Delegation aus Kasachstan zu Besuch
Im Rahmen des Gästeprogramms der Bundesrepublik Deutschland zum Thema „Verfassungsrechtlicher Austausch“ ist eine Delegation aus der Republik Kasachstan am Freitag, 1. Dezember 2023, zu Besuch im Landtag von Baden-Württemberg.
Die hochrangigen Gäste, darunter die Vorsitzende des Verfassungsgerichts, Elvira Azimova (3.v.re.), der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, Aslambek Mergaliyev (2.v.re.), und weitere Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsgesetzgebung, Justiz und Strafverfolgung im Senat des Parlaments werden vom FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke (4.v.re.), Landtagsdirektorin Christine Werner (li.) und weiteren Abgeordneten empfangen.
Die gesamte Delegationsreise findet vom 26. November bis 1. Dezember 2023 statt. Die ersten Tage verbrachten die Gäste aus der Republik Kasachstan in Berlin, wo sie Gespräche unter anderem im Auswärtigen Amt, im Deutschen Bundestag, im Bundesrat und bei der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin führten.
In Baden-Württemberg stand ein Besuch des Ministeriums der Justiz und für Migration auf dem Programm. Dort trafen die Gäste aus Kasachstan mit Landesjustizministerin Marion Gentges zu einem Meinungsaustausch zusammen.
