Jugend hakt per Videokonferenz nach

Was ist eigentlich aus den Forderungen geworden, die auf dem Jugendlandtag 2019 an die Abgeordneten des Landtags gerichtet wurden? Dieser Frage gehen am Mittwoch, 21. Oktober 2020, mehr als 40 Jugendliche nach und diskutieren mit Landtagsabgeordneten über politische Themen, die sie bewegen. Corona-bedingt findet der Austausch unter dem Motto „Jugend hakt nach“ virtuell statt. „Demokratie braucht genau diese Hartnäckigkeit, braucht euer Hinterfragen, braucht eure Lust an der Widerrede“, lobt Landtagspräsidentin Muhterem Aras die zugeschalteten Jugendlichen. „Eines ist sicher: Ihr seid Experten für eure Zukunft.“ 

Mehrere Abgeordnete der fünf im Landtag vertretenen Fraktionen stellen sich den Fragen der Jugendlichen. Grundlage des virtuellen Austauschs sind die Forderungen des zweitätigen Jugendlandtags vom Sommer 2019 – zusammengetragen in einem Hausaufgabenheft. 

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Gedenken an die nach Gurs deportierten Juden

Landtagspräsidentin Muhterem Aras nimmt am Sonntag, 18.Oktober 2020, an der Veranstaltung zum Gedenken an die vor 80 Jahren ins französische Internierungslager Gurs deportierten Juden teil. „Für alle Demokratinnen und Demokraten ist die Erinnerung wichtig und notwendig“, sagt Aras am Mahnmal in Neckarzimmern. Gedenken und wie wir es lebten sei auch ein Gradmesser für das Werteverständnis unserer Gesellschaft.

„Nie wieder“ heiße heute konkret, unsere Gesellschaft zu verteidigen gegen Versuche, sie in verfeindete Gruppen aufzuspalten. Es heiße für Zusammenhalt einzustehen und damit den populistischen Parolen „Wir gegen die“ den Nährboden zu entziehen. „Es heißt aufzustehen gegen die Abwertung und Ausgrenzung von Mitmenschen aufgrund ihrer Religion, ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft, ihrer sexuellen Identität und anderer äußerer Merkmale. Gedenken heißt, sich einzusetzen für eine liberale, offene Gesellschaft“, betont die Landtagspräsidentin.

Im Oktober 1940 deportierten die Nationalsozialisten mehr als 6.500 Jüdinnen und Juden aus Baden, der Pfalz und dem Saarland in das Internierungslager Gurs in Südfrankreich. Ab März 1942 wurden diese in aus Viehwagen zusammengestellten Deportationszügen in die Vernichtungslager Auschwitz und Sobibor gebracht. Die meisten der Deportierten wurden dort noch am Tag ihrer Ankunft ermordet.

Organisiert wurde die Gedenkveranstaltung von der Evangelischen Landeskirche Baden. Neben Aras sprachen unter anderem Landesrabbiner Moshe Flomenmann und Landesbischof Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh. Ursprünglich war geplant, dass Präsidentin Aras am 25. Oktober für das Land Baden-Württemberg auch an der zentralen Gedenkfeier in Gurs teilnimmt, die nun aber wegen der Corona-Pandemie entfällt.
 

Erster digitaler Besuch am Plenartag

Coronabedingt dürfen derzeit an Plenartagen keine Besuchergruppen mehr in den Landtag – zuvor waren es Dutzend. Vor allem Schulklassen. Deshalb hat sich der Besucherdienst ein neues Format ausgedacht: den digitalen Plenartagsbesuch. Am Mittwoch, 14. Oktober 2020, macht die zehnte Klasse einer Essinger Schule den Auftakt und besucht den Landtag – ohne sich aus ihrem Klassenzimmer zu bewegen. Das rund einstündige virtuelle Besuchsprogramm sieht eine Einführung des Besucherdiensts in Aufgabe und Arbeitsweise des Parlaments vor. Landtagspräsidentin Muhterem Aras lässt es sich nicht nehmen und begrüßt die digitale Premieren-Klasse persönlich: "Ich wünsche euch einen spannenden Einblick, auch wenn er nur digital ist." Aras berichtete über ihre Aufgaben: "Das Schönste für mich ist, dass man an grundsätzlichen Themen überparteilich arbeiten kann." Im Anschluss verfolgen die Schülerinnen und Schüler die Plenarsitzung per Livestream. Wie es einfach zum Programm an einem Plenartag dazugehört. Nur dieses Mal eben nicht vor Ort. Zum Schluss gibt es noch die Möglichkeit Fragen zu stellen und ein Feedback zu geben. Wer mit seiner Klasse ebenfalls einen digitalen Plenartagsbesuch erleben möchte, kann sich an den Besucherdienst wenden: bsd@landtag-bw.de.

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Präsidentin Aras bei der 40. Landkreisversammlung in Villingen-Schwenningen

Land und Landkreise – gemeinsam stark, auch in der Krise. So lautet das Motto der 40. Landkreisversammlung, die am Montag, 12. Oktober 2020, in der Neuen Tonhalle in Villingen-Schwenningen stattfindet. „In der Krise zeigt sich, wie stark unsere Institutionen sind. Wie groß unsere Widerstandskräfte sind. Und wie sehr wir die drei Säulen unseres Staatswesens brauchen“, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrem Grußwort. „Wir alle verstehen: Als Demokraten sind wir Teil des gleichen Ganzen.“ Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Beamtenbunds sei das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unseren Staat und seine Handlungsfähigkeit in der Krise um 22 Prozent gestiegen auf 56 Prozent. Aras erinnert aber auch daran, dass es ein Versprechen zu halten gilt: „Verbessern wir die Arbeitsbedingungen von Frauen. Verbessern wir die Organisation von Arbeit und Familie für Frauen und Männer.“ Mangelnde Geschlechtergerechtigkeit sei nicht nur undemokratisch, „wir können sie uns in diesem Land einfach nicht mehr länger leisten.“

Festakt zum Tag der Deutschen Einheit

Landtagspräsidentin Muhterem Aras nimmt an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Potsdam teil. Immer abwechselnd richten die 16 Bundesländer diesen Festakt aus – in diesem Jahr, am 30. Jahrestag, ist das Land Brandenburg an der Reihe. Die Feierlichkeiten stehen in diesem Jahr unter dem Motto "Wir zusammen".

Bereits am Freitagabend, 2. Oktober 2020, begrüßt Dr. Ulrike Liedtke, die Präsidentin des Landtags Brandenburg, ihre Amtskolleginnen und Amtskollegen aus den anderen Länderparlamenten sowie die Direktorinnen und Direktoren. Am 3. Oktober nehmen sie dann an den offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit teil. Der Feiertag endet mit einem Empfang für die Bürgerdelegationen der deutschen Länder.

Im Fokus: Artikel 8 des Grundgesetzes

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln – so steht es im Artikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes. „Was genau in diesem kurzen Satz steckt, welche Bedeutung darin für unsere Gesellschaft liegt – auch und gerade in Zeiten einer Pandemie – darüber sprechen wir bei der heutigen WERTSACHEN-Veranstaltung mit unseren Gästen“, kündigt Landtagspräsidentin Muhterem Aras am Donnerstagabend, 1. Oktober 2020, bei ihrer Begrüßung der rund 100 Interessierten im Haus des Landtags an. „In angepasster Form“, wie Aras betont und natürlich unter Beachtung der Hygienevorschriften. Und genau deshalb, wird die Veranstaltung auch live auf Facebook und YouTube übertragen.

„WERTSACHEN – Was und zusammenhält. Das war für mich Motto und Auftrag zugleich. Denn zu Beginn meiner Amtszeit habe ich mir vorgenommen, mit Bürgerinnen und Bürgern über das Grundsätzliche unseres Zusammenlebens, über die Grundwerte unserer Gesellschaft und über unsere freiheitliche Demokratie und ihr Fundament, das Grundgesetz, ins Gespräch zu kommen“, so die Präsidentin.

Artikel 8 ist ein zentrales Grundrecht unserer Demokratie betont Aras. Man nennt es auch das Grundrecht der „Unbequemen“. Als seine Schwester gilt die Meinungsfreiheit. „Zusammen sorgen sie für Freiheit in unserer Demokratie“, sagt Muhterem Aras. Das Grundgesetz schützt den Protest der Straße nicht trotzdem, sondern gerade weil er den Alltag der Politik behindert. „Aus unserer deutschen Geschichte wissen wir, wie groß die Veränderung sein kann, wie stark die politische Kraft sein kann, wenn Bürgerinnen und Bürger sich versammeln, wenn sie gemeinsam protestieren“, legt Aras dar. Wenn Menschen zusammenkommen, dann entsteht Bewegung. Präsidentin Aras: „Ich bin überzeugt: Nur wenn wir zusammenkommen, entsteht Leidenschaft für die Sache. Kann der Funke überspringen. Können wir Menschen uns gegenseitig berühren mit neuen Ideen für unsere Gesellschaft.“

"Gehen Sie nie außer Haus ohne Grundgesetz", so der Rat von Prof. Dr. Susanne Baer, Richterin des Bundesverfassungsgerichts, die den Impulsvortrag hält. Sie stellt u. a. heraus: Die Versammlung als Recht gehört allen Menschen, das Versammlungsrecht hat eine fundamentale Funktion und das Versammlungsrecht darf unbequem sein.

Auf dem Podium diskutieren anschließend Mareike Nieberding, Journalistin SZ-Magazin und Gründerin der überparteilichen Jugendbewegung DEMO, Prof. Dr. Philipp Gassert, Zeithistoriker an der Universität Mannheim sowie Prof. Dr. Susanne Baer. Moderatorin ist Gigi Deppe, ARD-Rechtsredaktion Hörfunk (SWR).

• Veranstaltung in Stuttgart
• Videoaufzeichnung in der Mediathek

Präsidentin der Württembergischen Evangelischen Landessynode zu Besuch

Sabine Foth (re.), Präsidentin der 16. Württembergischen Evangelischen Landessynode, kommt am Donnerstag, 1. Oktober 2020, zu ihrem Antrittsbesuch in den Landtag von Baden-Württemberg. Dort wird sie von Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrem Amtszimmer zu einem Gespräch empfangen. 

Die Rechtsanwältin aus Stuttgart wurde im Februar 2020 auf der Konstituierenden Sitzung der Synode mit großer Mehrheit zu deren Präsidentin gewählt. Sie ist Mitglied von „Offene Kirche“ – damit steht erstmals eine Vertreterin dieses Gesprächskreises an der Spitze der Synode. Ehrenamtlich engagiert sich Sabine Foth unter anderem als stellvertretende Vorsitzende des württembergischen Landesverbands für Kindergottesdienst.

Landtagspräsidentin tauscht sich mit Museumsdirektorin Pellengahr aus

Landtagspräsidentin Muhterem Aras empfängt am Mittwoch, 30. September 2020, die neue Direktorin des Landesmuseums Württemberg, Dr. Astrid Pellengahr, zu einem Kennenlerngespräch. Zuletzt leitete Pellengahr die Landesstelle der nichtstaatlichen Museen in Bayern. Seit März 2020 ist sie in ihrer neuen Funktion in Stuttgart tätig. Bei dem Gespräch tauschen sich Aras und Pellengahr unter anderem über die Rolle und Zukunft von kulturhistorischen Museen aus. 

Das Landesmuseum Württemberg im Alten Schloss in Stuttgart verfügt über umfangreiche Schausammlungen zur Kunst- und Kulturgeschichte von der Steinzeit bis zur Gegenwart. Das Haus zählt jährlich rund 300.000 Besucherinnen und Besucher.

Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses

Unter Einhaltung der Hygieneauflagen findet am Montag, 28. September 2020, im Bürger- und Medienzentrum des Landtags die zweite Bürgersprechstunde in diesem Jahr statt. Alle verfügbaren Termine waren bereits Tage vorher vergeben. „Das zeigt, wie wichtig es ist, dass sich der Petitionsausschuss für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger Zeit nimmt und auch vor Ort im Landtag eine Anlaufstelle anbietet“, betont die Vorsitzende des Gremiums, Petra Krebs. 

Die vorgebrachten Anliegen sind vielfältig: Neben Bausachen geht es unter anderem auch um Anliegen wie Vorschläge zur Reformierung des Petitionsverfahrens, Probleme mit dem Bürgermeister oder eine Unterschriftenübergabe zur Einführung von Herkunftssprachenunterricht. 

Der Termin für die nächste Bürgersprechstunde steht bereits fest. Sie ist für Montag, den 30. November 2020, geplant.

Festakt 75 Jahre Evangelische Akademie

Im Dialog Gesellschaft gestalten – unter diesem Motto feiert die Evangelische Akademie Bad Boll im Jahr 2020 ihr Jubiläum. Zum Festakt am Sonntag, 27. September 2020, kommen Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble, Landtagspräsidentin Muhterem Aras, Ministerpräsident Winfried Kretschmann sowie Landesbischof Dr. h. c. Frank Otfried July. Auf verschiedene Ansprachen sowie der Festrede von Dr. Wolfgang Schäuble folgen eine Podiumsdiskussion des Bundestagspräsidenten mit drei Vertreterinnen und Vertretern der jungen Generation über für sie relevante Themen.

Des Weiteren wird zusammen mit dem Förderkreis zum insgesamt vierten Mal der Akademiepreis vergeben. In diesem Jahr geht er an die Initiative "Investigate Europe", einer Gruppe von Journalisten aus neun Ländern der Europäischen Union, die sich Themen von europaweiter Relevanz, länderübergreifenden Strukturen und Akteuren widmen und hierfür eine länderübergreifende Perspektive einnehmen.