Demonstration der Demokratie

Landtagspräsidentin Muhterem Aras ruft am Samstag, 27. Januar 2024, bei einer Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart dazu auf, die demokratischen Institutionen entschlossen gegen rechtsextremistische Umtriebe zu verteidigen. 

"Wir sind wehrhaft gegen Volksverhetzer, wir sind wehrhaft gegen die Feinde der Demokratie. Denn wir haben Instrumente gegen Verfassungsfeinde. Unser wunderbares Grundgesetz gibt uns die Möglichkeiten, verfassungsfeindliche Parteien und verfassungsfeindliche Menschen in ihrer politischen Tätigkeit einzuschränken", sagt Aras. Es gelte jetzt, diese Möglichkeiten zu nutzen, denn nie wieder dürften rassistische und antisemitische Kräfte in Deutschland an die Macht gelangen.

Zugleich seien alle Demokraten aufgerufen, bei den Europa-, Regional- und Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 massenhaft an die Wahlurnen zu gehen und Verfassungsfeinden die rote Karte zu zeigen. 

Die Landtagspräsidentin spricht am Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 79 Jahren auf einer Kundgebung, zu der die unabhängige Initiative Pulse of Europe - Frankfurt gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Parteien und Organisationen eingeladen hatten.