53. Sitzung vom 16. Dezember 2022
Kapitelauswahl
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft als Instrumente zum Klimaschutz für eine nachhaltige Wirtschafts- und Lebensweise
Drucksache 17/2077(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2023/2024
(Staatshaushaltsgesetz 2023/2024 – StHG 2023/2024)
Drucksache 17/3500(Dokument)
a) Einzelplan 16: Verfassungsgerichtshof
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 17/3716(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2023/2024
(Staatshaushaltsgesetz 2023/2024 – StHG 2023/2024)
Drucksache 17/3500(Dokument)
b) Einzelplan 17: Die oder der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 17/3717(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2023/2024
(Staatshaushaltsgesetz 2023/2024 – StHG 2023/2024)
Drucksache 17/3500(Dokument)
c) Einzelplan 18: Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 17/3718(Dokument)