34. Sitzung vom 11. Mai 2017

Drucksache 16/2012(Dokument)

1. Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD
Spitzabrechnung der Kostenpauschale nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für das Jahr 2015

2. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Anhebung der Abschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter

3. Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD
Findet das Sparkassengesetz für Baden-Württemberg in den Landkreisen, Städten und Gemeinden keine Anwendung?

4. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Eigenheimzulage – Unterstützung für Familien mit Kindern auf dem Wohnungsmarkt

5. Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD
Mehrwertsteuersenkung für servierte Speisen bei Gaststätten, Gleichbehandlung der Gastronomie und Wettbewerbsfähigkeit stärken, Kalkulationsnachteil von zwölf Prozentpunkten aufheben

6. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Aktuelle Situation der Nachtflugrettung in Baden-Württemberg nach der geplanten Stationierung eines Rettungshubschraubers in Villingen-Schwenningen

7. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Anzahl, Auslastung und Ausbau der Park-and-ride-Plätze an Bahnhöfen in den Landkreisen Schwäbisch Hall, Hohenlohekreis und Main-Tauber-Kreis

8. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Lärmschutz im Zuge des Ausbaus der Bundesautobahn A 8 im Bereich der Gemeinde Remchingen

und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst 
Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen in der Türkei auf die wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu Baden-Württemberg
Drucksache 16/373(Dokument) (Geänderte Fassung)

und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau 
Baden-Württemberg braucht ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – die Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen umsetzen!
Drucksache 16/359(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 
Kostenentwicklung beim Nationalpark-Besucherzentrum
Drucksache 16/436(Dokument) (Geänderte Fassung)