129. Sitzung vom 24. Juli 2025
Kapitelauswahl
1. Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD
Fips (flexible individuelle Personenshuttle) in Mannheim
2. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP
Fahrzeuge und Übungsmöglichkeiten zur Waldbrandbekämpfung in unwegsamem Gelände
3. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Verschiebung der Gäubahn-Unterbrechung ab dem Frühjahr 2026
4. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Ärzteversorgung und Facharztmangel im Landkreis Rottweil
5. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Verkehrssituation auf der B 10 während der teilweisen Sperrung der A8-Anschlussstelle Pforzheim-Ost in Fahrtrichtung Stuttgart ab dem ersten Quartal 2026
6. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Evaluation von Start-up BW
7. Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD
Drogenscreening mittels Abwasseranalyse
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur erprobungsweisen Befreiung von landesrechtlichen Regelungen für Gemeinden und Landkreise (Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz – KommRegBefrG)
Drucksache 17/9087(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zu dem Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-OnlyTechnical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag
Drucksache 17/9129(Dokument)
von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD
der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Errichtungsgesetzes BITBW
Drucksache 17/9130(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Vermessungsgesetzes für Baden-Württemberg
Drucksache 17/9131(Dokument)
der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD
und Berichte
der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD