Namentliche Abstimmungen
Hier finden Sie die Ergebnisse Namentlicher Abstimmungen im Plenum ab dem 24. November 2021
80. Plenarsitzung, Änderungsantrag Drucksache 17/5890
Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration, Drucksache17/5793
78. Plenarsitzung, Drucksache 17/5649
Beschlussempfehlung zur laufenden Nummer 7 der Drucksache 17/5649, zur Petition 17/522 betr. Gymnasiale Schullandschaft in Geislingen, Michelberg-Gymnasium
77. Plenarsitzung, Änderungsanträge – Drucksache 17/5744
Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP - Drucksache 17/5744 -1
Änderungsantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 17/5744 -2
75. Plenarsitzung, Drucksache 17/5492
Antrag der Fraktion der FDP/DVP
Einwanderung in die Sozialsysteme bekämpfen – Bundesratsinitiativen jetzt!
71. Plenarsitzung, Drucksache 17/4832
Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch Gewährung einer Eigenheimzulage
68. Plenarsitzung, Drucksache 17/4621
Schlussabstimmung über das Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
65. Plenarsitzung, Drucksache 17/4490
Schlussabstimmung über das Gesetz zur Änderung des Landesgrundsteuergesetzes
61. Plenarsitzung, Drucksache 17/4079
Schlussabstimmung über das Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher und anderer Vorschriften
59. Plenarsitzung, Antrag 17/3415 (Geänderte Fassung)
Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Aktives Wolfsbestandsmanagement und zeitgemäßen, verantwortungsvollen Natur- und Artenschutz in Baden-Württemberg ermöglichen
59. Plenarsitzung, Gesetzentwurf 17/3604
Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
Gesetz zur Förderung der Frauen- und Kinderschutzhäuserinfrastruktur (Frauenhausgesetz)
59. Plenarsitzung, Antrag 17/4034 (Geänderte Fassung)
Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Sofortiger Rückbaustopp von Neckarwestheim II
57. Plenarsitzung, Drucksachen 17/3927, 17/3928, 17/3929, 17/3930
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
57. Plenarsitzung, Drucksache 17/3954
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. November 2022
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofszur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 11: Betätigungsprüfung bei einem Dienstleistungsunternehmen
56. Plenarsitzung, Drucksache 17/3741
Schlussabstimmung über das Gesetz zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften
56. Plenarsitzung, Änderungsantrag 17/4081
Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zu dem Antrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/3244
Rolle der Empfehlungen des Rates für deutsche Rechtschreibung hinsichtlich des Amtlichen Regelwerks der deutschen Rechtschreibung hinsichtlich der anwendungsbezogenen Empfehlungen und/oder Richtlinien zur Nutzung der deutschen Sprache in Landesbehörden und Ministerien
54. Plenarsitzung, Drucksache 17/3721
Mitteilung der Landesregierung vom 22. November 2022
Erste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der 14. Corona-Verordnung
54. Plenarsitzung, Änderungsantrag 17/3775
Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu dem Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/3345 (geänderte Fassung)
Teilprivatisierung der TransnetBW
52. Plenarsitzung, Entschließungsantrag 17/3814-24
Entschließungssantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/3714 Abschnitt I Nummer 10
Epl. 14 - MWK, Kapitel 1412
52. Plenarsitzung, Änderungsantrag 17/3814-15
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/3714 Abschnitt I Nummer 59
Epl. 14 - MWK, Kapitel 1478, Titel 684 86
51. Plenarsitzung, Drucksache 17/3728
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Beschlussempfehlungen zur laufenden Nummer 10 der Drucksache 17/3728 , zur Petition 17/1403 betrf. Verfassungsschutz
50. Plenarsitzung, Antrag 17/3402
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Antrag der Landesregierung vom13. Oktober 2022 Forst BW – Tausch von 170 h Waldflächen aus dem Staatsforstvermögen hier: Einholung der Einwilligung des Landtags
48. Plenarsitzung, Antrag 17/3468
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Entlassung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Ministers des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
44. Plenarsitzung, Änderungsantrag 17/2931
Änderungsantrag der Fraktion der SPD
zu dem Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Personalsituation an den Schulen in Baden-Württemberg - Drucksache 17/2597
42. Plenarsitzung, Antrag 17/1740
Antrag der Fraktion der AfD
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowieStadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt)
34. Plenarsitzung, Schlussabstimmung Drucksache 17/2271
Schlussabstimmung in der Fassung des Beschlusses in Zweiter Beratung, Drucksache 17/2271
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die
Landtagswahlen (vgl. Gesetzentwurf 17/1281 und Beschlussempfehlung des StändA 17/2202)
34. Plenarsitzung, Antrag 17/2317
Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DV
zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses – Drucksache 17/2202
zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU und
der Fraktion der SPD – Drucksache 17/1281
32. Plenarsitzung, Antrag 17/1272, Abschnitt II
Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Weiterentwicklung des Bibermanagements in Baden-Württemberg und Einrichtung eines Biberfonds
23. Plenarsitzung, Entschließungsantrag 17/1209-36
Antrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen – Drucksache 17/1109 Abschnitt I Nummer 12
23. Plenarsitzung, Änderungsantrag 17/1204-14
Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen – Drucksache 17/1104 Abschnitt I Nummer 23
22. Plenarsitzung, Änderungsantrag 17/1202-13
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP/DVP zu der Beschlussempfehlung des FinA, Drucksache 17/1102 Abschnitt I Nummer 1
21. Plenarsitzung, Entschließungsantrag 17/1411
Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 2. Dezember 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der Pandemie sowie über deren Umsetzung im Land
20. Plenarsitzung, Entschließungsantrag 17/1311 Abschnitt I, Ziffer 4
Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 18. November 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der Pandemie sowie über deren Umsetzung im Land.