60. Sitzung vom 9. März 2023

Plenarprotokoll

Kapitelauswahl

Drucksache 17/3903(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Neustellen für die befristete Übernahme der Koordinierungsstelle der Landesregierung zur Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“

2. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Verordnung des Kultusministeriums über den Mindestpersonalschlüssel und die Personalfortbildung in Kindergärten und Tageseinrichtungen mit altersgemischten Gruppen (Kindertagesstättenverordnung – KiTaVO)

3.  Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Begleitetes Fahren ab 16 Jahren (BF 16)

4. Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD
Landesweites Jugendticket

5. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Kommunale Spielräume bei freiwilligen Lärmaktionsplänen im Enzkreis

6. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Abgrenzung von Zuständigkeiten des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) und der Kommunalaufsicht in den Kreisen und Regierungspräsidien bei der Prüfung von Gemeinderatsbeschlüssen bezüglich Citystreifen