65. Sitzung vom 14. Juni 2018
Kapitelauswahl
zum Verfassungsgerichtshof
hier: Wahl des Mitglieds ohne Befähigung zum Richteramt
Drucksache 16/4019(Dokument)
1. Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD
Informationszentrum „Eiszeitkunst“
2. Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD
Flucht von Pflegekräften, Lehrern, Ärzten und anderen Fachkräften aus Baden-Württemberg in andere Länder mangels Perspektive
3. Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD
Probleme bei der gesetzlichen Gewährleistung eher die Regel als die Ausnahme?
4. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Schließung des Europabüros EDIC in Wolpertshausen
5. Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Baulicher Zustand und zunehmende Verschmutzung von Bahnhofsgelände inklusive dort vorhandener sanitärer Anlagen im Landkreis Schwäbisch Hall
6. Anfrage der Abg. Gabriele Reich-Gutjahr FDP/DVP
Anzahl von ausgebildeten Rettungsschwimmerinnen/-schwimmern sowie Bademeisterinnen/-meistern zur Sicherstellung und Aufrechterhaltung eines ganztägigen Badebetriebs in der Landeshauptstadt Stuttgart sowie Probleme bei deren Rekrutierung
7. Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD
Realschulreferat im Kultusministerium
von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz für Wahlfreiheit bei der Ganztagsschule (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg)
Drucksache 16/3855(Dokument)
des Ständigen Ausschusses zu
a) der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 18. Januar 2018
33. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für die Jahre 2016/2017
b) der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 21. Februar 2018
1. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für die Jahre 2016/2017
Drucksachen 16/3290,(Dokument) 16/3600,(Dokument) 16/4188(Dokument)