21. Sitzung vom 14. Dezember 2016
Kapitelauswahl
Das neue Bundesteilhaberecht für Menschen mit Behinderungen – Chancen, Herausforderungen und Perspektiven für Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2017 (Staatshaushaltsgesetz 2017 – StHG 2017)
Drucksache 16/1117(Dokument)
Haushaltsrede der Ministerin für Finanzen
eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs
des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der AfD, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes
Drucksache 16/1166(Dokument)
eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs
und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Sachstand zur Gesundheits- und zur Geldkarte für Asylsuchende und Flüchtlinge
Drucksache 16/129(Dokument) (Geänderte Fassung)
eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs