Emil Sänze AfD
Funktion in folgenden Gremien
- Mitglied Präsidium
- stellv. Mitglied Ständiger Ausschuss
- Mitglied Ausschuss für Finanzen
- Mitglied Ausschuss für Europa und Internationales
- stellv. Mitglied Petitionsausschuss
- Mitglied Ausschuss nach Artikel 62 der Verfassung (Notparlament)
Initiativen
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Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Einzelplan 09 Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Kapitel 0918 „Jugendhilfe“ – Titelgruppe 79 „Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise“ (Download)
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Aspekte der Lebensmittelsicherheit in Baden-Württemberg (Download)
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„Nachwirkende Aufgaben“ des aus dem Amt geschiedenen Ministerpräsidenten Kretschmann und anderer (Download)
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Verwendung von Haushaltsmitteln aus Einzelplan 09 Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Kap. 0920 Titelgruppe 71 (Download)
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Gesonderter Grundsteuer-Hebesatz für baureife Grundstücke (Download)
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Maßnahmen an bestimmten Liegenschaften des Landes infolge des Ergebnisses der Landtagswahl 2026 (Download)
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Verwendung von Haushaltsmitteln aus Einzelplan 09 Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Kap. 0918 – „Jugendschutz“, „Jugenderholung“, „Jugendbildung“ und anderes (Download)
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Aktualisierung erbeten: Wo wurden Bestimmungen des § 95b der Gemeindeordnung nicht eingehalten, und welche Folgen für kommunale Haushalte hatte dies? (Download)
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Zur geplanten Einführung einer Abgabe auf zuckergesüßte Getränke („Zuckersteuer“) im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (Download)
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Verwendung von Haushaltsmitteln aus Einzelplan 09 Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Kap. 0918 – Titelgruppe 77 „Jugendsozialarbeit an Schulen“ (Download)