76. Sitzung vom 25. Oktober 2023

Grün-schwarzes Scheitern bei Klimazielen – Symbolpolitik schadet Wirtschaft ohne Nutzen fürs Klima

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Wiederherstellung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg)
Drucksache 17/4142(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
Drucksache 17/5391(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
Luft- und Raumfahrtstandort Baden-Württemberg
Drucksache 17/2493(Dokument)

der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
Binnenschifffahrt in Baden-Württemberg – Ausbau der Schleusen am Neckar
Drucksache 17/2498(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Aufbau einer universitären Forschungsstelle Rechtsextremismus
Drucksache 17/2502(Dokument)