115. Sitzung vom 30. Januar 2025
Kapitelauswahl
Drucksache 17/7813(Dokument)
1. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Straffällige Mitglieder einer syrischen Familie in Stuttgart
2. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Aktueller Stand der Ergebnisse der Beratungen über die Reaktivierung des Bahnhalts Hausen vor Wald im Rahmen der Zukunftskommission Breisgau-S-Bahn 2.0
3. Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD
Finanzielle Beteiligung des Landes am Linienbündel der Oberrheinischen Eisenbahn-Gesellschaft entlang der Bergstraße
4. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Rechtsgutachten zum Konnexitätsprinzip bei der Finanzierung von Schulsanierungen
5. Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD
Präventionsarbeit zum Thema „Weibliche Genitalverstümmelung oder -beschneidung – female genital mutilation or cutting“ durch Fortbildungen von Lehrkräften
6. Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD
Nutzung von Wörterbüchern in der Grundschule im Zuge der neuen Prüfungsverordnung
7. Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD
Verkauf einer landeseigenen Immobilie
8. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Erstattung von GEMA-Gebühren für Fastnachts- und Brauchtumsveranstaltungen
9. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Qualifikation zum Rettungsschwimmer
der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat hier: Wahl von stellvertretenden Mitgliedern
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesglückspielgesetzes
Drucksache 17/8112(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes und des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg
Drucksache 17/8113(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Drucksache 17/8161(Dokument)
und Berichte