96. Sitzung vom 16. Mai 2024

Drucksache 17/6637(Dokument)

1. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD
Auswirkungen von Änderungen der Lebensarbeitszeit auf die Arbeitnehmer in Baden-Württemberg

2. Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD
Bessere Informationen über kostenlose Taxibeförderung für „gestrandete“ Fahrgäste auf der Breisgau-S-Bahn

3. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD
Einschleusen chinesischer Staatsbürger nach Baden-Württemberg

4. Anfrage des Abg. Daniel Born SPD
Sprachkitas in Baden-Württemberg

5. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Fördermöglichkeiten seitens des Landes beim Um- und Ausbau der Realschule „Zur Flügelau“ in Crailsheim

6. Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP
Lärmschutzwand an der B 27 bei Hüfingen auf Höhe des Wohngebiets „Auf Hohen“

7. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Stand, Zeitplan und Inhalte des „Masterplans Mittelstand“

8. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP
Bürokratieabbau im Bundesrat: Wieso will die Landesregierung keine Entlastung bei Hotelmeldepflichten und Aufbewahrungsfristen?

9. Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD
Ersatzneubau für den ForstBW-Stützpunkt Mochental

10. Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP
Lkw-Kontrollen entlang der A 6 im Bereich des Landkreises Schwäbisch Hall

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes
Drucksachen 17/6702(Dokument)

und Antwort der Landesregierung
Einsamkeit und soziale Isolation in Baden-Württemberg als wichtiges soziales Problem wahrnehmen, ihnen mit präventiven Maßnahmen begegnen und passgerechte Maßnahmen gegen ihre Auswirkungen umsetzen
Drucksachen 17/2941(Dokument)

des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg vom 12. März 2024
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2023
Drucksachen 17/6407(Dokument), 17/6709(Dokument)