75. Sitzung vom 12. Oktober 2023
Kapitelauswahl
Drucksache 17/5195(Dokument)
1. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Konsequenzen für sogenannte Klimakleber
2. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Jährlicher Aktionstag zum Thema Katastrophenschutz an den weiterführenden Schulen in Baden-Württemberg
3. Anfrage des Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP
Förderung des Steillagenweinbaus in Baden-Württemberg
4. Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD
Münzgasse 13 in Tübingen
5. Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD
Erweiterung des Rettungszentrums Freiburg
6. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP
Koordinierte Aktivitäten gegen Clankriminalität in Baden-Württemberg im Rahmen einer bundesweiten Allianz
7. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP
Bezuschussung der Verbreitung verfassungsfeindlicher Propaganda
8. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Provisorischer Radweglückenschluss zwischen Heimsheim und Mönsheim
9. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Mobilfunkempfang im Bereich der B 523 zwischen Tuttlingen und Tuningen
10. Anfrage der Abg. Sarah Schweizer CDU
Aufhebung des laufenden Planfeststellungsverfahrens zur Westumfahrung Jebenhausen (L 1214)
11. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Stromdirektkauf durch Stadt- und Gemeindewerke bei Besitzern lokaler PV-Anlagen
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren
Drucksache 17/5422(Dokument)
von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD
der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Für eine zukunftsfähige CO2-Kreislaufwirtschaft – CCU/S in Baden-Württemberg möglich machen
Drucksache 17/4304(Dokument)
von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD
des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 9. Februar 2023
38. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für das Jahr 2022
Drucksachen 17/3900(Dokument), 17/5059(Dokument)