Landtagsabgeordneter Josef Frey zum Präsidenten des Oberrheinrats gewählt
Liestal/Stuttgart. Der deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinrat hat in seiner Plenarsitzung am Freitag, 9. Dezember 2016, in Liestal den baden-württem-bergischen Landtagsabgeordneten Josef Frey (GRÜNE) zum Präsidenten des Oberrheinrats gewählt. „Ich danke den Mitgliedern des Oberrheinrats für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Die baden-württembergische Präsidentschaft im Jahr 2017 möchte ich dazu nutzen, die trinationale Zusammenarbeit am Oberrhein weiter voranzubringen“, erklärte Frey im Rahmen der Plenarsitzung.
Turnusgemäß steht Baden-Württemberg im Jahr 2017 die Präsidentschaft im Oberrheinrat zu. Die baden-württembergische Delegation des Oberrheinrats hatte Josef Frey bereits im Vorfeld der Plenarsitzung für die Präsidentschaft im nächsten Jahr nominiert. Der Oberrheinrat bestätigte diese Nominierung in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016 in Liestal.
„Die baden-württembergische Präsidentschaft gibt uns die Möglichkeit, in der trinationalen Zusammenarbeit am Oberrhein thematisch Schwerpunkte zu setzen, die in unserer Landespolitik einen hohen Stellenwert haben. Ich möchte mich daher im nächsten Jahr in besonderem Maße der Weiterentwicklung der sozialen Aspekte einer nachhaltigen Entwicklung widmen, indem ich einen Schwerpunkt auf den grenzüberschreitenden gesellschaftlichen Zusammenhalt setze. Durch die Förderung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten und der nachhaltigen grenzüberschreitenden Raumplanung soll der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. Außerdem erscheint es mir wichtig, auf eine gelingende Integration am Oberrhein hinzuarbeiten, um Extremismus Einhalt zu gebieten“, legte Frey dar.
Frey dankte Helmut Hersberger, seinem Vorgänger im Amt und Mitglied des Grossen Rats im Kanton Basel-Stadt: „Präsident Hersberger hat sich über viele Jahre hinweg intensiv und mit viel persönlichem Engagement um die trinationale Zusammenarbeit am Oberrhein verdient gemacht.“ Präsident Hersberger wird aus dem Oberrheinrat ausscheiden, da er nicht mehr für eine weitere Mandatsperiode im Grossen Rat kandidiert.
In den Vorstand des Oberrheinrats wurden für Baden-Württemberg neben Präsident Frey auch die Landtagsabgeordnete Sylvia Felder (CDU) und der Landrat des Landkreises Karlsruhe Dr. Christoph Schnaudigel (CDU) gewählt. Beide waren bereits in diesem Jahr Mitglieder des Vorstands des Oberrheinrats.
Dem Oberrheinrat gehören 71 gewählte Politiker an, die aus dem Elsass (26 Mitglieder), Baden-Württemberg (ebenfalls 26 Mitglieder), der Nordwestschweiz (11 Mit-glieder) und Rheinland-Pfalz (8 Mitglieder) kommen.