81. Sitzung vom 30. November 2023

Drucksache 17/5776(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Schulbauförderung im Landkreis Tuttlingen

2. Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD
Die Finanzierung und Förderung des Studienprofils „Antisemitismuskritische Bildungsarbeit“ an den Hochschulen des Landes

3. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP
Anwendung des Münchner Sonderleitfadens im Umgangsrecht

4. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Kundenzufriedenheit der Bahnkunden

5. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Geltungsbereich des Begriffs „Frauenparkplätze“

6. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Nachfrage zur Antwort der Landesregierung im Rahmen der Fragestunde zu der Mündlichen Anfrage des Abg. Rupp, Drucksache 17/5544 Ziffer 7 – Inanspruchnahme von Kommunen infolge des Nahostkonflikts

7. Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD
Ausbau und Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn

8. Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD
„Ewigkeitschemikalien“: Wie steht die Landesregierung zu einem umfassenden PFAS-Verbot?

9. Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD
Freiwillige Feuerwehr Schallstadt

10. Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD
Rechtmäßigkeit der Verordnung über die Einrichtung der Waffenverbotszone in Stuttgart

11. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Unterstützung des Projekts „Toiletten für alle“

12. Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD
Nordisches Modell betreffend Prostitution und Sexkaufverbot

13. Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP
Evaluation der Fotovoltaikpflicht

14. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Geplante Neuerungen und Fahrplangestaltung auf der Tauberbahn

15. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Folgen im Falle einer gescheiterten Konzessionsvergabe bei nicht wasserstofffähigen Gasnetzen

16. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Auswirkungen geänderter Grundsteuerhebesätze auf den kommunalen Finanzausgleich

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
Drucksache 17/5652(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Zukunftsfähige Landnutzung in Baden-Württemberg
Drucksache 17/2492(Dokument)

und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
Attraktivität des Standorts Baden-Württemberg für die Automobilhersteller- und Automobilzuliefererindustrie in Baden-Württemberg
Drucksache 17/4364(Dokument)