Jugendliche haken im Austausch mit Abgeordneten nach

Nach dem Jugendlandtag vom 7. und 8. November 2017 nehmen 30 Jugendliche erneut die Möglichkeit wahr, sich mit Abgeordneten des Landtags über politische Themen bzw. das damals erarbeitete Kommuniqué, auszutauschen. Themen, die sie bewegen. „Statt passiv Geschichten zu konsumieren, habt ihr aktiv eure eigenen Geschichten geschaffen“, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras bei „Jugend hakt nach“ zu den interessierten Jugendlichen. Drei Themen stehen bei der Veranstaltung des Landtags und des Landesjugendrings am 21. November im Plenarsaal im Mittelpunkt: Die Frage, ob Jugendliche keine Zeit mehr für ein Ehrenamt haben, die Jugendbeteiligung und das Wahlalter im europäischen und bundesweiten Vergleich, sowie das Thema Integration und offene Gesellschaft. Zu diesen Themen diskutieren die Jugendlichen mit Abgeordneten und mit geladenen Experten. Landtagspräsidentin Aras bedankt sich bei den Jugendlichen für ihr Engagement. „Wir brauchen eure Kritik, eure Wünsche und eure Ideen für das Baden-Württemberg von morgen, an dem wir heute schon gemeinsam arbeiten“, erklärt Aras.

Wahlappell am 65. Geburtstag der Landesverfassung

Am 65. Jahrestag der Landesverfassung, dem 19. November, traf Landtagspräsidentin Muhterem Aras im „Haus auf der Alb“ mit Jugendlichen der Georg-Goldstein-Schule zusammen. Die Gespräche im Tagungszentrum der Landeszentrale für Politische Bildung (LpB) drehten sich um Grundrechte, wie sie Grundgesetz und Landesverfassung mit ihren 94 Artikeln behandeln wie zum Beispiel Artikel 11 (LV), der jedem jungen Menschen ohne Rücksicht auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage das Recht auf eine der Begabung angemessene Erziehung und Ausbildung einräumt. Oder das Recht auf Heimat, das die Landesverfassung seinen Bürgerinnen und Bürgern einräumt. Die Schülerinnen und Schüler der Berufsschule hatten sich in Vorbereitung auf diesen Geburtstagstermin intensiv mit dem Thema befasst und eine „Expertengruppe Landtag und Verfassung“ gegründet. Präsidentin Aras appellierte bei der Gelegenheit an die Jugendlichen: „Gehen Sie kommendes Jahr zur Wahl! Engagieren Sie sich in der Kommune und für unser einzigartiges Friedensprojekt Europa!“

Interessierte Gäste bei der Samstagsöffnung

Über 450 Gäste haben sich zur Samstagsöffnung des Bürgerzentrums eingefunden. Die sehr interessierten Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, sich von den erfahrenen Guides der Landtasgverwaltung auch in den Plenarsaal führen zu lassen. Bei diesen Kurzführungen in das Herzstück der Demokratie erfuhren sie Wissenswertes zum Parlamentsgebäude und zum Parlamentsbetrieb. Genügend Zeit blieb auch für das "Knipsen" von Erinnerungsfotos. Einen schönen Überblick über die Arbeit der Abgeordneten gibt auch die multimediale Dauerausstellung im Bürgerzentrum. Bei Roter Wurst und Glühpunsch konnten sich die Besucherinnen und Besucher über ihr neues Wissen austauschen. Musikalisch umrahmt wurde der Tag vom Gitarrenduo "Beidsaitig" und vom Chor "Young Voices".

Plädoyer für Heimat in Vielfalt

Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Gast in Eberbach-Neckargemünd bei der Volkshochschule. Für ihren Vortrag vor gut 200 Interessierten wählte die protokollarisch zweite Repräsentantin des Landes das Thema „Heimat in Vielfalt“. Nicht nur die Landschaften, Mentalitäten und Städte Baden-Württembergs zeigten große Vielfalt, auch die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Wissenschaft oder die Ebene der Religion sei von Vielfalt geprägt, so die These. Diese Vielfalt ist ein roter Faden unserer Geschichte. „Wir verdanken dieser Vielfalt, dass Weltmarktführer in Baden-Württemberg heute ihren Sitz sowohl in Stuttgart als auch in Schwarzwaldtälern oder im Odenwald haben. Diese Vielfalt ist Grund für unsere Innovationskraft. Sie ist Voraussetzung unserer Stärke. Ihr verdanken wir, dass das Land so viele Zentren hat.“ Ein solches Verständnis von Vielfalt helfe insgesamt, Veränderungen mit positiver Grundhaltung zu begegnen, so die Landtagspräsidentin. „Sich darauf zu besinnen, halte ich für einen entscheidenden Beitrag zur derzeitigen gesellschaftlichen Debatte.“

• Rede Heimat in Vielfalt in Eberbach-Neckargemünd

Israel-Stipendiaten voller Begeisterung – und Dankbarkeit

Seit 30 Jahren gibt es das deutsch-israelische Landtagsstipendium. Grund zu feiern in der Lobby des Landtags. Landtagspräsidentin Muhterem Aras begrüßte am 13. November 2018 rund 150 Gäste, darunter die Generalkonsulin des Staates Israel für Süddeutschland, Sandra Simovich, und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

Eindrucksvoll schildern die „Alumni“ Moritz Blank, Saskia Höper und Julia Schäfer, allesamt frühere Stipendiaten des Programms, ihre Zeit in Israel. „Es war ein tolles Erlebnis, Kultur und Religion wie den Shabbat oder das Chanukka-Fest kennenzulernen“, meint der Wirtschaftswissenschaftler Blank, der sich wegen des Studienschwerpunkts Entrepreneurship (Start-Ups) für das Landtagsstipendium beworben hatte. Die Psychologiestudentin Höper bilanziert nach fast vier Monaten an der Universität in Haifa: „Fachlich hat mich der Aufenthalt vielleicht weniger weitergebracht, aber ich bin unglaublich dankbar für die Erfahrungen und Freundschaften mit den Menschen.“ Die Kunststudentin Schäfer berichtete den staunenden Gästen im Landtag, wie sie am Ende ihres fünfmonatigen Auslandsstipendiums nicht nur einen Vortrag auf Hebräisch halten konnte, ein Hebräisches Kinderbuch verfasste, sondern auch ein Kunstprojekt mit einer Doppelausstellung einer deutsch-israelischen Künstlergruppe in Deutschland und Israel ins Leben rief. „Ich bin sehr dankbar für diese Chance“, so Schäfer. Zwei angehende Lehrerinnen der PH Ludwigsburg, die an dem neuen Pilotprojekt „teachers for the future“ teilnehmen, bezeugten in einer Videobotschaft ebenfalls die Sinnhaftigkeit des Programms: „Es wird in Israel augenfällig, wie Geschichte die Gegenwart beeinflusst.“

Auf dem Podium diskutierten Gastgeberin Aras, Ministerin Bauer und Generalkonsulin Simovich. Die Landtagspräsidentin gab ihrer Hoffnung Ausdruck, das Stipendienprogramm werde aufgestockt. Ministerin Bauer bekräftigte, die Stipendienvergabe sei wegen der starken Nachfrage „ohne Probleme auszuweiten“ und schlug, beeindruckt von den Berichten der Stipendiaten vor, ein Alumni-Netzwerk zu gründen. Generalkonsulin Simovich betonte, die beste Methode, Rassismus zu begegnen, seien Beziehungen und Kontakte zwischen jungen Israelis und jungen Deutschen. Sie habe "großartige Projekte" gesehen, die dank des Landtagsstipendiums verwirklicht werden konnten. 

Präsidentin bestärkt Frauen im Ringen um Teilhabe

Ortstermin für Landtagspräsidentin Muhterem Aras am 100. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechtes, 12. November 2018, in Friedrichshafen. Gastgeber war das überparteiliche Frauennetzwerk BoRa (Bodensee-Ravensburg), das sich zwei Jahre lang über mehr Teilhabe von Frauen in der Kommunalpolitik austauschte. Präsidentin Aras war die Hauptrednerin der Abschlussveranstaltung im Landratsamt Bodenseekreis. „Vor genau einhundert Jahren wurde die deutsche Demokratie demokratisch“, sagte Aras. Vorangegangen seien indes lange, beharrliche Kämpfe der Frauen.

Die Landtagspräsidentin nutzte die Gelegenheit, kritische Bilanz aus Sicht des demokratischen Verfassungsgebots einer gleichberechtigten Teilhabe zu ziehen. Erfolge seien heute durchaus sichtbar, so Aras. „Doch einzelne Bäume geben noch keinen Wald“, bilanzierte Aras. Im Landtag von Baden-Württemberg sitze nur knapp ein Viertel weiblicher Abgeordneter, ähnlich sehe es bei den Stadt- und Gemeinderäten aus. In Kreistagen liege der Frauenanteil bei 19 Prozent. „Das ist ein Problem, dem wir uns stellen müssen. Parlamente sollen schließlich Spiegel der Gesellschaft sein – die Verzerrung des Bildes ist eindeutig“, so Präsidentin Aras. Politische Parität in den Parlamenten, so ihre Forderung in Friedrichshafen, sein ein zentraler Wirkhebel für die Gleichberechtigung der Geschlechter in unserer Gesellschaft. Aras appellierte, auch weiterhin für gleichberechtigte Teilhabe einzutreten. Dazu brauche es Frauen, die sich gegenseitig unterstützten, wie die Frauen der Initiative BoRa.

Veronika Wäscher-Göggerle, die Frauen- und Familienbeauftragte im Landratsamt, pflichtete bei: Auch im Kreistag des Bodenseekreises seien Frauen mit 14 Prozent unterrepräsentiert. Landrat Lothar Wölfle kündigte an, Kinderbetreuung während der Kreistagssitzungen vorzuschlagen. Zuvor hatte Landtagspräsidentin Aras einen von 21 Familientreffs im Kreis besucht.     

Kontrast zwischen damals und heute

"Mit der Vollendung der Torarolle der Israelitischen Kulturgemeinde Lörrach im Landtag von Baden-Württemberg setzen wir ein gemeinsames Zeichen der wechselseitigen Verbundenheit und des Vertrauens“, betont Landtagspräsidentin Muhterem Aras. „Die Zusammenkunft jüdischer, christlicher und islamischer Würdenträger, die in Baden-Württemberg heimisch sind, unterstreicht die Bereitschaft zum Dialog“. Der weltliche Landtag sei deshalb gern Gastgeber dieses besonderen Ereignisses. „Wir gedenken heute einer besonders finsteren Stunde unserer Geschichte“, sagt Aras. Vor 80 Jahren griffen Nazis jüdische Bürgerinnen und Bürger und ihre Gotteshäuser an. Sie verbrannten oder konfiszierten bewusst auch die Torarollen. Die Synagoge in Lörrach wurde während dieser Pogrome ebenfalls zerstört. Die neue Synagoge hat die Gemeinde erst vor zehn Jahren eingeweiht. 2018 feiert sie deshalb nicht nur ihr 10-jähriges Bestehen, sondern zudem das Jubiläum „350 Jahre jüdisches Leben“ in Lörrach. Der heutige Anlass der Fertigstellung einer neuen Torarolle im Landtag von Baden-Württemberg ist Teil des Jubiläumsreigens. 

„Vor 80 Jahren hat man in Parlamenten beschlossen, jüdisches Leben zu vernichten. Heute machen wir hier etwas sehr Schönes, wir haben die Torarolle vollendet. Das zeigt den Kontrast zwischen damals und heute“, unterstreicht der Landesrabbiner der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden, Moshe Flomenmann.An der feierlichen Fertigstellung der Torarolle im Landtag nehmen 

100 Jahre nach Weimar: Demokratie im Stresstest?

Wie stehen wir da, 100 Jahre nach Gründung der Weimarer Republik, der ersten Demokratie auf deutschem Boden? Ist unsere Demokratie erneut im Stresstest? Wo und warum ist unsere parlamentarische Demokratie verletzbar - und vor allem: Ist sie ausreichend wehrhaft? Diese und andere Fragen werden am Freitag, 26. Oktober 2018, im Rahmen der Veranstaltung "100 Jahre vhs Stuttgart" der Kooperationspartner vhs, Stadtbibliothek Stuttgart und Landeszentrale für politische Bildung (LpB) diskutiert. Mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras diskutieren der Historiker, Journalist und Publizist Dr. Wolfgang Niess sowie, als Vertreterin der jungen Generation, Clara Deifel, die derzeit im Freiwilligendienst im Bereich Kultur und Bildung arbeitet. Durch den Abend führen Sibylle Thelen und Reinhold Weber (LpB). 

Landtagspräsidentin hält Laudatio für AMSEL-Preisträger

Landtagspräsidentin Muhterem Aras übernimmt am 24. Oktober 2018 auf der 26. Verleihung der Preise der AMSEL-Stiftung Ursula Späth die Laudatio für den Hauptpreis an Markus Saur, seit 2007 Leiter des Geschäftsgebietes Süd bei der Krankenkasse DAK in Baden-Württemberg. In dieser beruflichen Position treffe Saur „Entscheidungen über die Unterstützung von Konzepten von Selbsthilfeorganisationen wie der AMSEL (Aktion Multiple Sklerose Erkrankter)“, so Aras in ihrer Rede. „Ein solches Engagement sorgt für ein besseres gesellschaftliches Klima insgesamt.“ Die Politik habe in der Vergangenheit Fehler gemacht im Umgang mit Einschränkungen, etwa indem sie Parallelsysteme aufgebaut habe. „Wir haben daraus gelernt: Heute ringen wir um die besten Lösungen für eine Inklusion, die allen gerecht wird.“ Eine solche Haltung könne man nicht verordnen, dafür brauche es Bürgerinnen und Bürger, die diese Haltung lebten und für sie werben, sagte die Präsidentin. Es seien Menschen wie Herr Saur, der beispielweise die Aufklärungs- und Lehrsoftware „Virtuelles Gehirn“ anstieß, eine neue APP „Multiple Sklerose TV“ oder das größte Aufklärungsprojekt, der „Welt MS-Tag“. Auf der Veranstaltung im Porsche-Museum werden neben dem Hauptpreis drei weitere Preise für Pflege, Medienarbeit  und „MS-Aktivistin“ vergeben.

Landtag mal anders: Musik statt Politik

Im 10. Jahr beteiligt sich der Landtag von Baden-Württemberg an der „stuttgartnacht“: Kabarett und Sprachkunst, Parodie und Rock-Pop – für eine halbe Nacht tauscht das Landesparlament am Eckensee seine Identität als Ort politischer Debatten und Entscheidungen ein gegen eine der gefragtesten Stationen der Stadt. Der Landtag war 2008 einer der ersten Behördenbauten in der Landeshauptstadt, der sich in dieser Form den Bürgern öffnete und damit den Flaneuren der „stuttgartnacht“ nicht ganz alltägliche Einblicke gewährte. Viele Besucher nutzten die Gelegenheit, das sanierte Gebäude in Augenschein zu nehmen und einen Schnappschuss im zentralen Sitzungssaal des Parlaments zu machen. 

Dort waren wie die Jahre zuvor die Poetry-Slammer der Rosenau wieder die Publikumsmagneten Nummer eins. Die in Leipzig lebende Leonie Warnke brachte ihre Herkunft Gelsenkirchen in Stellung gegen die Münchner Bourgeoisie, der Berliner Slammer Ken Yamamoto reflektierte sein Leben als Tagebucheintrag und Jonathan Löffelbein bot einen „Gangsterrap aus der Perspektive von Jesus“, den er vor vollem Haus ohne Blattvorlage vortrug.

In der Lobby vor dem Plenarsaal wechselten sich Musik und Wort ab: YouTube-Sängerin Jenny Marsala lobte vor dem nächtlich spiegelnden Panoramafenster die „besondere Location“; die Steely Dan Allstars Stuttgart Band bot ihre großen Hits; der  Kabarettist Reiner Kröhnert, mixte am passenden Ort Politik und Parodie. Im Bürgerzentrum wechselten sich die Filme des Regienachwuchses, die beim diesjährigen Internationalen Trickfilmfestival gezeigt wurden, und die beiden Wort- und Stimm-Improvisateure Toba (Rap) und Pheel (Beatbox) ab. Nach Mitternacht hatte die Entertainmentband „Shebeen“ mit mitreißendem Soul-Pop ihren Part. Um 2 Uhr nachts gingen schließlich die Lichter aus – bis zum nächsten Mal 2019.