8. Sitzung vom 1. Juli 2021

Drucksache 17/202(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Verkehrssituation auf der Gäubahn Stuttgart–Singen–Konstanz betreffend IC-2-Doppelstockzüge

2. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
European Train Control System (ETCS) als Allheilmittel im eng getakteten Schienennetz in Baden-Württemberg

3. Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD
Spezielle Corona-Impfaufklärungskampagnen für Migranten

4. Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD
Palantir Gotham

5. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Unterstützung des Projekts „Sommerschulen“ zur weiteren Förderung von Schülerinnen und Schülern als Element zur Abfederung der Lerndefizite nach dem vergangenen schwierigen Schuljahr

6. Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD
Rückkehr zur alten Normalität

7. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Schaffung einer provisorischen Einhausung zur Offenhaltung des Enztalradwegs während des Ausbaus der Enztalquerung der A 8

8. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Planung und Finanzierung der kreisübergreifenden Radschnellverbindung Pforzheim–Mühlacker–Vaihingen/Enz im Enzkreis

9. Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD
Coronabedingte Mehraufwendungen in der Eingliederungs- und Sozialhilfe

10. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Nachträglich beantragter und genehmigter Nachtbetrieb für Windkraftanlagen im Crailsheimer Burgbergwald

zum Verfassungsgerichtshof

von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs

zum Verfassungsgerichtshof

des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die Landtagswahlen
Drucksache 17/273(Dokument)

zum Verfassungsgerichtshof

und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Schulbetrieb normalisieren und ausweiten
Drucksache 17/23(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration
Vereinsaktivitäten zeitnah wieder ermöglichen
Drucksache 17/24(Dokument)

des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 15. April 2021
Bericht über aktuelle europapolitische Themen
Drucksachen 16/10079(Dokument), 17/267(Dokument)