18. Sitzung vom 23. November 2016

eines Mitgliedes / stellvertretenden Mitgliedes im Verwaltungsrat des Südwestrundfunks (SWR)

Die Grünen ignorieren Kretschmanns Warnungen vor der Vermögenssteuer! – Was kommt auf den baden-württembergischen Mittelstand zu, falls die Grünen im Bund an die Macht kommen?

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Zukunft des Windenergieerlasses und des Landesplanungsrechts
Drucksache 16/46(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Wird die grün-schwarze Landesregierung den grün-roten Kurs der einseitigen Fixierung auf die Pflichtganztagsschule fortführen oder sich für Wahlfreiheit einsetzen?
Drucksache 16/64(Dokument) (Geänderte Fassung)

und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Hochwasser und Starkregenereignisse: Schutz und Prävention
Drucksache 16/65(Dokument)