40. Sitzung vom 20. Juli 2017

Drucksache 16/2289(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU
Probleme bei der Verkehrsführung der Ablachtalbahn durch Biberschäden

2. Anfrage des Abg. Reinhold Gall SPD
Zugverspätungen und -ausfälle auf der Frankenbahn

3. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Energieverbrauch und Maßnahmen zur energetischen Sanierung in landeseigenen Liegenschaften im Landkreis Schwäbisch Hall

4. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Die Umsetzung der Tabakerzeugnisverordnung in Baden-Württemberg bezüglich der Handhabung von Warnhinweisen im Einzelhandel und bei Warenausgabegeräten

5. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Verbandsklage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland in Sachen Windpark „Langenburg“

6. Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD
Ungleichbehandlung von Schülern an Ganztagsschulen in Bezug auf die Teilnahme an außerhalb der Schule angebotenem Musikunterricht

7. Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD
Gefahr der Radikalisierung junger Menschen

8. Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD
Umsetzung der nachlaufenden Spitzabrechnung der Kostenpauschale für das Jahr 2015 nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz Baden-Württemberg

9. Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD
Impressumspflicht in Medien, die für Anzeigen der Landesregierung genutzt werden

10. Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD
Linksextremisten aus Baden-Württemberg beim G-20-Gipfel 2017 in Hamburg

11. Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD
Einladung der autonomen Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ zum Musikfestival „Das Fest“ in Karlsruhe

12. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Europaweite Ausschreibung beim Fahrzeugkauf für die Feuerwehr – Belastung durch eine umfangreiche Bürokratie

13. Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD
Absenkung des Pegels der Donau in Tuttlingen

zur Ernennung der Präsidentin/des Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und dessen Vollzugsverordnung
Drucksache 16/2333(Dokument)

zur Ernennung der Präsidentin/des Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg

a) der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Wolfsmanagement in Baden-Württemberg
Drucksache 16/787(Dokument) (Geänderte Fassung)

b) der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Wölfe in Baden-Württemberg
Drucksache 16/990(Dokument) (Geänderte Fassung)