10. Juli 2021

Präsidentin Aras zu Gast in der Akademie Tutzing

Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (Mitte links) mit weiteren Teilnehmenden.

Zu Gast in der Akademie für Politische Bildung Tutzing: Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (Mitte links) mit weiteren Teilnehmenden.

Rechtsexperten, Politiker und Publizisten diskutieren über aktuelle Herausforderungen der liberalen Demokratie. Wie steht es um die Zukunft unserer liberalen Demokratie? Darüber tauschen sich namhafte Vertreter aus Politik, Rechtswissenschaft und öffentlichem Leben bei einer Tagung in der Akademie für Politische Bildung Tutzing aus. Landtagspräsidentin Muhterem Aras hält beim Forum Verfassungspolitik einen Impulsvortrag und nimmt an der abschließenden Podiumsdiskussion teil.

„Die Bindekraft der liberalen Demokratie steigt in dem Maße, in dem Politik unsere Gesellschaft in ihrer Vielfalt repräsentiert“, sagt Aras. Dies gelinge nicht in ausreichendem Maß. So seien im Landtag von Baden-Württemberg Frauen, junge Menschen und Menschen mit Migrationsgeschichte stark unterrepräsentiert. Das politische System löse die Vorgaben des Grundgesetzes nicht ein, wonach es keine Bevorzugung oder Benachteiligung aufgrund äußerer Merkmale geben dürfe. Das sei schlecht für die Politik und gehöre abgestellt, so Aras.

Das Forum Verfassungspolitik wurde von Hans-Jürgen Papier, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, ins Leben gerufen und wird in Kooperation mit der Tutzinger Akademie ausgerichtet. Weitere Gäste in diesem Jahr: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die Publizistin und frühere Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke und Katja Wildermuth, Intendantin des Bayerischen Rundfunks, um nur einige zu nennen.