17. Sitzung vom 9. November 2011
Kapitelauswahl
a) Thema: Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Förderung des Breitbandausbaus im Rahmen der Breitbandinitiative Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Thema: Rechtsauffassung der Landesregierung zur Mischfinanzierung bei Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Flurneuordnung und Landentwicklung in Baden-Württemberg
Drucksache 15/167(externer Link)
der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums
Förderung der Gedenkstätten zur Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus in Baden-Württemberg
Drucksache 15/354(externer Link)
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
Chancen eines Ausbaus von Neckarschleusen
Drucksache 15/570(externer Link)
des Wahlprüfungsausschusses
Drucksachen 15/641 bis(externer Link) 15/652(externer Link)