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Die Kapitelauswahl für diese Aufzeichnung wird zur Zeit bearbeitet und steht Ihnen in Kürze zur Verfügung.

an Dr. Helmut Kohl, Bundeskanzler a. D.

„Europa ist unsere Zukunft, Europa ist unser Schicksal“ – Das Erbe Helmut Kohls als Auftrag

Beantragt von der Fraktion der CDU

Terrorlage in Baden-Württemberg: Gefährden mehr als 3500 Islamisten, darunter 120 gewaltbereite, Baden-Württemberg? – Quo vadis, Herr Innenminister Strobl?

Beantragt von der Fraktion der AfD

a) der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Mittelverteilung und Schwerpunkte im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
Drucksache 16/425 (Geänderte Fassung)

b) Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung
Bedeutung und Potenziale des ländlichen Raums in Baden-Württemberg
Drucksache 16/1831

a) Thema: Zulassungsverbot von KFZ mit Verbrennungsmotoren ab 2030 und Dieselfahrverbote ab 2018
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

b) Thema: Digitale Wege ins Museum
Beantragt von der Fraktion GRÜNE

c) Thema: Armuts- und Reichtumsberichterstattung in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der SPD

a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Drucksache 16/1955
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr
Drucksache 16/2117

b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
Was wird aus dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz?
Drucksache 16/936

c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
Zukunft des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes nach 2019 sichern
Drucksache 16/1827

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
Drucksache 16/2144

a) der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Prognosekriterium Vierzügigkeit für die gymnasiale Oberstufe an Gemeinschaftsschulen
Drucksache 16/563

b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Oberstufen an den Gemeinschaftsschulen
Drucksache 16/1738

des Ausschusses für Soziales und Integration zu

a) der Mitteilung der Landesregierung vom 26. Oktober 2016
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Bewertung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten (Pflege)“

b) der Mitteilung der Landesregierung vom 2. Mai 2017
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten (Pflege)“

Drucksachen 16/881, 16/2000, 16/2065

Ist Datenschutz Verbrecherschutz? – Wie glaubwürdig ist Grün-Schwarz bei diesem Thema?

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

Erhalten, was uns erhält: Baden-Württemberg für biologische Vielfalt

Beantragt von der Fraktion GRÜNE

und Antwort der Landesregierung
Evaluierung der Polizeistrukturreform (EvaPol)
Drucksache 16/1593

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Blindenhilfegesetzes und zur Aufhebung der Medizinprodukte-Kostenverordnung
Drucksache 16/2036

des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 25. April 2017
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 16/1958, 16/1987

Die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare öffnen 
Drucksache 16/890

Drucksache 16/2012

1. Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD
Spitzabrechnung der Kostenpauschale nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für das Jahr 2015

2. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Anhebung der Abschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter

3. Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD
Findet das Sparkassengesetz für Baden-Württemberg in den Landkreisen, Städten und Gemeinden keine Anwendung?

4. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Eigenheimzulage – Unterstützung für Familien mit Kindern auf dem Wohnungsmarkt

5. Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD
Mehrwertsteuersenkung für servierte Speisen bei Gaststätten, Gleichbehandlung der Gastronomie und Wettbewerbsfähigkeit stärken, Kalkulationsnachteil von zwölf Prozentpunkten aufheben

6. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Aktuelle Situation der Nachtflugrettung in Baden-Württemberg nach der geplanten Stationierung eines Rettungshubschraubers in Villingen-Schwenningen

7. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Anzahl, Auslastung und Ausbau der Park-and-ride-Plätze an Bahnhöfen in den Landkreisen Schwäbisch Hall, Hohenlohekreis und Main-Tauber-Kreis

8. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Lärmschutz im Zuge des Ausbaus der Bundesautobahn A 8 im Bereich der Gemeinde Remchingen

und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 
Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen in der Türkei auf die wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu Baden-Württemberg
Drucksache 16/373 (Geänderte Fassung)

und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau 
Baden-Württemberg braucht ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – die Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen umsetzen!
Drucksache 16/359

und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 
Kostenentwicklung beim Nationalpark-Besucherzentrum
Drucksache 16/436 (Geänderte Fassung)

Zunahme extremer Wetterereignisse im Land – welche Folgen bringt der Klimawandel für Baden-Württemberg?

Beantragt von der Fraktion GRÜNE

Wahl in Frankreich – ein Sieg für Europa und ein Gewinn für Baden-Württemberg!

Beantragt von der Fraktion der CDU

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Drucksache 16/1955

a) Thema: Situation der Geburtshilfe in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion GRÜNE

b) Thema: Stand der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der SPD

c) Thema: Novellierung des Privatschulgesetzes
Beantragt von der Fraktion der CDU

des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Gewährleistung offener Kommunikation und Identifizierbarkeit
Drucksache 16/896

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration
Drucksache 16/1944

des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 16. Februar 2017
Mögliche Folgen eines EU-Austritts des Vereinigten Königreichs für Baden-Württemberg
Drucksachen 16/1639, 16/1797

des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Gewährleistung offener Kommunikation und Identifizierbarkeit
Drucksache 16/896

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration
Drucksache 16/1944

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Neutralität bei Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes
Drucksache 16/1954

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/1994

für die Angelegenheiten der deutschen Sinti und Roma in Baden-Württemberg
Bestätigung der Vertreterinnen/Vertreter und der Ersatzmitglieder, die seitens des Landesverbands Deutscher Sinti und Roma Baden-Württemberg e. V. vorgeschlagen wurden sowie Bestätigung des Vertreters der Kommunalen Landesverbände

des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 25. April 2017
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 16/1958, 16/1987