Marinesoldaten zu Besuch
im Landtag

Patenschaftsbesuch in Baden-Württemberg: Soldatinnen und Soldaten der Crew Bravo der Fregatte F222 Baden-Württemberg sind am Donnerstag, 21. Juni 2018, auf Einladung von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Besuch im Landesparlament in Stuttgart. Im Plenarsaal spricht Aras mit den Gästen über politische Fragen, ihre Aufgaben als Präsidentin und die Bedeutung des Grundgesetzes. „Wir haben eine der besten Verfassungen der Welt. Darauf sollten wir stolz sein. Viele Menschen beneiden uns um unsere im Grundgesetz verankerten Werte“, so die Präsidentin. Wichtig sei, Menschen frühzeitig den hohen Stellenwert dieser Werte zu vermitteln. „Wir gehen deshalb auch in Schulen, um für die parlamentarische Demokratie zu werben“.

Die Fregatte Baden-Württemberg ist eines von vier Schiffen einer neuen, hochmodernen Bauklasse der Marineschiffe. Das rund 150 Meter lange und knapp 18 Meter breite Schiff trägt den Namen Baden-Württemberg, weil das Land die Patenschaft übernommen hat. Bei dem Besuch im Landtag nehmen neben Mitgliedern der Crew Bravo auch Vertreter des „Freundeskreises der Fregatte Baden-Württemberg“ teil.

Landtagspräsident von Niederösterreich besucht Landtag von Baden-Württemberg

Der Präsident des Landtags von Niederösterreich, Karl Wilfing, besucht am Mittwoch, 20. Juni 2018, den Landtag von Baden-Württemberg. Nach einem Rundgang durch das Landtagsgebäude und das 2017 neu eröffnete Bürger- und Medienzentrum des Landtags wird der Gast von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Gespräch empfangen und trägt sich in das Gästebuch ein.

Unser Foto in der Landtagslobby zeigt von links nach rechts: Muhterem Aras, Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, Thomas Obernosterer, Direktor des Landtags von Niederösterreich, Karl Wilfing, Präsident des Landtags von Niederösterreich sowie Berthold Frieß, Direktor des Landtags von Baden-Württemberg.

Landtagspräsidentin spricht beim deutsch-israelischen Freundeskreis

„Nur wenn wir uns immer wieder bewusst machen, woher unsere heutige Stärke rührt, warum unsere Grundwerte in unserer Verfassung so und nicht anders formuliert sind und nur, wenn wir uns bewusst machen, wie der Staat Israel überhaupt erst möglich wurde und wie dies die Gesellschaft dort formt, dann bewahren wir die Grundlage jener ‚normalen Beziehungen mit besonderem Charakter‘, von denen Willy Brandt einst sprach.“ Davon zeigt sich Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrer Rede „Israel im Spiegel einer modernen Gedenkkultur“, am Dienstagabend, 19. Juni 2018, im Landratsamt Karlsruhe überzeugt. Aras spricht auf Einladung des deutsch-israelischen Freundeskreises. Vor der Veranstaltung trägt sich die Landtagspräsidentin ins Goldene Buch ein.

UN-Simulation Model United Nations Baden-Württemberg

Rund 400 Schülerinnen und Schüler sowie Studierende schlüpfen von Freitag, 15. bis Sonntag 17. Juni 2018, in die Rolle von Staatsdelegierten, Vertreterinnen und Vertretern von Non Governmental Organisations und Journalistinnen und Journalisten. Das Haus des Landtags mit seinem Bürger- und Medienzentrum wird beim UN-Simulation Model United Nations Baden-Württemberg zur Bühne der Weltpolitik. Landtagspräsidentin Muhterem Aras bezeichnet das Projekt, das bereits zum 17. Mal stattfindet, bei der Auftaktveranstaltung am Donnerstagabend im Willi-Bleicher-Haus in Stuttgart, als „echte Erfolgsgeschichte und ein Projekt mit Vorbildcharakter.“ Weiter führt Aras aus: „Mir liegt politische Jugendbildung sehr am Herzen. Sie ist die Grundlage liberaler Demokratien.“ Wie komplex und vielschichtig demokratische Entscheidungsprozesse ablaufen, erleben die Jugendlichen in den kommenden Tagen. „Nur was man erlebt, kann man verstehen. Nur was man kennt, kann man verteidigen und nur was man kritisiert kann man verändern“, so Aras. Kritisch zu sein bedeute, die Welt als etwas zu verstehen, das geworden ist, das gewachsen ist, das sich entwickelt habe. Denn nur eine solche Welt ließe sich verändern. „Mit Ihrer Teilnahme lernen Sie die Kenntnisse und Fertigkeiten, um sich politisch zu engagieren, eigene Interessen zu artikulieren, andere Standpunkte einzuschätzen und zu verstehen und Debatten und Verhandlungen zu führen“, betont die Landtagspräsidentin. Und weiter sagt sie: „Wir brauchen junge Menschen, die aktiv teilnehmen am demokratischen Prozess, die unsere Zukunft reflektiert, weltoffen und menschlich gestalten.“

Amtierender US-Generalkonsul David Elmo im Landtag

Der amtierende amerikanische Generalkonsul, David Elmo, stattet am Donnerstag, 14. Juni 2018, dem Landtag von Baden-Württemberg einen Freundschaftsbesuch ab. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) begrüßt den Repräsentanten der Vereinigten Staaten zunächst als Gast im Plenum, später kommt es zum Meinungsaustausch im Rahmen eines informellen Treffens. Die Präsidentin überreicht Elmo Baden-Württemberg-Buch sowie eine Silbermünze mit Prägung des Landtagsgebäudes. „Die Formulierung ‚es ist schön, hier zu sein', ist keine Höflichkeitsfloskel“, beteuert der Repräsentant der USA. "Baden-Württemberg ist fest in meinem Herzen." Auch in schwierigen Zeiten sei es besser, miteinander als übereinander zu reden, dankt Landtagspräsidentin Aras für den Besuch des US-Diplomaten. “Sie haben eine Liebeserklärung an Baden-Württemberg abgegeben – was gibt es Schöneres.“

Das Generalkonsulat Frankfurt ist das größte amerikanische Konsulat und eine der größten diplomatischen Vertretungen weltweit. Es ist für die in der Region lebenden Amerikaner zuständig, aber auch für die Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. David Elmo war seit 2017 als „Deputy Principal Officer“ im Konsularbezirk tätig und ist seit wenigen Tagen amtierender Generalkonsul. Seine enge Beziehung nach Baden-Württemberg ist familiärer Natur: Elmo lernte seine Ehefrau als Mitglied der U.S. Army beim U.S. European Command (EUCOM) vor 27 Jahren in Stuttgart kennen.

David Elmo nimmt zugleich die Einladung des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Dr. Erik Schweickert (FDP/DVP), zu einem Austausch beim Mittagessen an. Der Hintergrund: Der Wirtschaftsausschuss wird am 13. Juni eine Woche Vancouver (Kanada) und den US-Bundesstaat Kalifornien bereisen – ebenso wie zwei Wochen später der Verkehrsausschuss unter Vorsitz von Karl Rombach (CDU). Am Mittagessen nehmen neben den Ausschussvorsitzenden auch die wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen teil. „Wir als Wirtschaftsausschuss reisen in hochgradig brisanten Zeiten nach Kanada und in die USA.“ Die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit den USA seien von essentieller Bedeutung für den Standort Baden-Württemberg, so Schweickert wenige Tage vor Abreise. "Ich bin zuversichtlich, dass man beim Thema Zölle eine faire Lösung für beide Seiten findet, denn ein Überbietungswettbewerb bei Zöllen ist der falsche Weg"

EU-Kommissar Oettinger diskutiert mit Bürgern

In welche Richtung steuert die Europäische Union? Und wie sieht die finanzielle Zukunft der Gemeinschaft aus? Über diese Fragen diskutiert am Dienstagabend, 12. Juni 2016, der EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Oettinger, mit Jugendlichen und weiteren Bürgerinnen und Bürgern bei der Veranstaltung „Zukunft der EU-Finanzen“ im Landtag. „Europa ist allein schon deswegen großartig, weil es Frieden gestiftet hat“, sagt der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident. „Wenn wir unsere Werte auch in der Welt von morgen vertreten wollen, geht das nur im europäischen Team.“  

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Sie weist darauf hin, bei der Debatte um den künftigen europäischen Finanzrahmen gehe es um mehr als um Einzelpläne eines Haushalts. „Hinter der Entscheidung für einen Finanzrahmen von 2021 bis 2027 steht die grundsätzliche Debatte über Aufgaben der Europäischen Union. Und dahinter die Debatte über unser gemeinsames europäisches Verständnis“, so Aras. Nationaler Egoismus wolle Probleme nicht lösen, sondern verlagern. Der Schluss aus der Krise Europas sei mehr Europa. „Das zu erreichen, bleibt eine schwierige Aufgabe. Dafür brauchen Sie die Unterstützung einer europäisch denkenden Zivilgesellschaft und die Begeisterung von Menschen, für die Europa eine Herzenssache ist“, sagt die Präsidentin.

Nach der Eröffnungsrede hält Oettinger einen Vortrag. Im Anschluss diskutiert der EU-Kommissar mit den Jugendlichen Katharina Csik, Weihua Wang und Colyn Heinze sowie Gästen aus dem Publikum über EU-Finanzen und die Zukunft der Gemeinschaft. Zum Schluss zieht die stellvertretende Vorsitzende des Europaausschusses des Landtags, Dorothea Wehinger, ein Resümee.

An der Veranstaltung nehmen Abgeordnete, Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, des Konsularischen Korps, der Justiz, der Religionsgemeinschaften, von Verbänden und anderen Institutionen teil. Moderiert wird der Abend von der SWR-Auslandschefin und Weltspiegel-Moderatorin Ute Brucker.

Impressionen vom Kindergipfel

"Ich bin absolut begeistert, wie toll ihr euch mit den schwierigen Themen auseinandergesetzt habt", lobt Landtagspräsidentin Muhterem Aras die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 4. Kindergipfels. Anbei einige Impressionen der engagierten Arbeit der Kinder.

Viele kreative Ideen beim Kindergipfel

Politische Ideen einmal ganz anders aufbereitet - keine "trockenen" Debatten, sondern Kreativität pur: Rund 80 Kinder zeigen sich am Samstag, 9. Juni 2018, beim 4. Kindergipfel im Landtag von Baden-Wurttemberg von ihrer kreativen Seite. "Beim Kindergipfel schaut ihr euch gemeinsam an, was Politik ist und wie Demokratie funktioniert", so Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesverbands der Kunstschulen in Baden-Württemberg haben sich verschiedene Methoden ausgedacht, um die Interessen und Belange der Kinder ans Tageslicht zu fördern. So werden lebensgroße Fensterbilder aus Ton gefertigt, es wird fotografiert, die Fenster des Landtags werden mit Graffiti besprüht, es wird getanzt, Theater gespielt, es entstehen eine Wandmalerei und Wimmelbilder. Der Landtag hat den Kindergipfel zusammen mit dem Landesjugendring Baden-Württemberg und der Landesarbeitsgemeinschaft Kinderinteressen organisiert.

Präsidium des Flämischen Parlaments zu Besuch im Landtag

Am Freitag, 8. Juni 2018, besucht das Präsidium des Flämischen Parlaments den Landtag von Baden-Württemberg. Die Parlamentarier nehmen teil an einer gemeinsamen Arbeitssitzung der Präsidien beider Parlamente, an der auch Vertreter von Stadt und Region Stuttgart sowie der Stadt Karlsruhe beteiligt sind. Anschließend tragen sich die Delegationsmitglieder in das Gästebuch des Landtags ein und werden von Landtagspräsidentin Muhterem Aras in einem Rundgang durch das Landtagsgebäude, den Plenarsaal und das Bürger- und Medienzentrum des Landtags geführt.

Das Flämische Parlament ist die Volksvertretung der Flämischen Gemeinschaft und der Flämischen Region in Belgien und hat seinen Sitz in Brüssel. Das Parlament in Flandern und der Landtag von Baden-Württemberg pflegen seit Jahren Beziehungen auf politischer Ebene, was sich in einer gelösten, freundschaftlichen Atmosphäre der Zusammenkunft ausdrückte.

Unser Foto zeigt den Präsidenten des Flämischen Parlaments, Jan Peumans, beim Eintrag ins Gästebuch, zusammen mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras (4. v. l.) sowie den Delegationsmitgliedern aus Flandern, Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg sowie Vertretern aus Stuttgart und Karlsruhe.