110. Sitzung vom 5. November 2014
Kapitelauswahl
eines beratenden Mitgliedes im Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe (ZKM)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2015/2016 (Staatshaushaltsgesetz 2015/2016 – StHG 2015/2016)
Drucksache 15/5959(externer Link)
Haushaltsrede des Ministers für Finanzen und Wirtschaft
Wie denn? Wo denn? Was denn? Die Widersprüche der CDU in der Bildungspolitik
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
Integrationsfeindliche Radikalisierung junger Menschen vermeiden – Präventionsstrategie gegen Islamismus, Extremismus und Radikalismus ausbauen
Beantragt von der Fraktion der CDU
der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Die Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und die Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin M. K.“
Drucksache 15/6049(externer Link)
der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Vorläufiges Ruhenlassen der Arbeit der Enquetekommission „Konsequenzen aus der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) / Entwicklung des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg – Handlungsempfehlungen für den Landtag und die Zivilgesellschaft“
Drucksache 15/6047(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung
Drucksache 15/5294(externer Link)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur
Drucksache 15/5923(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes
Drucksache 15/5870(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Landesgesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
(Landes-Behindertengleichstellungsgesetz – L-BGG)
Drucksache 15/5936(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative (GQP)
Drucksache 15/5935(externer Link)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg
Drucksache 15/5937(externer Link)