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Die Kapitelauswahl für diese Aufzeichnung wird zur Zeit bearbeitet und steht Ihnen in Kürze zur Verfügung.

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a) Thema: Zukunft der Krankenhausstruktur in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der AfD

b) Thema: Jobticket Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion GRÜNE

c) Thema: Einsatz von Glyphosat
Beantragt von der Fraktion der SPD

a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Drucksache 16/2288
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 16/2662

b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen
Für eine familienfreundliche Reform der Grunderwerbsteuer
Drucksache 16/2314

a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Ausführungsgesetzes zum Artikel 10-Gesetz
Drucksache 16/2740

b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes und des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg
Drucksache 16/2741

c) Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung
Umsetzung von Anti-Terror-Maßnahmen in Baden-Württemberg
Drucksache 16/2349

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände, des Gesetzes über den Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg und des Kommunalabgabengesetzes
Drucksache 16/2657

des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Antrag der Fraktion der CDU und der Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Qualitätsvolle Betreuungsangebote an den Schulen in Baden-Württemberg
Drucksachen 16/2399 (Geänderte Fassung), 16/2792

Gefahr für die Demokratie durch zunehmende Missachtung der demokratischen Spielregeln durch gewählte Volksvertreter

Beantragt von der Fraktion der AfD

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Finanzausgleichsgesetzes
Drucksache 16/2231

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr
Drucksache 16/2738

über die Regierungserklärung durch den Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration zum Thema „Digitalisierungsstrategie digital@bw“

Hochschulen stark machen – neue Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs und Gründer

Beantragt von der Fraktion GRÜNE

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und dessen Vollzugsverordnung
Drucksache 16/2333

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksache 16/2597

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zu dem Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Drucksache 16/2304

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
Drucksache 16/2639

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gerichte für Arbeitssachen
Drucksache 16/2428

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und dessen Vollzugsverordnung
Drucksache 16/2333

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksache 16/2597

Drucksache 16/2289

1. Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU
Probleme bei der Verkehrsführung der Ablachtalbahn durch Biberschäden

2. Anfrage des Abg. Reinhold Gall SPD
Zugverspätungen und -ausfälle auf der Frankenbahn

3. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Energieverbrauch und Maßnahmen zur energetischen Sanierung in landeseigenen Liegenschaften im Landkreis Schwäbisch Hall

4. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Die Umsetzung der Tabakerzeugnisverordnung in Baden-Württemberg bezüglich der Handhabung von Warnhinweisen im Einzelhandel und bei Warenausgabegeräten

5. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Verbandsklage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland in Sachen Windpark „Langenburg“

6. Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD
Ungleichbehandlung von Schülern an Ganztagsschulen in Bezug auf die Teilnahme an außerhalb der Schule angebotenem Musikunterricht

7. Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD
Gefahr der Radikalisierung junger Menschen

8. Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD
Umsetzung der nachlaufenden Spitzabrechnung der Kostenpauschale für das Jahr 2015 nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz Baden-Württemberg

9. Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD
Impressumspflicht in Medien, die für Anzeigen der Landesregierung genutzt werden

10. Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD
Linksextremisten aus Baden-Württemberg beim G-20-Gipfel 2017 in Hamburg

11. Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD
Einladung der autonomen Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ zum Musikfestival „Das Fest“ in Karlsruhe

12. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Europaweite Ausschreibung beim Fahrzeugkauf für die Feuerwehr – Belastung durch eine umfangreiche Bürokratie

13. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Absenkung des Pegels der Donau in Tuttlingen

zur Ernennung der Präsidentin/des Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und dessen Vollzugsverordnung
Drucksache 16/2333

zur Ernennung der Präsidentin/des Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg

a) der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Wolfsmanagement in Baden-Württemberg
Drucksache 16/787 (Geänderte Fassung)

b) der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Wölfe in Baden-Württemberg
Drucksache 16/990 (Geänderte Fassung)

durch den Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration zum Thema „Digitalisierungsstrategie digital@bw“

Schorndorfer Stadtfest: Die „Kölner Silvesternacht“ ist in der schwäbischen Provinz angekommen

Beantragt von der Fraktion der AfD

Weltkulturerbe: 40 000 Jahre Eiszeitkunst – Verpflichtung für die Gegenwart

Beantragt von der Fraktion der SPD

a) Thema: Rahmenbedingungen und Kindertagespflege verbessern. Handeln statt hinhalten
Beantragt von der Fraktion der SPD

b) Thema: Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr. Maßnahmenkatalog zur Stabilisierung
Beantragt von der Fraktion der CDU

c) Thema: Zulagen an Professoren
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg
Drucksache 16/47

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Drucksache 16/2337

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Finanzausgleichsgesetzes
Drucksache 16/2231

des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg
Drucksache 16/47

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Drucksache 16/2337

des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Drucksache 16/2288

und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Einstufung Gambias und weiterer Staaten als sichere Herkunftsländer
Drucksache 16/668