Gremien

Im Sinne einer effizienten Arbeitsteilung und gründlichen Vorbereitung seiner Beratungen und Beschlüsse setzt der Landtag eine ganze Reihe von Gremien, Ausschüssen und Kommissionen ein.

Präsidium

Das Präsidium steuert den Ablauf der Parlamentsarbeit. Es legt beispielsweise den Sitzungsplan fest. Auf über ein Jahr im Voraus werden die Termine für die Sitzungen des Plenums, der Ausschüsse, der Fraktionen und ihrer Arbeitskreise geplant. Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen bestimmt ebenfalls das Präsidium. Es entscheidet dabei über die Schwerpunkte einer Sitzung, über die Reihenfolge der Themen und die Redezeiten. Das Präsidium ist zudem für alle grundsätzlichen Fragen in den Beziehungen des Parlaments zur Landesregierung zuständig.

Manchmal muss es auch als eine Art Schlichtungsinstanz tätig werden, zum Beispiel bei Kontroversen innerhalb des Landtags, die sich in puncto Geschäftsordnung entzündet haben.

Schließlich unterstützt das Präsidium den Präsidenten bei den Aufgaben der Parlamentsverwaltung.

Ausschüsse

Den einzelnen Ausschüssen gehören die jeweiligen Fachleute der Fraktionen an, etwa für das Finanzwesen, die Schulpolitik oder für den Umweltschutz. 

Die Ausschüsse befassen sich mit den Angelegenheiten, die ihnen - in der Regel vom Plenum - im Einzelfall überwiesen worden sind, und geben Beschlussempfehlungen. Darüber hinaus können die Ausschüsse auch andere Fragen aus ihrem Geschäftsbereich beraten und dem Landtag zur Entscheidung vorlegen.

 

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