besuchte die Vizepräsidentin eine Sonderausstellung über Edith Kiss im Centre Européen du Résistant Déporté (CERD), dem Dokumentationszentrum der Gedenkstätte. Die gebürtige Ungarin Kiss war Zwangsarbeiterin im  „Kriegsmusterbetrieb“ Daimler in Genshagen. Nach ihrer Befreiung verarbeitete die Künstlerin ihre Erlebnisse in einer Bilderserie, die derzeit im Dokumentationszentrum ausgestellt ist.

Das Konzentrationslager Natzweiler war das einzige Konzentrationslager auf französischem Boden. Dazu gehörten rund 70 Außenlager auf beiden Seiten des Rheins. Noch heute künden 13 Gedenkstätten, etliche davon in Baden-Württemberg, von den Gräuel, die den 52.000 Deportierten in den Jahren 1941 bis 1945 dort angetan wurden. Ein besonderes Merkmal des KZ-Natzweiler waren die medizinischen Experimente, denen Menschen dort von Ärzten und Wissenschaftlern der damaligen NS-Musteruniversität Straßburg unterzogen wurden.

Auf der Spur von Widerstandsgeist und Mut

Die zweite Gedenkstättenreise durch Baden-Württemberg führte Landtagspräsidentin Muhterem Aras auf die Schwäbische Alb. Fünf historische Orte der Erinnerung standen auf dem Besuchsprogramm, sie waren so unterschiedlich wie die Folgen der  Willkürherrschaft und des Terrors in der Nazi-Diktatur: Zwei Gedenkstätten befinden sich an Orten auf der Alb, an denen das NS-Regime Menschen aus ideologischen Gründen tötete oder durch harte Arbeit in KZ Außenstellen in den Tod trieb - in Grafeneck und Bisingen. Auf dem Besuchsprogramm standen ebenso Personenerinnerungsorte wie das Haus Matthias Erzbergers in Münsingen-Buttenhausen, das Ernst-Jünger-Haus in Wilflingen sowie das Schloss Stauffenberg in Albstadt-Lautlingen. „Ich bin den Ehrenamtlichen unendlich dankbar für ihr Engagement in den Gedenkstätten. „Es ist überaus beeindruckend, wie einfühlsam und mutig, kreativ und klug, zurückerinnernd und nach vorn blickend Erinnerungsarbeit sein kann. Dafür brauchen die Vereine stabile Bedingungen und eine adäquate Ausstattung“, so Präsidentin Aras.

• Grußwort der Landtagspräsidentin zur Gedenkstättenreise

Quizgewinner besuchen den Landtag

Fenno Firnhaber (li.) und Daniel Mutschler haben sich am Landtagsquiz beteiligt und einen Besuch im Landtag gewonnen. Am Mittwoch, 17. Juli 2019, kommen sie auf Einladung von Landtagspräsidentin Muhterem Aras nach Stuttgart. Zunächst nehmen sie auf der Besuchertribüne Platz und verfolgen die Aktuelle Debatte. „Ganz schön viel Ablenkung“, so die Bilanz von David. Fenno findet die Debatte eher langweilig. Muhterem Aras trifft die Jugendlichen zu einem Gespräch. Dabei erläutert sie den beiden Jungs, warum es im Plenarsaal lebhaft zugeht und nicht alle Abgeordneten immer den Debatten aufmerksam zuhören. Einig sind sich alle darin, dass der Umgangston gepflegter sein könnte. Weitere Themen sind das neue Abitur und das Aufgabenspektrum einer Landtagspräsidentin.

Aras: Wir brauchen eine permanente Auseinandersetzung mit der Geschichte

Für besondere Leistungen im Fach Geschichte werden 23 Schülerinnen und Schüler aus ganz Baden-Württemberg mit dem Theodor-Heuss-Schülerpreis ausgezeichnet. Landtagspräsidentin Muhterem Aras, die bei der Verleihung am 16. Juli 2019 die Festrede hielt, gratulierte den Preisträgern zu ihrem Erfolg. In ihrer Rede betonte Aras die Bedeutung von Geschichte für die Entwicklung von Ländern und Gesellschaften. „Wir brauchen daher eine permanente und wache Auseinandersetzung mit der Geschichte – in der Schule wie in unserer Gesellschaft allgemein“. 

Die Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus vergibt den Schülerpreis jährlich, um damit auf den Stellenwert von politischer und historischer Bildung in der Gegenwart hinzuweisen. Gleichzeitig will sie unter Schülerinnen und Schülern die Erinnerung an Theodor Heuss und Elly Heuss-Knapp wachhalten.
 

Ort für Gebete, Meditationen und Andachten

Er soll Ruhe ausstrahlen und Besuchern neue Kraft geben: Am Dienstag, 16. Juli 2019, wurde nach zweieinhalbjähriger Planungs- und Bauphase der neu geschaffene „Raum der Stille“ eröffent. „Im Parlament, in dem es oft turbulent und auch hitzig zugeht, soll der Ort, der Abgeordneten, Besuchern und Mitarbeitern zur Verfügung steht, Rückzugsraum sein für ein Gebet oder eine Meditation und auch für ökumenische Andachten“, sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Der „Raum der Stille“ befindet sich im Untergeschoss des Landtagsgebäudes direkt am Tunnel zum Haus der Abgeordneten. Künstlerisch gestaltet wurde er von dem Esslinger Raumkonzept-Künstler Bernhard Huber. "Im Raum der Stille kann der Besucher den Lärm dieser Welt und die von Reizüberflutung unsortierten Gedanken hinter sich lassen, er kann sich frei machen und Kraft schöpfen", sagte Huber. 

Für die Ausgestaltung des etwa 40 Quadratmeter großen „Raumes der Stille“ wurde ein Künstlerwettbewerb veranstaltet. Die Fachjury setzte sich aus Vertretern des Landtags und der Fraktionen, des Landesbetriebs Vermögen und Bau, von Kirchen und Religionsgemeinschaften sowie Architekten zusammen. Den Zuschlag zur Gestaltung erhielt schließlich Bernhard Huber. Sein Entwurf setzt aus Sicht der Jury die Vorstellung von Ruhe, Schönheit und Würde sehr gut um. Der Landtag von Baden-Württemberg steht damit in einer Reihe von Landesparlamenten, die über einen solchen Rückzugsort verfügen. Von den anderen 15 Landtagen gibt es in sieben ebenfalls einen „Raum der Stille“. 
 
An der Eröffnung nahmen neben Landtagspräsidentin Aras und Vizepräsidentin Sabine Kurtz auch Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen sowie von Kirchen und Religionsgemeinschaften teil. „Ich wünsche mir, dass dieser Raum eine wohltuende Wirkung auf jeden hat, der ihn betritt“, sagte die Landtagspräsidentin.

Botschafter Vietnams zu Besuch im Landtag

Der Botschafter der Sozialistischen Republik Vietnam in Deutschland, Nguyen Minh Vu, stattet dem Landtag von Baden-Württemberg am Freitag, 12. Juli 2019, seinen Antrittsbesuch ab. Er wird von Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz zu einem Gespräch in ihrem Dienstzimmer empfangen. Der Gast ist nach verschiedenen beruflichen Stationen im diplomatischen Dienst seines Landes seit Februar 2019 als Botschafter in Deutschland akkreditiert.

Patenschaftsbesuch der Alpha Crew der Fregatte Baden-Württemberg

Am Freitag, 12. Juli 2019, besucht die Alpha Crew der Fregatte F222 Baden-Württemberg den Landtag. Die am 17. Juni 2019 in Dienst gestellte Baden-Württemberg ist eines von vier Schiffen der neuen F125-Klasse der Deutschen Bundesmarine. Diese neuen Fregatten werden insgesamt acht ältere Schiffe ersetzen. Für diese vier Schiffe sind insgesamt acht Besatzungen (Crews) vorgesehen, die jeweils nach vier Monaten im Dienst ausgewechselt werden sollen. Die Patenschaft für dieses erste Schiff der neuen Baureihe hat das Land Baden-Württemberg übernommen; die Schiffstaufe erfolgte am 12. Dezember 2013 in Hamburg durch Gerlinde Kretschmann, die Frau des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.

Unser Foto im Plenarsaal des zeigt in der oberen Reihe u. a. : Karl Zimmermann MdL (CDU) (4. v. l.); Dirk Bolte, Vorsitzender des Freundeskreises Fregatte Baden-Württemberg e.V. (5. v. l.); Wilhelm Halder MdL (GRÜNE) (6. v. l.); Landtagsdirektor Berthold Frieß (7. v. l.); Fregattenkapitän Markus Venker, Kommandant der Fregatte Baden-Württemberg (8. v. l.); Reinhold Gall MdL (SPD) (9. v. l.); Daniel Karrais MdL (FDP/DVP) (10. v. l.); Daniel Rottmann MdL (AfD) (11. v. l.).