19. Sitzung vom 11. November 2021
Kapitelauswahl
Drucksache 17/1056(Dokument)
1. Anfrage des Abg. Raimund Haser CDU
Planungsstand verschiedener Verkehrsverbesserungsmaßnahmen im württembergischen Allgäu
2. Anfrage des Abg. Udo Stein AfD
Zustand des Fuhrparks der Justizvollzugsanstalten (JVAs) in Baden-Württemberg
3. Anfrage des Abg. Udo Stein AfD
Umsetzung der Einführung einer flächendeckenden Nutzung von Digitalfunk bei den Feuerwehren in Baden-Württemberg
4. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Förderung „Toiletten für alle“
5. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Ortskräfte aus Afghanistan
6. Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD
Programm „Rückenwind“ des Kultusministeriums
7. Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD
Sperrung der Ochsenwanger Steige
8. Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD
Boosterimpfung in den Pflegeheimen
9. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Finanzierung des Hochwasserschutzes in kleinen Gemeinden im Enzkreis
10. Anfrage des Abg. Anton Baron AfD
Wertstoffentsorgung durch Gelbe Säcke und Gelbe Tonnen im Dualen System
11. Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD
Mobile Impfteams
12. Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD
Unterstützungskräfte Programm „Rückenwind“
13. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Rückzahlung Coronasoforthilfen
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und anderer Vorschriften zur Umsetzung der Eingliederung des Landesgesundheitsamtes in das Sozialministerium
Drucksache 17/1077(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Straßengesetzes
Drucksache 17/1152(Dokument)
des Wahlprüfungsausschusses
von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
der Landesregierung vom 21. Oktober 2021
Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
- Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)
Drucksache 17/1034(Dokument)
von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung