Videos

Drucksache 17/6975

1. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Novellierung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Baden-Württemberg angesichts der Reform des Sozialgesetzbuchs – Achtes Buch (SGB VIII)

2. Anfrage des Abg. Thomas Dörflinger CDU
Beschleunigung des Hochwasserschutzes und des Starkregenrisikomanagements im Landkreis Biberach

3. Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD
Umgang mit minderjährigen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten

4. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Messerattacken während der Europameisterschaft in Baden-Württemberg?

5. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Einschleusen chinesischer Staatsbürger nach Baden-Württemberg

6. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Umgang mit rechtskräftigen Bebauungsplänen im Naturschutz

7. Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD
Verbesserung der Zuganschlüsse im Hochschwarzwald

8. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Stromtod von Vögeln durch Freileitungen und Oberleitungen bei der Bahn im Landkreis Schwäbisch Hall

9. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Zukunftsszenarien für die bedeutende Ost-West-Intercityverbindung 61 von Karlsruhe via Stuttgart–Crailsheim–Nürnberg nach Leipzig

10. Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD
Schlussfolgerungen aus dem bwegt-Qualitätsranking für die Bodenseegürtelbahn

11. Anfrage der Abg. Christiane Staab CDU
Verkehrssituation am Walldorfer Kreuz und auf der L 723

12. Anfrage der Abg. Alena Fink-Trauschel FDP/DVP
Homophobe Aussagen des Präsidenten Burundis und die Auswirkungen auf die Partnerschaftsvereinbarung zwischen Baden-Württemberg und Burundi

13. Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Aktueller Sachstand der Hilfen des Landes nach Hochwasser und Starkregen im Juni 2024

14. Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD
Das Erlernen der zweiten Fremdsprache an den G-9-Modellgymnasien

15. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Landesbürgschaften für Investitionen in Wärmenetze

zum Verfassungsgerichtshof

von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Drucksache 17/7097

des Ausschusses für Europa und Internationales

a) zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. April 2024
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 17/6263, 17/6916

b) zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. Juli 2024
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 17/7083, 17/7088

des Ständigen Ausschusses

a) ) zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 2. April 2024
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestrundfunks (SWR) für die Geschäftsjahre 2013 bis 2019 durch den Rechnungshof Baden-Württemberg zum Schwerpunkt „Betriebliche Altersversorgung und Deckungsstöcke“
hier: Unterrichtung über die Prüfungsergebnisse nach § 37 Medienstaatsvertrag
Drucksache 17/6573

b) zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 21. März 2024
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kinderkanals (KiKA) von ARD und ZDF
Drucksache 17/6553

c) zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 21. März 2024
Prüfung ausgewählter Teilbereiche der Haushalts und Wirtschaftsführung des ARD-Generalsekretariats
Drucksache 17/6519

Drucksache 17/7093

des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az. 1 GR 31/24
Anrufung des Verfassungsgerichtshofs gegen die Ablehnung der Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“
Drucksache 17/7149

der Abgeordneten Dorothea Wehinger (GRÜNE) und Martin Grath (GRÜNE)

Gewalt an Schulen

Beantragt von der Fraktion der AfD

Digitale Schiene Deutschland in Gefahr

Beantragt von der Fraktion GRÜNE

zum Verfassungsgerichtshof

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
Drucksachen 17/6611

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Drucksachen 17/7059

a) Thema: Landesheimbauverordnung
Beantragt von der Fraktion der AfD

b) Thema: Anerkennung von Abschlüssen im Gesundheitsbereich
Beantragt von der Fraktion der SPD

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag
Drucksachen 17/6619

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksachen 17/6928

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsverwaltungsgesetzes
Drucksachen 17/6934

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
Drucksachen 17/7134

des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen zu dem Volksantrag und der Stellungnahme der Landesregierung
Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen
Drucksachen 17/6428, 17/7084

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags
Drucksachen 17/6978

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung land- und forstwirtschaftlicher Vorschriften
Drucksachen 17/7096

und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Aktuelle Zahlen zur Lehrkräfteversorgung in Baden-Württemberg
Drucksachen 17/6791 (Geänderte Fassung)

Klimaziele nur mit schwacher Konjunktur erreicht – Klimapolitik neu denken

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
Drucksachen 17/6611

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Drucksachen 17/7059

eines stellvertretenden Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 GG

Innovation@BW: ultramoderne Rechner, Künstliche Intelligenz und neue Forschungsansätze

Beantragt von der Fraktion der CDU

a) der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
Drucksachen 17/7000

b) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
und Antwort der Landesregierung
Erste Bestandsaufnahme anlässlich der Einsetzung der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zu den Bereichen Organisation und Krisenmanagement
Drucksachen 17/2942

c) Große Anfrage der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
und Antwort der Landesregierung
Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zum Themenfeld II – Staat und Verwaltung
Drucksachen 17/3412

d) Große Anfrage der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
und Antwort der Landesregierung
Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zum Themenfeld III – Gesellschaft
Drucksachen 17/4307

e) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
und Antwort der Landesregierung
Bestandsaufnahme zum dritten Handlungsfeld „gesellschaftliche Strukturen und Betroffenheiten“ der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
Drucksachen 17/4311

f) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
und Antwort der Landesregierung
Bestandsaufnahme zum vierten Handlungsfeld „Wirtschaft, Ökologie und Einbettung in globale Zusammenhänge“ der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
Drucksachen 17/5089

g) Große Anfrage der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
und Antwort der Landesregierung
Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zum Themenfeld IV – Wirtschaft
Drucksachen 17/5149

der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Israelisch-baden-württembergische Zusammenarbeit auf Jugendebene
Drucksachen 17/5839

des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
Drucksache 17/6611

Drucksache 17/6819

1. Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD
Mögliche Auswirkung der Kolloquien auf den Lehrkräftemangel

2. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Runder Tisch „Fastnacht“

3. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP
Verletzungen im Feuerwehrdienst

4. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Provisorischer Radweglückenschluss zwischen Heimsheim und Mönsheim im Bereich der A-8-Anschlussstelle Heimsheim

5. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Auswirkungen der Verzögerung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 auf die Gäubahn

6. Anfrage des Abg. Jonas Hoffmann SPD
Mittel für die Wohnraumförderung

7. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Umsetzung von Bebauungsplänen in planfestgestellten Bereichen bei Verkehrsprojekten

und Stellungnahme des Staatsministeriums
Für ein starkes Europa der Regionen – Perspektiven und Potenziale der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Oberrheinregion
Drucksachen 17/3167 (Geänderte Fassung)

und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration
Steigende Energiekosten – unabsehbare finanzielle Belastung für die Krankenhäuser Baden-Württembergs
Drucksachen 17/3210

der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter
Drucksachen 17/6018

Pensionierungswelle, Aufgabenflut und Aktenberge – Wann kommen wir endlich aus dem Digitalisierungsschlafwagen zum modernen, digitalen Staat?

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Weiterbetrieb der konventionellen Kohlekraftwerke in Baden-Württemberg
Drucksachen 17/6552

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsverwaltungsgesetzes
Drucksachen 17/6934