76. Sitzung vom 28. November 2018

Wann kommt das Rauchverbot auf den Straßen in Baden-Württemberg vs. irrsinnige Grenzwerte?

Beantragt von der Fraktion der AfD

Unsere Schulen brauchen eine digitale Ausstattung, die funktioniert – und keinen Ministerpräsidenten, der blockiert!

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer Vorschriften 
Drucksache 16/4962(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
Drucksache 16/5168(Dokument)