53. Sitzung vom 31. Januar 2018
Kapitelauswahl
Der grün-schwarze Stuhlkreis – therapieren statt regieren
Beantragt von der Fraktion der SPD
Nicht nur der Rettungsdienst kommt zu spät – wann endet die Untätigkeit der Landesregierung angesichts der Defizite im Rettungsdienst?
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Zuständigkeiten nach der Straßenverkehrs-Ordnung
Drucksache 16/2797(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr
Drucksache 16/3371(Dokument)