Präsidentin Aras in Bad Mergentheim

Etwa 500 Bürgerinnen und Bürger kamen am 12. Januar 2020 zum Neujahrsempfang der Stadt Bad Mergentheim. Landtagspräsidentin Muhterem Aras hielt die Festrede, bevor sie mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kam. Ihr Thema war der Wert von Heimat. „Politik braucht ein feines Gespür für Emotionen, denn die Routine des politischen Betriebs ist oft eine andere“, sagte Aras. Was aber mache Heimat aus? Laut einer Umfrage des Instituts Allensbach sähen 78 Prozent der Menschen ihre Heimat in Gefahr, wenn alteingesessene Geschäfte schließen. Dies zitierte die Landtagspräsidentin im Kursaal, verbunden mit der Feststellung, dies zu verhindern bzw. Orte der Begegnung zu ermöglichen, sei Aufgabe der Politik, sonst gehe die Seele eines Ortes verloren. Heimat entstehe immer dort, wo Wertschätzung empfunden werde – für jeden, der das im Grundgesetz verankerte Wertesystem teile.Kommunalpolitik könne viel für ein positives Lebens- und Heimatgefühl der Menschen tun, vor allem dann wenn sie die Realität einer vielfältigen Gesellschaft mitdenke und als Gewinn begreife.   
Oberbürgermeister Udo Glatthaar begrüßte die Gäste, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag und Wahlkreisabgeordnete, Professor Dr. Wolfgang Reinhart, hielt ein Grußwort. Die Landtagspräsidentin trug sich auch in das Goldene Buch der Stadt ein.

Frieden im Libanon und weltweit

"Freut euch, die drei Weisen sind da...", so begrüßen die Sternsinger der Domkirche St. Eberhard in Stuttgart am Dienstag, 7. Januar 2020, ihre Zuhörerinnen und Zuhörer im Landtag von Baden-Württemberg. Sie bringen den Segen „Christus mansionem benedicat (Christus segne dieses Haus) in den Landtag, wo sie von Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz empfangen werden. „Frieden im Libanon und weltweit!“ heißt das Motto der Aktion Dreikönigssingen 2020, die besonders die Kinder in dem Krisengebiet in den Fokus nimmt. "Helft mit, die Welt zu verändern", so der Appell der Sternsinger. "Ich möchte Ihnen herzlich dafür danken, dass Sie zu uns kommen", freut sich Vizepräsidentin Sabine Kurtz. Es sei bewundernswert, auf welch großes Netzwerk die Sternsinger weltweit zurückgreifen könnten, um tatkräftig zu helfen. Das Schicksal habe den Libanon "gebeutelt" und es sei besonders erschütternd, wie die Kinder dort litten, sagt Kurtz. "Umso wichtiger ist es, dass wir unseren Blick dafür öffnen", betont sie. Frieden sei mehr als die Abwesenheit von Krieg, dessen müssten wir uns immer wieder bewusst sein. Es sei wichtig, auf die Situation in betroffenen Ländern aufmerksam zu machen und durch Projekte und Kooperationen zu helfen. Die Aktion Dreikönigssingen ist die größte Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder weltweit. Seit Beginn im Jahr 1959 haben die Sternsinger insgesamt eine Milliarde Euro gesammelt. Allein bei der Aktion 2019 kamen über 50 Millionen Euro an Spenden zusammen. Die aktuelle Sternsingeraktion 2020 stellt das Thema Frieden am Beispiel des Libanon in den Mittelpunkt.

Weihnachtliches Singen vor der letzten Landtagssitzung 2019

Zum „stimmungsvollen Singen unterm Weihnachtsbaum“ treffen sich am letzten Plenartag des Jahres 2019 Abgeordnete aller Fraktionen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Vizepräsidentin Sabine Kurtz. Der Landtagschor unter neuer Leitung von Claudia Burckhardt umrahmt die festliche Einstimmung und stützt das gemeinsame Singen von "Tochter Zion" oder "Oh, Du Fröhliche" mit seinen geschulten Stimmen. Es werden mehrere weihnachtliche, zumeist heitere Kurzgeschichten vorgetragen, durch den CDU-Abgeordneten Arnulf Freiherr von Eyb („Die Gratulation“), den evangelischen Pfarrer Volker Steinbrecher („Als Gott eine Frau fand“) sowie den katholischen Pfarrer Gerhard Neudecker („Geschenkte Gedanken zum Stall als nicht kindgerechtes Biotop“). Pfarrer Neudecker vom Katholischen Büro Stuttgart, das als Kontaktstelle auch zum Landtag fungiert, erinnert an die in ganz Baden-Württemberg verbreitete Aktion zum Singen und Musizieren in der Adventszeit (www.adventsmusik-bw.de).

Kurtz: Der Landtag kann die Friedensbotschaft brauchen

Zum achten Mal bringen Pfadfinderinnen und Pfadfinder verschiedener Verbände am Dienstag das diesjährige Friedenslicht in den Landtag. Seit 25 Jahren gibt es diese symbolische Aktion, in der am 3. Advent das Licht von der Grabeskirche Jesu in Bethlehem über Österreich nach Stuttgart weitergetragen wird, insgesamt an 500 Orte. Das diesjährige Motto lautet "Mut zum Frieden". Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz begrüßt die Schar vor dem Weihnachtsbaum mit Blick in den Sitzungssaal: "Der Landtag kann Eure Botschaft gut gebrauchen". Man könne streiten und ringen um den richtigen Weg, aber am Ende sei die Gesellschaft darauf angewiesen, einen friedfertigen Ausgleich zu finden. "Ich freue mich, dass wir bereits eine kleine Tradition bilden konnten." Weihnachten sei eine gute Zeit für Symbole, weil über das Gefühl die Menschen erreicht werden könnten. Sie selbst erinnere sich an den Besuch in der Grabeskirche mit dem Landtagspräsidium im Februar. Sie fühle sich durch das Friedenslicht, das Pfadfinderin Edith Nies überreichte, in diesem Jahr deshalb besonders angesprochen.

Julia Langjahr wandte sich für die etwa 30 Pfadfinder allen Alters mit einem Friedensgruß an die Gastgeber des Landtags. Pfadfinder begegneten allen mit Respekt, wahrten Natur und Schöpfung, wendeten sich gegen Ungerechtigkeit. "Wir wollen die Welt ein bisschen besser machen." Zu diesem Auftrag "Friede auf Erden" gehöre auch, sich gegen Klimawandel und für eine gesunde Umwelt einzusetzen. "Wir sind bereit, unsere Gewohnheiten zu hinterfragen", sagte Langjahr. "Wegschauen ist keine Option." 

Von den Landtagsfraktionen waren anwesend: Stefanie Seemann und Alexander Schoch (beide Grüne), Konrad Epple und Klaus Burger (beide CDU), Rainer Hinderer (SPD), Klaus Hoher (FDP/DVP) sowie der Direktor beim Landtag, Berthold Frieß.    

Briefe für Menschen in Not und Gefahr

Hunderttausende Menschen machen jedes Jahr beim Amnesty-Briefmarathon mit: Sie schreiben Briefe für Menschen in Not und Gefahr – adressiert an Regierungen, um Unrecht zu beenden, und an bedrohte Menschen, um ihnen Solidarität zu zeigen. Der Landtag von Baden-Württemberg beteiligt sich am Freitag, 13. Dezember 2019, am Briefmarathon. Auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras schickt einen Brief ab. Beim gemeinsamen Schreiben zeigt sich die Kraft der Amnesty-Bewegung: An wenigen Tagen konzentrieren sich Menschen überall auf der Welt auf das Schicksal Einzelner. Sie schreiben Briefe und setzen damit Regierungen unter Druck, Unrecht zu beenden. Einen einzelnen Brief können Behörden ungelesen wegwerfen, Tausende Briefe nicht. Briefe signalisieren den Betroffenen und ihren Familien, dass sie in ihrem Kampf für Gerechtigkeit nicht allein sind. Und die Briefe zeigen Wirkung: Menschen kommen frei, Folter wird beendet, Haftbedingungen verbessert.

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Der Weihnachtsbaum als Symbol für Frieden und Zusammenhalt

Die Tradition gibt es im Landtag seit 19 Jahren: Immer kurz vor Weihnachten wird im Landtag eine Tanne aus dem Schwarzwald aufgestellt. Die Gemeinden Bad Wildbad, Enzklösterle und Höfen an der Enz spenden immer abwechselnd den Weihnachtsbaum, der dann bis in den Januar die Lobby des Landtags schmückt. In diesem Jahr ist es eine Weißtanne aus dem Höfener Gemeindewald. 

„Traditionen tun uns Menschen gut“, zeigt sich Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz bei der feierlichen Übergabe des Weihnachtsbaums am Donnerstag, 12. Dezember 2019, überzeugt. Sie ermuntert, während solch traditioneller Momente innezuhalten: „Dann können wir gestärkt und kraftvoll weitergehen, neue Dinge anpacken und umsetzen.“ Sie erinnert in ihrem Grußwort aber auch an die Menschen in all den Ländern, in denen Krieg und Unruhen herrschen und die deswegen nicht innehalten und Besinnlichkeit pflegen können. „Nehmen wir unseren Weihnachtsbaum als Symbol für Frieden und Zusammenhalt“, appelliert Kurtz. „Nutzen wir die Traditionen, die uns unsere christliche Kultur bietet, um über den Alltag und den Tag hinaus zu denken und uns des Lebens zu vergewissern.“ 

Klaus Mack, Bürgermeister der Gemeinde Bad Wildbad, dankte stellvertretend für seine Amtskollegen aus Enzklösterle und Höfen an der Enz für die Verbundenheit zwischen Land und Kommunen. Die Spende des Weihnachtsbaums sei Ausdruck für diese Verbundenheit. Die Übergabe der Weißtanne wurde musikalisch begleitet durch den Chor des Landtags. 

Dank an den Volksbund für Erinnerungsarbeit

Zum 100. Jubiläum des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. veranstaltete der Landtag von Baden-Württemberg einen Abend der Würdigung. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sagte in ihrem Grußwort: "Ich danke dem Volksbund für 100 Jahre unermüdliche Recherche- und Dokumentationsarbeit. Ich danke den 300.000 aktiven Förderern sowie den über eine Millionen Spenderinnen und Spendern. Zusammen ermöglichen sie es Menschen, ihre Geschichten zu erforschen und davon zu berichten." Sie griff den Dokumentarfilm "Der Krieg in mir" von Sebastian Heinzel auf, der als Kriegsenkel seinen Vater auf Spurensuche nach Weißrussland begleitet. Die Präsidentin regte an, in der Gedenkarbeit den Blick auch auf die psychischen Langzeitfolgen von Krieg für die Enkelgeneration zu richten. „Die Wissenschaft gibt uns eindeutige Hinweise: Traumata werden vererbt, auch die Enkel-Generation ist mittelbar geprägt durch die Kriegs- und Folgeerlebnisse ihrer Eltern und Großeltern“, sagte sie in ihrem Grußwort.

Der Volksbund habe den Landtag bewusst als Ort der Veranstaltung ausgewählt, um die Botschaft der Versöhnung durch Erinnern ins Land zu tragen, so Europaminister Guido Wolf (CDU), der gleichzeitig Vorsitzender des Landesverbandes mit seinen 14 000 Mitgliedern ist. Die Feierstunde stelle ein Moment des Innehaltens dar und des Erinnerns. Selbst das Ergebnis eines furchtbaren Krieges, komme dem Volksbund das Verdienst zu, sich für Orte des Trauerns eingesetzt zu haben und damit einem zutiefst menschlichen Bedürfnis von Angehörigen nachgekommen zu sein.       

In seinem Festvortrag spürte Emeritus Professsor Gerd Krumeich der Frage nach dem Trauma der Niederlage von 1918 nach. In Deutschland sei das gemeinsame Totengedenken unmöglich gewesen durch eine innenpolitische Zerrissenheit zwischen links und rechts. Anders als in Frankreich habe sich die zerrissene Gesellschaft nicht versöhnen können über den Gräbern, was für die Bearbeitung der Traumas verheerende Wirkung gehabt habe. Die Nationalsozialisten hätten diese Leerstelle ausgefüllt und das "verkniffene Schweigen" über den Krieg aufgebrochen durch eine neue Sinngebung des Krieges. 

Die Versöhnung über den Gräbern habe sich der Volksbund bis heute zur Aufgabe gemacht, wofür ihm aller Dank gebühre, so Prof. Krumeich. Schülerinnen und Schüler des Stromberg-Gymnasiums Vaihingen-Enz steuerten zur Feierstunde eine Performance zum Thema Frieden bei, die nach einer Exkursion in elsässische Lager entstanden war. Im Unterricht sei der Lernstoff Krieg sehr abstrakt. "Im Gespräch mit Zeitzeugen haben wir das erste Mal nacherleben können, wie schlimm der Krieg wirklich war", so ein Oberstufenschüler.    

Die Festveranstaltung wurde musikalisch umrahmt durch das Blechbläserquintett des Reservistenmusikzuges 28 Ulm unter der Leitung von Gerhard Fetzer.     

• Grußwort Präsidentin 100 Jahre Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Vizepräsidentin Sabine Kurtz: Neue Entwicklungen mit bestehendem Wertekanon verbinden

Inwieweit berührt die Entwicklung der künstlichen Intelligenz unser Menschenbild und die Wahrung der Grundrechte? Wenn die Trennung zwischen Mensch und Maschine unscharf wird: Welche Fragen stellen sich dann hinsichtlich Freiheit und Verantwortung? Welche Chancen und Risiken ergeben sich für den künstlerischen Schaffensprozess? Antworten auf diese Fragen gibt es bei der Veranstaltung „Hat Alexa Menschenrechte – zur Lage der Menschenrechte in Zeiten künstlicher Intelligenz“, am Montagabend, 9. Dezember 2019, im Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) in Stuttgart. Auf Einladung des Landtags von Baden-Württemberg, des ifa und des Institut franҫais Stuttgart, diskutieren am Vorabend des Tags der Menschenrechte Impulsgeber aus Wirtschaft, Kultur und Rechtswissenschaft. „Unsere Zukunft schreiben wir selbst. Wir müssen uns nicht von den technologischen Innovationen überrollen lassen, sondern können aktiv überlegen, wie wir diese neuen Entwicklungen mit unserem bestehenden Wertekanon verbinden können und wollen“, betont Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz in ihrem Grußwort.

Der Abend beginnt mit der Begrüßung von Gastgeber Ronald Grätz, Generalsekretär des ifa und einem Grußwort von Catherine Veber Generalkonsulin Frankreichs und Leiterin des Instituts franҫais Stuttgart. Den ersten Impuls des Abends, „Ethics by Design“, gibt Futurist Alexander Mankowsky, Daimler AG. Weitere Impulse „Künstliches Recht, intelligentes Recht und das Recht der künstlichen Intelligenz“ und „Art, Algorithm and Artificial Intelligence“ kommen von Prof. Dr. Malte Graßhof (Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg) und Prof. Christiane Riedel, Geschäftsführender Vorstand des ZKM (Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe). Dr. Susanne Kaufmann (SWR2 Landeskulturredaktion Baden-Württemberg) moderiert im Anschluss die Podiumsdiskussion und das Gespräch mit dem Publikum.

Erster Gesundheitstag im Landtag

Zum ersten Mal findet am Donnerstag, 5. Dezember 2019, im Landtag ein Gesundheitstag für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung statt. Landtagspräsidentin Muhterem Aras erinnert daran, dass Gesundheit zu den wichtigsten Dingen im Leben gehört. Sie zitiert das italienische Sprichwort: „Gesundheit ist wie das Salz: Man bemerkt es nur, wenn es fehlt.“ Daher sei es gut, dass es die Gelegenheit gebe, sich mit der eigenen Gesundheit zu beschäftigen, sich „um das Salz in der Suppe zu kümmern“. 

Den ganzen Tag über können sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an unterschiedlichen Kursen beteiligen. Es gibt unter anderem Mitmachkochkurse zu gesunden Pausensnacks, Sporttherapeuten geben Tipps zu Übungen wie solche zur Lockerung der Schulter- und Nackenmuskulatur, die sich in den Büroalltag einbinden lassen, und Mediziner führen Venenchecks zur Vorbeugung durch. Zwischen den Kursen werden leckere Smoothies zur Erfrischung angeboten. 

Die einfachste Übung im Alltag, so Landtagspräsidentin Aras, sei das Lachen. So habe schon Aristoteles gesagt: „Lachen ist eine körperliche Übung von großem Wert für die Gesundheit.“ 

Schokolade verkaufen für den guten Zweck

Landtagspräsidentin Muhterem Aras trotzt am Dienstagabend, 3. Dezember 2019, auf dem Stuttgarter Weihnachtsmarkt der Kälte. In der Bude von „Weihnachtsmann & Co.“ verkauft sie Schokoladentafeln und, wenn gewünscht, signiert sie diese auch. Das so eingenommene Geld kommt karitativen Einrichtungen und Organisationen in Stuttgart und der Region zugute. Seit mehr als 40 Jahren unterstützt der Verein „Weihnachtsmann & Co.“ nun schon Organisationen wie den Krebsverband Baden-Württemberg oder die Aktion Herzenssache.