Landtag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

„Das Gedenken an die Verbrechen des Nationalsozialismus ist in diesem Sinne auch ein Nachdenken darüber, was wir aus unserer Vergangenheit lernen“, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras bei der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus am Freitag, 27. Januar 2023, vor rund 250 Gästen im Landtag von Baden-Württemberg. „Was wir lernen, um den Gefahren für Freiheit, Demokratie und Menschenwürde mutig und entschlossen zu begegnen. Hier und anderswo.“ Bei der zentralen Gedenkfeier im Haus des Landtags wird in diesem Jahr insbesondere der Menschen gedacht, die gegen die menschenverachtende Ideologie des Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Die Landtagspräsidentin spricht über den demokratischen Auftrag, für gemeinsame Grundwerte der Freiheit und Vielfalt offensiv einzustehen. „Das Vermächtnis des Widerstands bedeutet für mich, unser wunderbares Grundgesetz und seine Werte zu verteidigen, die uns Freiheit seit bald 75 Jahren geben“, so Muhterem Aras. Die Normen der Verfassung seien die Antwort auf den Holocaust und das Erbe von Freiheitskämpferinnen und -kämpfern. „Aber Gesetzestexte allein können unsere Freiheit und unsere Werte nicht garantieren. Dazu braucht es Zivilcourage. Es braucht Menschen, die aufstehen, wenn diese Werte angegriffen werden“, erklärt Aras.
 

Botschafter des Königreichs Schweden im Landtag

Der Botschafter des Königreichs Schweden, Per Thöresson, besucht am Mittwoch, 25. Januar 2023, den Landtag von Baden-Württemberg. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft von Schweden befindet sich der Botschafter derzeit auf einer Tour durch die Länder. Nachdem er dem Ausschuss für Europa und Internationales in einem Gespräch die Schwerpunkte der schwedischen Ratspräsidentschaft vorgestellt hat, trifft er Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrem Dienstzimmer. Per Thöresson ist seit März 2017 schwedischer Botschafter in Deutschland. Davor war er Botschafter und stellvertretender Leiter Schwedens bei den Vereinten Nationen in New York.

Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten deutschsprachiger Landesparlamente

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Südtiroler Landtags und des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens treffen sich am Montag, 23. Januar 2023, in Brüssel, zu einer Europakonferenz. Im Mittelpunkt der Tagung, an der auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras teilnimmt, stehen neben einem Meinungsaustausch mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, vor allem die Annahme einer Erklärung zur „Strategie der Europäischen Union zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens (2021-2030)“.

In ihrer Erklärung betonen die Präsidentinnen und Präsidenten die Rolle und Verantwortung von Landesparlamenten bei der Bekämpfung des Antisemitismus und der Umsetzung der EU-Strategie. Daher fordern sie, die Landesparlamente an dem parlamentarischen Dialog zu beteiligen, den die EU-Kommission mit dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten zur Förderung neuer Maßnahmen zur Verhinderung von Antisemitismus im Rahmen der EU-Strategie plant.

Abschließend sprechen sich die Präsidentinnen und Präsidenten, auch als Maßnahme des Vertrauensaufbaus in staatliches und politisches Handeln, für eine weitere Stärkung der Aktivitäten und des Engagements von Landesparlamenten zur Förderung des jüdischen Lebens, der Antisemitismusprävention und Bewahrung einer lebendigen Erinnerungs- und Gedenkkultur aus.

„Der Landtag von Baden-Württemberg“, so Aras, „engagiert sich auf vielfältige Weise, um Antisemitismus entgegenzustehen, jüdisches Leben zu fördern und eine nachhaltige Erinnerungskultur an die Shoah zu pflegen. Gerade das Gedenken und Erinnern an die Shoah und die Vermittlung eines Geschichtsbewusstseins sind zentral, da sich daraus auch das Verständnis für die Gesellschaft der Gegenwart und ihre demokratische Grundordnung speist“, betont  Landtagspräsidentin Aras. 

50 Jahre Jugendfeuerwehr Baden-Württemberg

Die Jugendfeuerwehr Baden-Württemberg feiert ihr 50-jähriges Bestehen. Am Freitagabend, 20. Januar 2023, findet im Neuen Schloss in Stuttgart der Jubiläumsfestakt unter dem Motto "Vielfalt" statt. Landtagspräsidentin Muhterem Aras gratuliert zum runden Geburtstag und dankt allen Freiwilligen und insbesondere den rund 33.000 Kindern und Jugendlichen der Jugendfeuerwehren im Land für ihr Engagement. "Was ich besonders schätze, sind die vielfältigen Angebote der politischen Bildung in der Jugendfeuerwehr", sagt die Landtagspräsidentin in ihrem Grußwort, "ihr bekommt wichtige Leitsätze mit an die Hand gegeben, die nicht nur im Verein gelten, sondern auch in einer demokratischen Gesellschaft: Füreinander da sein, sich mit Respekt und Achtung begegnen, für Menschen in Not eintreten, offen und tolerant sein." Musikalisch begleitet wird der Festakt vom Jugendmusikzug Wangen.

In den Filterblasen sozialer Medien

Am Mittwochabend, 18. Januar 2023, ist es wieder soweit: Rund 30 Studierende der Hochschule der Medien kommen für die Eventreihe CONMEDIA in den Landtag in Stuttgart. Das Thema der Veranstaltung lautet in diesem Jahr „#FastFeed – Politik gefangen im #Algorithmus?“. 

Die Studierenden aus dem Studiengang Medienwirtschaft und dem Master Electronic Media stellen mit ihrem journalistischen Projekt die Wechselwirkungen zwischen Politik und Social Media in den Mittelpunkt. Was sind die Vor- und Nachteile, wenn #Politik in Social Media stattfindet? Ist ein politischer Diskurs in den sozialen Medien überhaupt möglich? Inwiefern beeinflussen Filterblasen und Algorithmen die Nutzer und die politischen Prozesse? In Porträts, Reportagen, Interviews, kritischen Gesprächen und medialen Installationen nähern sie sich dem Thema gleichermaßen ernsthaft wie spielerisch. Die Gespräche, unter anderem mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras, werden per Livestream direkt auf den YouTube-Kanal des Landtags übertragen. „Für uns als Politikerinnen und Politiker sind die sozialen Medien eine Chance, neue Zielgruppen zu erreichen“, so die Landtagspräsidentin im Interview, „wir müssen dort hingehen, wo die Menschen sich aufhalten“.

Moderiert wird das Event von Laura Grabowski und Luisa Bleich. Beide absolvieren das Qualifikationsprogramm Moderation am Institut für Moderation (IMO) der HdM. Außerdem u. a. dabei: Helene Reiner, Hostin, Autorin und kreativer Kopf für das Format „News WG“ auf Instagram sowie der Journalist, Autor und Web-Video-Produzent Mirko Drotschmann, der den Kanal MrWissen2go betreibt.
 

Sternsinger bringen Segen in den Landtag

Am Donnerstag, 5. Januar 2023, besuchen die Sternsinger der Domkirche St. Eberhard in Stuttgart den Landtag von Baden-Württemberg, um ihren Segen „Christus mansionem benedicat“ anzubringen. Empfangen werden sie von Landtagsvizepräsident Daniel Born: "Vielen Dank dafür, dass ihr Geld sammelt für Kinder, denen es nicht so gut geht." Das Motto der diesjährigen Aktion lautet „Kinder stärken, Kinder schützen – in Indonesien und weltweit“. Die Sternsinger wollen verstärkt darauf aufmerksam machen, dass Kinder weltweit unter Gewalt leiden. Die Weltgesundheitsorganisation schätzt, dass jährlich eine Milliarde Kinder und Jugendlicher physischer, sexualisierter oder psychischer Gewalt ausgesetzt sind – das ist jedes zweite Kind. In Asien, der Schwerpunktregion der Sternsingeraktion 2023, zeigt das Beispiel der ALIT-Stiftung in Indonesien, wie mit Hilfe der Sternsinger Kinderschutz und Kinderpartizipation gefördert werden.
Die Aktion Dreikönigssingen gehört seit dem Start 1959 weltweit zu der größten Solidaritätsaktion, bei der sich Kinder für Kinder in Not engagieren. Mittlerweile konnten die Sternsinger schon über eine Milliarden Euro sammeln.
Die Träger und starken Partner der Dreikönigssingen Aktion sind das Kindermissionswerk, der Bund der Deutschen Katholischen Jugend und die Sternsinger. Mehr als 76.000 Projekte und Hilfsprogramme für Not leidende Kinder in Afrika, Lateinamerika, Asien und vielen weiteren Länder werden unterstützt.
 

Friedenslicht leuchtet im Landtag

„Frieden beginnt mit Dir – so lautet das Motto der diesjährigen Friedenslichtaktion. Am Dienstag, 20. Dezember 2022, bringen 18 Pfadfinderinnen und Pfadfinder aus ganz Baden-Württemberg das in Bethlehem entzündete Licht in den Landtag nach Stuttgart. „In diesem Jahr muss es noch heller strahlen“, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras mit Blick auf den furchtbaren und menschenverachtenden Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Jede und jeder Einzelne ist mitverantwortlich für eine Gesellschaft, die nicht nur gewaltfrei ist, sondern auch gut zueinander. Für eine Gesellschaft, in der die Menschenrechte gewahrt bleiben.“ Jeder könne etwas bewirken und sei es, anderen das Gefühl zu geben: „Ihr seid nicht allein in eurem Streben nach Frieden“, so die Präsidentin.
Die Aktion Friedenslicht (#friedenslicht) ist eine Gemeinschaftsaktion des Ring deutscher Pfadfinder*innenverbände (BdP, BMPPD, DPSG, PSG, VCP) und des Verbandes Deutscher Altpfadfindergilden (VDAPG).
 

Gemeinsamer Festakt zum Lichterfest

Am Sonntag hat das achttätige jüdische Lichterfest Chanukka begonnen. Erstmals feiern die Israelitischen Religionsgemeinschaften sowie die Kirchen in Württemberg und Baden diesen Tag mit einem gemeinsamen Festakt. Auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Vizepräsident Daniel Born nehmen an der Zeremonie im Kongresszentrum in Pforzheim teil. Gemeinsam mit der Stadt Pforzheim setzen die Veranstalter anlässlich des Chanukka-Festes und der Adventszeit in gegenseitiger Verbundenheit ein sichtbares Zeichen des Füreinandereintretens. Das Licht an der Chanukkia entzünden Landesrabbiner Moshe Flomenmann und Landtagspräsidentin Aras gemeinsam. 

"Jüdische Traditionen sind ein tief verwurzelter Teil deutscher Geschichte und deutscher Kultur. Das wollen wir gemeinsam sichtbar machen. Auch dafür steht der Chanukka-Leuchter als Symbol", sagt Präsidentin Aras in ihrer Rede. Die Chanukka-Feier sei ein Fest der Freude und des Zusammenkommens. "Wir feiern jüdisches Leben in Deutschland, deutsch-jüdisches Leben", betont sie. Jüdisches Leben sichtbar zu machen, sei zugleich ein Beitrag, um die Selbstverständlichkeit religiöser Vielfalt zu betonen. Auch im Landtag von Baden-Württemberg werde diese religiöse Vielfalt gelebt. Im Landesparlament sei neben einem Weihnachtsbaum auch ein Chanukka-Leuchter aufgestellt worden.
 

Frankreichs Botschafter und Generalkonsul zu Gast im Landtag

François Delattre, Frankreichs Botschafter in Berlin, und der französische Generalkonsul in Stuttgart, Gaël de Maisonneuve, besuchen am Freitag, 16. Dezember 2022, den Landtag. Landtagspräsidentin Muhterem Aras empfängt sie zu einem Meinungsaustausch in ihrem Dienstzimmer, nachdem die Gäste die Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus verfolgt hatten.

Der Botschafter, der Generalkonsul und die Landtagspräsidentin sprechen über aktuelle politische Herausforderungen, darunter auch die Gefährdung der Demokratie durch Verfassungsfeinde. Sie stimmen darin überein, dass es gelte, diesem Stresstest mit einer engagierten Verteidigung des Rechtsstaats zu begegnen. Aras berichtet über ihre Tätigkeit in der von Staatspräsident Emmanuel Macron initiierten Konferenz zur Zukunft Europas, in der die Perspektiven junger Menschen eine sehr große Rolle gespielt haben. Ebenso wie der Botschafter und der Generalkonsul äußert sie die Hoffnung auf gute Ergebnisse, mit denen sich die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union identifizieren können.

Die Gäste aus Frankreich und Aras betonen zudem die besondere Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen und heben in diesem Zusammenhang die hervorragenden Verbindungen Baden-Württembergs mit Frankreich hervor. Diese ließen sich auch an den vielfältigen Kontakten des Landtags mit französischen Partnern ablesen. Es bleibe wichtig, dass Menschen sich grenzüberschreitend begegnen und so die europäische Einigung mit Leben und Geschichten füllen. „Ich bin froh, dass die Beziehungen beider Länder wieder stärker werden, und ich wünsche mir, dass wir zur Bewältigung der wichtigen Zukunftsfragen Europas im Schulterschluss vorangehen“, so Präsidentin Aras.

Boschafter Delattre kündigt für das neue Jahr vielfältige Veranstaltungen auch in Baden-Württemberg zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags an. Der Vertrag vom 22. Januar 1963 legte den Grundstein für die deutsch-französische Freundschaft und den engen Austausch zwischen beiden Ländern. Der Besuch am Freitag in Stuttgart erfolgt anlässlich der Jahresabschlussveranstaltung des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg.

Weihnachtliches Singen vor der Plenarsitzung

„Weil wir nun solche Hoffnung haben, sind wir voll großer Zuversicht“ – diese Zeile aus 2. Korinther 3,12 ist das Begleitwort zum Singen unterm Weihnachtsbaum, zu dem sich am Donnerstagmorgen, 15. Dezember 2022, Abgeordnete aller Fraktionen, Mitarbeitende der Landtagsverwaltung und Landtagspräsidentin Muhterem Aras in der Lobby zusammenfinden. Der Landtagschor unter der Leitung von Claudia Burkhardt unterstützt das gemeinsame Singen von „Macht hoch die Tür“ und „Herbei o Ihr Gläub’gen“. Sabine Hess (Flöte), Tomoko Hermann (Klarinette), Ulrich Hermann (Fagott), Joachim Hess (Violoncello) und Lydia Schimmer (Domkapellmeisterin St. Eberhard) bringen Musik von Mozart zu Gehör. Es werden mehrere heiter-besinnliche und weihnachtliche Kurzgeschichten vorgetragen, von Arnulf Freiherr von Eyb („Die Weihnachtsgans“), von Pfarrer Volker Steinbrecher („Eigentlich ist Weihnachten ganz anders“) sowie von Pfarrer Gerhard Neudecker („Der Mohn ist ausgegangen“). Eine schöne Einstimmung auf die Fortsetzung der Generaldebatte zum Haushalt 2023/2024.