80. Sitzung vom 20. Dezember 2018

Drucksache 16/5354(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD
Fahrkartenpreise und Ersatzrouten für Fahrgäste der Neckartalbahn

2. Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD
Einfluss der Landesregierung auf die Bahn bei Zugausfall

3. Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD
Gefährdetes Aufenthaltsrecht von besonders schutzbedürftigen Frauen und Kindern aus dem Sonderkontingent für Flüchtlinge des Landes Baden-Württemberg

4. Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD
Zulassung und Einbau der seit 2008 in Katalogen und Regalen von Autoherstellern verfügbaren SCR-Technologie (Selective Catalytic Reduction) zu 1500 € Kosten bei Euro-5-Dieselfahrzeugen

5. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Errichtung einer Doppelspurinsel zwecks Kapazitätserhöhung bis zum Zeitpunkt des zweispurigen Ausbaus der Murrbahn zwischen Backnang und Schwäbisch Hall

6. Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU
Schutz von (jugendlichen) Verbrauchern in digitalen Netzwerken

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Drucksache 16/5311(Dokument)