48. Sitzung vom 13. Dezember 2017

Plenarprotokoll

Kapitelauswahl

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2018/19
(Staatshaushaltsgesetz 2018/19 – StHG 2018/19)
Drucksache 16/3000(Dokument)

b) Einzelplan 03: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 16/3203(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2018/19
(Staatshaushaltsgesetz 2018/19 – StHG 2018/19)
Drucksache 16/3000(Dokument)

d) Einzelplan 07: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 16/3207(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2018/19
(Staatshaushaltsgesetz 2018/19 – StHG 2018/19)
Drucksache 16/3000(Dokument)

e) Einzelplan 16: Verfassungsgerichtshof
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 16/3216(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2018/19
(Staatshaushaltsgesetz 2018/19 – StHG 2018/19)
Drucksache 16/3000(Dokument)

f) Einzelplan 11: Rechnungshof
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 16/3211(Dokument)

des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 25. Oktober 2017
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Harmonisierung und Vereinfachung bestimmter Regelungen des Mehrwertsteuersystems und Einführung des endgültigen Systems der Besteuerung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
Drucksachen 16/2922(Dokument)16/3125(Dokument)

des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration vom 10. November 2017
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Vorschriften über die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen
Drucksachen 16/2999(Dokument)16/3126(Dokument)