Videos

1. Mündlicher Bericht von Frau Ministerin Dr. Eisenmann zur aktuellen COVID-19-Pandemie-bedingten Situation im Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport

2.
a) Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Verzögerungen bei der Digitalisierung der Schulen
Drucksache 16/7788

b) Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Nutzen wir die aktuellen Erfahrungen digitalen Unterrichtens und Lernens (B)
Drucksache 16/7925

c) Antrag der Abg. Andreas Stoch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Ausstattung der Schülerinnen und Schüler im Land mit Tablets sicherstellen (B)
Drucksache 16/7935

d) Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Positivliste für geeignete Hard- und Software an den Schulen (B)
Drucksache 16/8132

zu dem Gesetzesentwurf der Landesregierung
– Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
Drucksache 16/8259

a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
Gesetz zur Beteiligung des Landtags bei Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes
Drucksache 16/8250

b) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
Drucksache 16/8297

und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Europa
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz stoppen
Drucksache 16/2176

dazu gestellter Antrag:

Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Drucksache 16/7685

des Ständigen Ausschusses zu

a) der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 16. Januar 2020
35. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für das Jahr 2019

b) der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 15. Februar 2020
2. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für die Jahre 2018/2019
Drucksachen 16/7777, 16/7778, 16/8243

Drucksache 16/8211

1. Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD
Zuverlässigkeit der SARS-CoV-2-Tests im Hinblick auf die Fehlerquote (Falsch-Positiv-Rate) der verwendeten PCRTests

2. Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD
Flächendeckende Ausstattung mit sogenannten VPN-Token im Justizdienst des Landes

3. Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD
Dienstausweise in Scheckkartenformat für Bedienstete im Justizbereich

4. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Personalstärke des Polizeipostens Gaildorf

5. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Häusliche Quarantäne bei Lehrkräften im Zusammenhang mit privaten Auslandsaufenthalten trotz Reisewarnungen

6. Anfrage der Abg. Doris Senger AfD
Implementierung der Ergebnisse aus dem Förderprogramm „Digital Innovations for Smart Teaching – Better Learning“

7. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Auswirkungen der Sperrung der Schnellfahrstrecke Mannheim–Stuttgart auf die Residenz- und die Westbahn und Entschädigungen für Schlechtleistungen im Enzkreis

8. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Chancen auf schnell zur Verfügung stehende medizinische Produkte zur Bekämpfung von Covid-19 durch beschleunigte Zulassungsverfahren für Medikamente, In-vitro-Diagnostika und Medizinprodukte weiterverfolgen

9. Anfrage der Abg. Gabriele Reich-Gutjahr FDP/DVP
Coronabedingte Absagen von verkaufsoffenen Sonntagen

a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes
Drucksache 16/8272

b) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung
Rückgang der Bienenpopulation und die Situation der Imkerinnen und Imker in Baden-Württemberg
Drucksache 16/3905

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland 
Drucksache 16/8173

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/8246

Grün-schwarzer Streit ums zweite Hilfspaket – warum ist 66 Tage nach der Ankündigung immer noch kein Euro bei den belasteten Branchen angekommen?

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

Rassismus in unserer Gesellschaft – Raushalten genügt nicht!

Beantragt von der Fraktion GRÜNE

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
Drucksache 16/8259

a) Thema: Universitätskliniken als unverzichtbare Partner bei der Pandemiebekämpfung
Beantragt von der Fraktion GRÜNE

b) Thema: Fillialschließungen bei Galeria Karstadt/Kaufhof GmbH in Baden-Württemberg. Was unternimmt das Land insbesondere für die Beschäftigten?
Beantragt von der Fraktion der SPD

c) Thema: Stärkung des Rechtsstaates
Beantragt von der Fraktion der CDU

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes 
Drucksache 16/8038

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Drucksache 16/8161

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs 
Drucksache 16/8123

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr
Drucksache 16/8258

des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgesetzes und des Studierendenwerksgesetzes 
Drucksache 16/8151

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Drucksache 16/8296

des verstorbenen Abgeordneten Klaus Dürr (AfD) durch die Landtagspräsidentin

Abstimmung über einen Einspruch gegen Ordnungsrufe aus der 121. Plenarsitzung

Die verlorene Schülergeneration muss gerettet werden – sofortige Wiederaufnahme des Schulunterrichts!

Beantragt von der Fraktion der AfD

Gewaltexzesse in Stuttgart – Solidarität mit unserer Polizei

Beantragt von der Fraktion der SPD

a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz zur Kürzung der Abgeordnetenentschädigung und der Bezüge der Regierungsmitglieder während der Corona-Krise 
Drucksache 16/8026

b) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Drucksache 16/8073

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/8244

zum Volksantrag
„Gemeinsam unsere Umwelt schützen in Baden-Württemberg“
Drucksache 16/7908