98. Sitzung vom 19. Juni 2024
Kapitelauswahl
a) Thema: Umwelthilfen
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Thema: Rückzahlungsquote von 46%. Wann endet endlich das Corona-Soforthilfenchaos
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
#einervonuns – Demokratie verteidigen, Extremismus bekämpfen
Beantragt von der Fraktion der SPD
des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes
Drucksachen 17/6702(Dokument)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Drucksachen 17/6873(Dokument)
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Ganztagesangebote als Chance für mehr Bildungsgerechtigkeit
Drucksachen 17/6264(Dokument) (Geänderte Fassung)
des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Mai 2024
Jahresbericht 2022/2023 für Bürokratieabbau, Bürokratievermeidung und bessere Rechtsetzung
Drucksachen 17/6812(Dokument), 17/6929(Dokument)