78. Sitzung vom 9. November 2023
Kapitelauswahl
Drucksache 17/5544(Dokument)
1. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Beratungsergebnisse über die „Reaktivierung des Bahnhalts Hausen vor Wald“ im Rahmen der Zukunftsmission Breisgau-S-Bahn 2.0
2. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP
Anpassung der Landesblindenhilfe an die Lebenshaltungskosten
3. Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD
In-vitro-Fertilisation (IVF)
4. Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD
Zunahme der Zahl von Totgeburten/Aborten
5. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Überlastung der Kommunen infolge des Nahostkonflikts
6. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Zukunft der Gäubahn
7. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Aktueller Sachstand der im Koalitionsvertrag angekündigten Weiterentwicklung des Aktionsplans „Für Akzeptanz & gleiche Rechte Baden-Württemberg“
8. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Risse an neuer Herrenwaagbrücke in Mühlacker
9. Anfrage der Abg. Ayla Cataltepe GRÜNE
Verbotene und andere radikale islamistische Symbole, Zeichen und Rufe auf pro-palästinensischen Kundgebungen und Demonstrationen
10. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DV
Maßnahmen zum Ausgleich temporärer Personalengpässe in Kitas und Kindergärten
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
Drucksache 17/5550(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 17/5607(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
a) Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
Drucksache 17/5608(Dokument)
b) Gesetz über die Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung
Drucksache 17/5609(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landespflegegesetzes
Drucksache 17/5610(Dokument)