38. Sitzung vom 12. Juli 2017

Tagesordnung/Protokoll

Kapitelauswahl

a) Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Linksextremismus und Linksterrorismus in Baden-Württemberg vor dem Hintergrund der Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg“
Drucksache 16/2336(Dokument)

b) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses

 

und Antwort der Landesregierung
Die Polizei in Baden-Württemberg – Polizeireform, Evaluierung, Korrekturbedarf
Drucksache 16/1095(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Blindenhilfegesetzes und zur Aufhebung der Medizinprodukte-Kostenverordnung
Drucksache 16/2036(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration
Drucksache 16/2256(Dokument)

a) Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Linksextremismus und Linksterrorismus in Baden-Württemberg vor dem Hintergrund der Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg“
Drucksache 16/2336(Dokument)

b) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses