56. Sitzung vom 1. Februar 2023

Tagesordnung/Protokoll

Kapitelauswahl

a) Thema: Nach Illerkirchberg - Umgang mit straffälligen Asylbewerbern
Beantragt von der Fraktion der AfD

b) Thema: Zeitenwende in der Bildungspolitik
Beantragt von der Fraktion der SPD

c) Thema: Datengeschützte Qualitätsentwicklung an Schulen
Beantragt von der Fraktion GRÜNE

und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Rolle der Empfehlungen des Rates für deutsche Rechtschreibung hinsichtlich des Amtlichen Regelwerks der deutschen Rechtschreibung hinsichtlich der anwendungsbezogenen Empfehlungen und/oder Richtlinien zur Nutzung der deutschen Sprache in Landesbehörden und Ministerien
Drucksache 17/3244(Dokument)

der Landesregierung vom 24. Januar 2023
Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der 14. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVerordnung – CoronaVO)
Drucksache 17/4009(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften
Drucksache 17/3741(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Drucksache 17/3958(Dokument)