44. Sitzung vom 19. Juli 2012

Plenarprotokoll

Kapitelauswahl

Drucksache 15/2089(externer Link)
1. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Schwächung des Bahnverkehrs im ländlichen Raum durch Verweigerung der Freigabe von Mitteln nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz durch das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
2. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Lehrerversorgung an den beruflichen Schulen in den Landkreisen Schwäbisch Hall,
Hohenlohe und Main-Tauber
3. Anfrage des Abg. Ulrich Müller CDU
Landesstraßen im Bodenseekreis
4. Anfrage des Abg. Klaus Herrmann CDU
Rüge des Rechnungshofs durch den Ministerpräsidenten 
5. Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Reduzierung von Kettenarbeitsverträgen im öffentlichen Dienst
6. Anfrage des Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU
Vorgehensweise von Aufbaugymnasien mit Heim - zurückgezogen -
7. Anfrage der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU
Fragen zur Paritätsgesetzgebung
8. Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD
Einrichtung einer Umweltzone in Schramberg

a) der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Staatsministeriums
Unterstützung für Griechenland
Drucksache 15/1516(externer Link) (Geänderte Fassung)

b) der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Staatsministeriums
Partnerschaft mit Griechenland
Drucksache 15/1585(externer Link)

c) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Mai 2012 – Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 15/1706,(externer Link)15/2016(externer Link)

der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft
Bodenverkehrsdienste am Flughafen Stuttgart – sozial verträgliche Arbeitsbedingungen, Qualität und Sicherheit der Bodenverkehrsdienste müssen höchste Priorität haben
Drucksache 15/1966(externer Link) (Geänderte Fassung)