91. Sitzung vom 15. Mai 2019
Kapitelauswahl
a) Thema: Umgang der Landesregierung mit Hackerangriffen in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der SPD
b) Thema: Best-Practice-Beispiele in Baden-Württemberg in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020
Beantragt von der Fraktion der CDU
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Anpassung des besonderen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für Justiz- und Bußgeldbehörden sowie zur Änderung vollzugsrechtlicher Gesetze
Drucksache 16/5984(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/6157(Dokument)
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes
Drucksache 16/6217(Dokument)
und Stellungnahme des Staatsministeriums
Förderung der Zivilgesellschaft in Baden-Württemberg durch das Förderprogramm „Gut Beraten!“
Drucksache 16/2001(Dokument)
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
Stand verschiedener Projekte der Verkehrsinfrastruktur
Drucksache 16/2025(Dokument)