Videos

1. Mündlicher Bericht von Frau Ministerin Dr. Eisenmann zur aktuellen COVID-19-Pandemie-bedingten Situation im Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

2. Antrag der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Unterstützung für den Sport in Zeiten der Krise
Drucksache 16/7930

Information des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zum Rechtsgutachten Expo

Mündlicher Bericht des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu

1. Hilfen für Waldbesitzer und Forstwirtschaft: Wie geht es weiter mit Transport- und Nasslagergenehmigungen, Liquiditätshilfen und Aufarbeitungshilfen im Bereich der Wald- und Forstwirtschaft?

2. Fleischindustrie, Schlachthöfe sowie Saisonarbeit sind in den Blickpunkt der Pandemie gerückt – Erfordernisse gesetzlicher Anpassung und intensivere Kontrollen

Kunst trotz Abstand – Öffnungsperspektiven und Unterstützung für das kulturelle Leben durch den Masterplan Kultur BW

Beantragt von der Fraktion GRÜNE

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg 
Drucksachen 16/7462, 16/8082

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes 
Drucksache 16/8010

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/8035

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg 
Drucksachen 16/7462, 16/8082

a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Kürzung der Abgeordnetenentschädigung und der Bezüge der Regierungsmitglieder während der Corona-Krise
Drucksache 16/8026

b) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Drucksache 16/8073

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs
Drucksache 16/8123

und Beschlussempfehlungen

Familien und Kinder – der blinde Fleck der Landesregierung

Beantragt von der Fraktion der SPD

Verordnungen am Wochenende, Chaos am Montag – wann findet Ministerpräsident Kretschmann einen ordentlichen Krisenmodus mit seiner Landesregierung?

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

Drucksache 16/7931

1. Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD
Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf

2. Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD
Windstromausbeute im Schurwald, insbesondere am „Goldboden“ auf Gemarkung Winterbach

3. Anfrage des Abg. Rainer Hinderer SPD
Geplante weitere Maßnahmen der Landesregierung im Umgang mit SARS-CoV-2-Infektionen in Baden-Württemberg

4. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Öffnungsstrategien und Zukunftsperspektiven für Sportvereine und Fitnessstudios im Landkreis Schwäbisch Hall

5. Anfrage des Abg. Rainer Hinderer SPD
Nutzung von Vorsorge- und Rehaeinrichtungen oder von Bedarfs- und Notfallkrankenhäusern für Covid-19-Patientinnen und -Patienten

6. Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD
Öffnung Bäder und Badeseen im Sommer 2020

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, der Landkreisordnung und anderer Gesetze 
Drucksache 16/8027

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
Drucksache 16/8053

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes und anderer Vorschriften
Drucksache 16/8011

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes
Drucksache 16/8038

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Eigenbetriebsgesetzes, des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der Gemeindeordnung
Drucksache 16/8012

des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 22. April 2020
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 16/8019, 16/8023

Solidarität mit Corona-Heldinnen und -Helden – auch nach der Krise!

Beantragt von der Fraktion der SPD

Weitere Fahrverbote jetzt abwenden – klare politische Entscheidungen der grün-schwarzen Landesregierung statt taktischer Manöver des Verkehrsministers

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

EU-Verordnungen überfordern Baden-Württemberg und Deutschland

Beantragt von der Fraktion der AfD

a) Thema: Wir versorgen unser Land
Beantragt von der Fraktion der CDU

b) Thema: Verantwortungsvolle Gastgeber und mündige Gäste als Garant der Wiedereröffnungen von Hotels, der Gastronomie, des Tourismussektors
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg 
Drucksache 16/7462

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/8033

durch den Ministerpräsidenten

und Aussprache

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg 
Drucksache 16/7462

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/8033

des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für Baden-Württemberg 
Drucksache 16/7696

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Drucksache 16/7988

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landeswohnraumförderungsgesetzes 
Drucksache 16/7895 (Berichtigte Fassung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Drucksache 16/7997

des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu dem Volksantrag und der Stellungnahme der Landesregierung
Gemeinsam unsere Umwelt schützen in Baden-Württemberg hier: Zulassung des Volksantrags
Drucksachen 16/7908, 16/8029