25. Sitzung vom 22. Dezember 2021

Tagesordnung/Protokoll

Kapitelauswahl

an den verstorbenen Abgeordneten Dr. Bernd Grimmer (AfD)

a) durch den Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 21. Dezember 2021 über weitere Schritte zur Bekämpfung der Pandemie sowie über deren Umsetzung im Land

und Aussprache

b) Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2021
Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)
Drucksache 17/1493(Dokument)