21. Sitzung vom 7. Dezember 2021
Kapitelauswahl
a) durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 2. Dezember 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der Pandemie sowie über deren Umsetzung im Land
und Aussprache
b) Mitteilung der Landesregierung vom 3. Dezember 2021
Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
- Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)
Drucksache 17/1384(Dokument)