38. Sitzung vom 12. Mai 2022

Drucksache 17/2342(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Elektrische Ortsbusse im urbanen Bereich – Ausnahmegenehmigung für das Fahren mit Führerscheinklasse B oder finanzielle Unterstützung beim Erwerb einer notwendigen Fahrerlaubnis

2. Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP
Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart – vorläufige Einstellung der Schnellbuslinie zwischen Innenstadt und Bad Cannstatt (Linie X1) bis Ende 2025

3.  Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Aktueller Planungsstand der Hochwasserschutzmaßnahmen im Wahlkreis 55 (Tuttlingen-Donaueschingen) im Rahmen des Integrierten Donau-Programms (IDP)

4. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Förderung „Toiletten für alle“

5. Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD
Anschlusssicherung der Breisgau-S-Bahn in Gottenheim

6. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Anerkennung ausländischer Pflegeausbildungen und Auswirkungen auf die pflegerische Versorgung im Enzkreis

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes und des Staatssekretäregesetzes
Drucksache 17/2253(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz
Drucksache 17/2488(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
Stand und Weiterentwicklung Technologie- und Innovationsförderung in Baden-Württemberg
Drucksache 17/1518(Dokument)