65. Sitzung vom 24. Mai 2023
Kapitelauswahl
a) Thema: Spitzenforschung in Baden-Württemberg: InnovationsCampus Mobilität der Zukunft
Beantragt von der Fraktion der CDU
b) Thema: Steht der Haushalt noch auf soliden Füßen?
Beantragt von der Fraktion der AfD
c) Thema: Mafia-Land: Was unternimmt die Landesregierung?
Beantragt von der Fraktion der SPD
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesgrundsteuergesetzes
Drucksache 17/4490(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 17/4657(Dokument)
zur Ernennung der Präsidentin oder des Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesgrundsteuergesetzes
Drucksache 17/4490(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
Drucksache 17/4657(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
Drucksache 17/4558(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
Drucksache 17/4735(Dokument)
zur Ernennung der Präsidentin oder des Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg
der/des Landesbeauftragten für den Datenschutz
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes, des Finanzausgleichsgesetzes und der Kindertagesstättenverordnung
Drucksache 17/4684(Dokument)
der/des Landesbeauftragten für den Datenschutz
des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 4. Mai 2023
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 17/4706(Dokument), 17/4708(Dokument)